"Ohne Kraft und Kopf"

Die Koalitionsverhandlungen haben ein eher jämmerliches Schauspiel abgegeben. Steckte dahinter Show oder tatsächlicher Zank?
ROHRER: „Es war leider keine Show, sie haben einfach nicht mehr zu bieten.“
SPÖ und ÖVP werden die Geschicke dieses Landes weitere fünf Jahre lang leiten.
KAPP: „Das ist der unbeholfene Umgang mit einem traurigen Wahlergebnis, ohne den Willen, die Konsequenzen daraus zu ziehen.“
HOFER: „Während der Verhandlungen hat man alles falsch gemacht, was man nur falsch machen konnte. Wenn ich dieses Vorgehen auf die kommenden fünf Jahre projiziere, bin ich bei Frau Doktor Rohrer: Da ist nicht mehr drinnen.“
Hätten sich SPÖ und ÖVP nicht schon vor der Wahl überlegen können, wie man gemeinsam weiterregieren möchte?
HOFER: „Nein, weil sie nicht miteinander können. Die SPÖ denkt jetzt schon an die nächste Wahl, weil es da ein rot-blaues Duell um Platz eins geben wird, das Wähler mobilisiert. Die ÖVP versucht, sich an einen Strohhalm zu klammern, weil sie dieses Szenario verhindern will. Ein gemeinsames Denken und Agieren gibt es nicht.“
Herr Kapp, Sie waren zehn Jahre lang Pressesprecher in einer Regierung. Warum ist ein gemeinsames Voranschreiten von SPÖ und ÖVP so schwer?
KAPP: „In den vielen Jahren der Großen Koalition haben die beiden Parteien ihr gesamtes Tafelsilber abgetauscht. Es gibt keinen Spielraum mehr. Und beide sind nicht Willens, über ihren Schatten zu springen und den Erfolg darin zu sehen, gemeinsam für dieses Land etwas zu bewegen.“
Sind tiefgreifende Reformen dann überhaupt möglich?
ROHRER: „In der Theorie ja. Wenn SPÖ und ÖVP jetzt nicht handeln, gehen sie beide unter. Zum Handeln fehlen ihnen aber leider die intellektuelle Kraft und der Kopf.“
SPÖ und ÖVP hätten eine dritte Partei – etwa die Neos – ins Boot holen können.
HOFER: „Solange es nicht unbedingt notwendig ist, macht es keinen Sinn, eine Dreier-Koalition einzugehen.“
ROHRER: "Entschuldigen Sie, aber was fängt diese Koalition schon mit einer Mehrheit an, wenn sie nicht weiß, was sie gestalten will? Ab Jänner wird in Hinblick auf die EU-Wahlen das große Fracksausen beginnen. Dann werden ÖVP und SPÖ wieder abbeißen. Sobald sie sich davon erholt haben, kommt’s 2015 richtig dick mit den Landtagswahlen in Wien, der Steiermark und in Oberösterreich.“
KAPP: "Sie haben die ÖVP-Obmanndebatte vergessen."
ROHRER: „Stimmt. Die kommt nach der EU-Wahl.“
Das klingt alles andere als optimistisch. Wo bleibt der Funke Hoffnung?
HOFER: „Die Nationalratswahlen heuer waren ein Hinweis darauf, dass sich etwas ändern kann, abgesehen von der Selbstdemontage des Team Stronach. Mit dem Auftauchen der Neos hat sich Bewegung angedeutet.“
KAPP: „Ich habe die Neos unterschätzt. Die Wahlergebnisse von ÖVP, Team Stronach und Neos zusammen sind zum Beispiel die Höchstwerte eines Josef Pröll. Es gibt also Potenzial.“
ROHRER: "Wir sehen zwei große Parteien, die sehr dichte, verkrustete Strukturen haben. Die Gesellschaft verändert sich jedoch, wir müssen beginnen, anders zu denken.“
HOFER: "Und die Neos bauen gerade ihre Strukturen auf. Diese sehen nur anders aus als bei den eingesessenen Parteien."
Also stecken wir inmitten eines politischen Wandels?
HOFER: "Absolut."