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Unter welche Kategorie fällt das Pokerspiel?

Bis zum Ende des vergangenen Jahres war in der Welt der österreichischen Anbieter von Pokerspielen, zum Beispiel so genannten Card Casinos, noch alles in Ordnung. Doch eine Novellierung des Glücksspielgesetzes, die zum 1. Januar 2013 in Kraft trat, hat die Regelungen für die Einordnung des Pokerspiels mehr durcheinander gebracht, als dass es Klarheit in dieses Thema gebracht hätte. Bis zum 31. Dezember 2012 lief Poker nämlich noch im Rahmen der Glücksspielgesetzgebung als Geschicklichkeitsspiel und nicht etwa als Glücksspiel. Die Anbieter bewegten sich somit in einer Art rechtlichen Grauzone, da diese Einstufung in Österreich geduldet wurde, solange die Betreiber von Card Casinos Inhaber von Gewerbeberechtigungen waren und ausschließlich Pokerspiele im Lebendspiel ohne Bankhalter und nicht in Form einer Ausspielung anboten.

Mit der Novellierung zu Beginn des Jahres wurde Poker allerdings zum Glücksspiel erklärt, mit der Folge, dass die Pokersalons am Markt das Spiel nicht mehr legal anbieten konnten. Daraufhin wurde von unterschiedlichen Casinobetreibern eine Verfassungsbeschwerde beim VfGH eingelegt. Ende Juni hat nun der Verfassungsgerichtshof über die Zukunft der Pokerkonzessionen entschieden. Die Lage hat sich mit dem Urteil zwar wieder entspannt, doch zu einem endgültig zufriedenstellenden Ergebnis ist das Gericht nicht gekommen. Es wurde nämlich beschlossen, die Einordnung des Pokerspiels wieder offen zu lassen und die Definitionsentscheidung dem Gesetzgeber zu überlassen. Das heißt nun also, dass man Poker in Österreich noch immer nicht offiziell als Geschicklichkeitsspiel bezeichnen darf. Mit der Benachteiligung der privaten Card Casino Betreiber gegenüber staatlichen Spielbanken dürfte es jedoch erst einmal vorbei sein, denn das bisherige Konzessionsmodell wird vom VfGH als unzumutbar angesehen. Wenn der österreichische Gesetzgeber also vorhat, das Pokerspiel weiterhin zu regulieren, dann wird er dieses Modell genauestens überarbeiten müssen. Zum Glück betreffen diese Irrungen und Wirrungen ja aber nicht alle Formen der Spiele in Casinos. Wer sich für Black Jack interessiert, kann hier klicken.

Autor:

Web International Services Ltd. aus Innsbruck

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