Analyse
Vizebgm.: So geht es nach der Abwahl weiter

Im vergangenen Gemeinderat wurde Oppitz-Plörer als Vizebürgermeisterin abgewählt.
  • Im vergangenen Gemeinderat wurde Oppitz-Plörer als Vizebürgermeisterin abgewählt.
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Dem ging eine hitzige Diskussion voraus, die sich vor allem um die Patscherkofelbahn und den Pema2-Turm drehte.

INNSBRUCK. Nachdem mehrere Berichte zur Causa Patscherkofelbahn in Auftrag gegeben wurden und das Ergebnis ernüchternd negativ ausfiel – schlechte Planung, fehlende Protokolle, fragwürdige Kommunikation mit dem Gemeinderat mit dem Ergebnis eines enorm teuren Projekts – und auch der Kontrollbericht zum Pema2 Oppitz-Plörer, zusammen mit ehemaligem Gemeinderat Fritz von den Grünen, mit neuen Vorwürfen konfrontiert, erfolgte also ein Antrag von Seiten der FPÖ und dem Gerechten Innsbruck auf Abberufung. Mit 23 zu 17 Stimmen wurde der Antrag angenommen.

Viele Emotionen

Insgesamt zeichnete sich die Gemeinderatssitzung durch einen hohen Grad an Emotionalität aus. Gerald Depaoli – wie nicht anders zu erwarten – bringt seine Argumente mit einer Mischung aus großer Aufgeregtheit, um nicht zu sagen Wut, mit gleichzeitigen humoristisch-zynischen, hart an der Grenze zur Untergriffigkeit, aber unbestritten kreativen Wortspielen vor. Emotionale Metaphern sind aber nicht nur dem Gemeinderat Depaoli vorbehalten: So vergleicht Irene Heisz (SPÖ) die Abberufung der ehemaligen Vizebürgermeisterin mit "einer Hexe, die brennen muss“, um Oppitz-Plörer in Schutz zu nehmen. Die jüngste Gemeinderätin von Für Innsbruck, Theresa Ringler, hält zum Schluss noch eine emotionale Rede, in der sie unter Tränen erklärt, dass Christine Oppitz-Plörer ein herzensguter Mensch sei, als ob die Charaktereigenschaften eines Politikers zur Debatte stünden, und nicht die Verantwortung für ein schief gelaufenen Projekt. Sie bringt zwar auch sachliche Argumente im Hinblick auf den, aus ihrer Perspektive, Erfolg der Großprojekte – diese gehen unter den Tränen allerdings etwas unter.

Abberufungsantrag

Die SPÖ und ÖVP stimmten dem Antrag nicht zu, weil hier erstens noch zu wenig aufgearbeitet wurde und – so äußern sich beide Parteien – es sich um eine „Polit-Show“ handle. Natürlich kann man sich über den Zeitpunkt der Abberufung Gedanken machen, natürlich kann man sich ansehen, wer noch zur Verantwortung gezogen werden muss und vor allem, wer von einer möglichen Neuwahl profitieren würde, trotzdem untergräbt die Bezeichnung „Polit-Show“ die politische Arbeit, insbesondere die Aufklärungsarbeit in der Kontrollinstanz, und untergräbt auch die Ernsthaftigkeit der Angelegenheit. Die Argumente, es handle sich um eine "Polit-Show" und man müsse den Fall erst weiter aufarbeiten, wirken wie leere Worthülsen – denn die Causa Patscherkofelbahn wurde durch eine Kontrollinstanz begutachtet. Abgesehen von den Grünen, die sich vor Wahlen – wie die Nationalratswahl gezeigt hat – nicht fürchten müssen, stehen alle Koalitionspartner hinter Oppitz-Plörer. FI versteht sich von selbst, auch die ÖVP ist ideologisch nah an FI dran und will es sich mit der Partnerin nicht verscherzen, doch warum die SPÖ hier nicht für den Antrag gestimmt hat, lässt sich aus ideologischen Gründen kaum nachvollziehen. Taktisch gesehen ist die SPÖ natürlich gut beraten, zum jetzigen Zeitpunkt keine Neuwahlen zu provozieren, vor allem nicht mit einem Tiroler Vorsitzenden wie Dornauer, der regelmäßig in die Negativ-Schlagzeilen gerät.

Wie es weitergeht

Bei unseren LeserInnen kam in einer STADTBLATT-Umfrage heraus, dass über 85 % für einen Rückzug von Oppitz-Plörer aus der Politik sind – in der Realität ist die abgewählte Vizebürgermeisterin nach wie vor im Stadtsenat. Bei der nächsten Gemeinderatssitzung am 22.11. wird dann ein oder eine neue/r VizebürgermeisterIn gewählt: Zur Wahl aufstellen lassen kann sich jede/r aus den fünf Stadtsenatfraktionen: Also ÖVP, SPÖ, die Grünen, FI und FPÖ. Für Neuwahlen bräuchte es eine Zweidrittelmehrheit im Gemeinderat, ob diese Zustande kommt ist mehr als fraglich. Offiziell sind Neuwahlen nicht das, was die Liste ALI, die Grünen, die ÖVP, FI, die NEOS und die SPÖ wollen, obwohl die Grünen, die NEOS und die ÖVP höchstwahrscheinlich davon profitieren würden.

Hier geht's zum (beendeten) Live-Ticker der Gemeinderatssitzung. 
Hier zum Artikel zur Causa Pema2.
Und hier zum Artikel zur Causa Patscherkofelbahn.

Autor:

Nadine Isser aus Innsbruck

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