Patscherkofel-Mehrkosten
Neue Transparenz? 175 Fragen aber 0 Antworten

Die Kofel-Bahn startet demnächst in ihre zweite Wintersaison. Die Aufklärung über die Mehrkosten steht noch am Anfang.
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  • Die Kofel-Bahn startet demnächst in ihre zweite Wintersaison. Die Aufklärung über die Mehrkosten steht noch am Anfang.
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"Nicht eine Frage zu beantworten, ist schon sehr dreist", ärgert sich GR Tom Mayer (Liste Fritz). Im Juli-Gemeinderat hatte er einen umfangreichen Fragenkatalog zum Thema Patscherkofelbahn eingebracht, um die Gründe für die enormen Mehrkosten des Projekts zu erfahren.

Gerichtsstreit erwartet

Jetzt, drei Monate später, hätte sich Mayer eigentlich die Beantwortung seiner Fragen erwartet. Doch der neue Bürgermeister Georg Willi setzte ihn schriftlich und im persönlichen Gespräch davon in Kenntnis, dass er keine Antworten bekommen wird. Dabei beruft sich der Stadtchef auf § 13 Abs. 4 des Innsbrucker Stadtrechts (IStR) sowie auf § 18 Abs. 4 der Geschäftsordnung des Gemeinderates. Dort steht sinngemäß, dass der Bürgermeister die Beantwortung von Fragen unter gewissen Umständen verweigern kann. Im konkreten Fall, "um finanziellen Schaden von der Stadt abzuwenden", wie Willi auf STADTBLATT-Nachfrage erläutert. "Wir erwarten, dass es zwischen der Stadt und den ausführenden Firmen zu gerichtlichen Streitverfahren um einzelne Kostenpunkte kommen wird", erläutert Willi. Eine umfangreiche Beantwortung der Fragen zum jetzigen Zeitpunkt könnte hier die Position der Stadt schwächen und damit finanziellen Schaden verursachen. Willi verspricht jedoch, volle Transparenz herzustellen, sobald dies möglich sei: "Alle Fragen werden umfangreich beantwortet."

Autor:

Stephan Gstraunthaler aus Innsbruck

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