Innsbruck - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Günther Platter: „Einführung von Fahrverboten war richtig und hat massive Entlastung für Bevölkerung gebracht“ | Foto: MEV Verlag GmbH

Transit Tirol
Winterfahrverbote an verkehrsreichen Tagen sind fix

TIROL. Im Juni 2019 führte das Land Tirol die Fahrverbote auf den niederrangigen Straßen in Tirol an verkehrsreichen Tagen ein. Die Fahrverbote haben eine massive Entlastung der Bevölkerung gebracht, so Günther Platter. Positive Bilanz der Fahrverbote gegen Ausweichverkehr 27.000 FahrzeuglenkerInnen versuchten seit Einführung der Fahrverbote auf dem niederrangigen Straßennetz im Juni 2019 dem Stau auf der Autobahn durch Abfahren auszuweichen. Sie wurden von der Polizei bzw. beeideten...

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Die TeilnehmerInnen der internationalen Jugendbegegnung “Building Bridges 2019” besuchten auch die Innsbrucker Altstadt mit dem Goldenen Dachl. | Foto: Land Tirol/Innerkofler

Building Bridges 2019
Jugendliche aus Tirol, Südtirol und Israel trafen sich in Tirol

TIROL. Ende August kamen 28 Jugendliche aus Tirol, Südtirol und Israel im Rahmen der internationalen Jugendbegegnung „Building Bridges 2019“ zusammen, um neue Lebensweisen kennenzulernen und interkulturelle Freundschaften zu schließen. Auf dem Programm standen unter anderem ein gemeinsamer Ausflug zum Kalterer See, eine Wanderung zur Arzler Alm hoch über Innsbruck, eine Führung durch die „Schwarzmanderkirche“, Eis essen beim Stadtrundgang in der Innsbrucker Altstadt sowie der gemeinsame Besuch...

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v.l.n.r.: Titus Reinstadler (Alternative Listen, KPÖ Plus, Linke und Unabhängige), Sophia Kircher (ÖVP), Michael Henökl (FPÖ), Moderator Henrik Eder, Johannes Tilg (NEOS), Barbara Neßler (GRÜNE), Chris Moser (Liste JETZT), Bernhard Höfler (SPÖ) | Foto: ÖGB Tirol
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ÖGB
JugendvertreterInnen diskutieren anlässlich der Nationalratswahl

TIROL. Am 13. September lud der Tiroler ÖGB zur Podiumsdiskussion der JugendvertreterInnen zur Nationalratswahl am 29. September. Die Diskussionsrunde fand in der Innsbrucker Stadtbibliothek statt. Verschiedene Themen standen zur DiskussionBei der Podiumsdiskussion waren die JugendvertreterInnen der zur Nationalratswahl 2019 kandidierenden Parteien eingeladen. Diskutiert wurden verschiedene Themen: von der Gestaltung einer modernen Arbeitswelt mit betrieblicher Mitbestimmung über Bildung sowie...

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Der Ideenwettbewerb „PITCH YOUR PROJECT“ sucht Jugendprojekte aus Themenfeldern wie Umweltschutz, Mobilität und regenerative Energien für eine nachhaltige Entwicklung des Alpenraums. | Foto: Robert Pupeter/Tirol Werbung
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Jugend-Ideenwettbewerb
Jugendprojekte zur Entwicklung des Alpenraums können noch bis 31. Oktober eingereicht werden

TIROL. Mit dem Projekt PITCH YOUR PROJECT werden Ideen junger Menschen für die nachhaltige Entwicklung des Alpenraums gesucht. Pitch your Project - Ideen für die Entwicklung des Alpenraums Das Land Tirol und die Europäische Kommission suchen Ideen zur nachhaltige Entwicklung des Alpenraumes. Pitch your Project ist ein Wettbewerb im Rahmen der EU-Strategie für den Alpenraum (EUSALP). Hier werden die besten Projekte aus folgenden Themen gesucht: Umweltschutz, Mobilität, regenerative Energien,Das...

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Tirols ÖBG-Vorsitzender Philip Wohlgemuth | Foto: ÖGB

Rauchverbot
„Wir verhandeln nicht über die Gesundheit der Beschäftigten

TIROL. Das Rauchverbot in der Gastronomie sorgt auch weiterhin für Diskussionen. Vertreter der WKÖ fordern nach einer Ausnahmeregelung für die Nachtgastronomie. Tirols ÖBG-Vorsitzender Philip Wohlgemuth kann diese Forderung nicht nachvollziehen.  „Das ganze artet mittlerweile zu einem Kabarett aus. Zuerst beschließt man das Rauchverbot, dann kippt man diese Regelung, dann beschließt man es wieder und kurze Zeit später soll die Regelung wieder aufgeweicht werden“, kann der ÖBG-Vorsitzende nur...

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Apothekenmonopol behindert ärztliche Versorgung: Ärztekammer für Tirol-Präsident Wechselberger fordert Deregulierung zum Ausbau der ärztlichen Hausapotheken | Foto: pixabay/LeilaSchmidt - Symbolbild

Gesundheit in Tirol
Wechselberger: Apothekenmonopol behindert ärztliche Versorgung am Land

TIROL. Ärztekammerpräsident Artur Wechselberger weist erneut daraufhin, dass das Apothekenmonopol die Medikamentenversorgung über ärztliche Hausapotheken und somit auch die Nachbesetzung von Landpraxen behindert. Medizinische Versorgung am Land wird  zunehmend schwieriger Das Apothekenmonopol verhindert ärztliche Hausapotheken. Dies führt auch zu Problemen bei der Medikamentenversorgung am Land. "Die Medikamentenversorgung über ärztliche Hausapotheken scheitert derzeit oft an der rigiden...

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Tiroler für Tiroler: Wie wir das Wohnen finanzierbar machen
Leistbares Wohnen IV. Wer sich noch dagegenstellt

Die Banken agieren nach wie vor ohne Schranken. Selbst wohl keinen allzuheiklen Stresstests ausgesetzt, setzen sie an die Qualität ihrer Wohnungsfinanzierungskunden die höchsten Ansprüche. Spekulieren sei aktuell höchst verboten & ganze Sektoren driften ab ins Internet durch die digitale Weltrevolution. Was bleibt da an Geschäftsmodell? Richtig, die Margen auf die Kreditportfolios, die gerade noch erstellt werden, wenn mit Sicherheit kein Ausfallsrisiko besteht. Die Reichen EINPROZENTER ...

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3. Euregio Fest am Euregio Mobilitätstag. Auch Günther Platter, Arno Kompatscher und Maurizio Fugatti sind beim Euregio Fest in Neumarkt dabei.  | Foto: LPA/Inge Aster

Euregio
Feiern zum Mobilitätstag am 21. September

TIROL. Am 21. September ist der Euregio-Mobilitätstag. Am gleichen Tag wird auch das 3. Euregio-Fest in Neumarkt in Südtirol gefeiert. Mit den Öffis zum Euregio Fest am Mobilitätstag Am 21. September 2019 findet in Neumarkt in Südtirol das dritte Euregio-Fest statt. Auch TirolerInnen haben die Möglichkeit, an diesem Fest teilzunehmen. „Beim Fest in Neumarkt in Südtirol bietet sich die Gelegenheit, die Europaregion Tirol – Südtirol – Trentino hautnah zu erleben. Ich würde mich freuen, wenn...

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LHStvin Ingrid Felipe, zuständig für Nachhaltigkeit, und Bildungslandesrätin Beate Palfrader | Foto:  Land Tirol/Sax
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Bildungsräume der Zukunft.Tirol.2030
Nachhaltigkeit schon in der Schule lernen

TIROL. Die großen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts brauchen neue Denk- und Arbeitsweisen. Mit neuen Ansätzen - die Bildungsräume Zukunft.Tirol 2030 - sollen schon Kinder und Jugendliche lernen, was sie für verantwortungsvolle Gestaltung der Gegenwart und Zukunft benötigen. Auf die großen Herausforderungen im 21. Jahrhundert vorbereiten Die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts sind unter anderem Klimawandel, Erhaltung der Biodiversität, Schutz von Menschenrechten, Gleichstellung der...

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VP-Appler schlägt ein intelligentes Fahrassistenzsystem für die IVB-Busse und eine zukunftsweisende Flottenstrategie vor.  | Foto: IVB

Klimaschutz
ÖVP schlägt Fahrassistenzsystem für IVB-Busse vor

TIROL. Man dürfe nicht nur Schlagworte in Sachen Klimaschutz verwenden, sondern müsse auch neue Strategien und Technologien verwenden, um einer erfolgreichen Klimazukunft entgegen zu treten, fordert ÖVP-Stadtparteiobmann Christoph Appler. Damit zielt er auf den Ausruf des Klimanotstandes der Grünen ab. Appler schlägt stattdessen ein Fahrassistenzsystem für die IVB-Busse und eine zukunftsweisende Flottenstrategie vor.  Fahrassistenzsysteme sollen CO2-Ausstoß stark reduzierenDer Plan von...

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Im Rahmen der Regierungssitzung wurde am heutigen Dienstag der endgültige Rechnungsabschluss beschlossen. 
 | Foto: © Land Tirol/Berger

Aktuelles aus der Regierungssitzung
Endgültiger Rechnungsabschluss für 2018 liegt vor

TIROL. In der aktuellen Regierungssitzung wurde der endgültige Rechnungsabschluss für 2018 vorgestellt. Dem Abschluss entnimmt man, dass Tirol "keine neuen Schulden macht", wie LH Günther Platter zufrieden aufweist. Diese gute Bilanz kann man in Tirol bereits seit 2012 nachweisen, seit diesem Jahr weist das Land keine Budgetdefizite auf.  Nicht auf den Lorbeeren ausruhenAuch wenn Tirol zu den österreichischen Bundesländern gehört, die am wenigsten verschuldet sind, müsse man weiterhin den...

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(v.li.) LH Arno Kompatscher, LRin Giulia Zanotelli, LTPin Sonja Ledl-Rossmann, Felix Mitterer und LH Günther Platter auf der symbolischen Grenzlinie, die durch die Fahne der Euregio durchbrochen wird.
 | Foto: © Landtagsdirektion Tirol/Berger
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Gedenksitzung
Hoffnung auf ein neues Tiroler Miteinander hochleben lassen

TIROL. Am 10. September 1919 war das Schicksal Tirols besiegelt. Durch die Unterzeichnung des Staatsvertrags von Saint Germain kam es zur Teilung. Zum Gedenken an das vor 100 Jahren historische Ereignis, gab es auf den Tag genau im Tiroler Landtag eine feierliche Gedenksitzung. Zahlreiche Politiker und Ehrengäste waren geladen.  Hoffnung auf ein neues Miteinander hochleben lassenZu der Gedenkveranstaltung waren rund 70 PolitikerInnen und Ehrengäste geladen. Gemeinsam erinnerte man an die...

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Jakob Wolf: "Kickl hat seine Versprechen gegenüber Tirol gebrochen" – Kickl würde sich bei Tirol-Besuch als armes Opfer der ÖVP inszenieren, um von seinen zahlreichen Baustellen abzulenken, die er in Tirol hinterlassen hat. | Foto: Tanja Cammerlander
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Wahlkampf
Wolf: Kickl hat in Tirol Baustellen hinterlassen

TIROL. Herbert Kickl (FPÖ) wollte im Rahmen des Wahlkampfbesuchs auch zur Grenzpolizei am Brenner - jedoch stellt er diesbezüglich keinen Antrag. Nun stelle er sich jedoch als Opfer dar, um von den Baustellen, die er in Tirol hinterlassen habe, abzulenken, so Jakob Wolf (ÖVP). Keine Anfrage der FPÖ für einen Besuch am Brenner Herbert Kickl gab an, die Sondereinheit Puma am Brenner besuchen zu wollen. Weiters behauptete er, der Zugang sei ihm verwehrt worden. Dieser sei von der Tiroler ÖVP...

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Wilhelm Steindl möchte einen NR-Abgeordneten aus dem Bezirk und kämpft bei der NR-Wahl 2019 um Vorzugsstimmen im Bezirk Kitzbühel. | Foto: Foto: T. Cammerlander
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NR Wahl 2019
Wilhelm Steindl: Kitzbühel braucht einen Vertreter im Nationalrat

Mit Plakaten „Wir für Kurz & Ich für Kitzbühel“ an der Bezirksgrenze zu Kufstein hat Wilhelm Steindl aus Kirchberg für Aufsehen und Verwirrung gesorgt. Er will sich bei dieser Wahl für Sebastian Kurz und einem Parlamentssitz für Kitzbühel ins Zeug legen. „Wer ohne Vorzugsstimme wählt, verzichtet auf sein Wahlrecht und überlässt die Personalauswahl jenen, die sehr wohl mit Vorzugsstimmen wählen“ so Steindl. Wunsch nach Vertreter aus dem Bezirk„Dass wir im Bezirk Kitzbühel keinen Vertreter im...

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Die Neos fühlen sich durch die Umfrage in der Krone Zeitung mit ihrer Ansicht bestätigt. Eine "Dirndl-Koalition" ist die beliebteste Wunsch-Koalition im Bund.  | Foto: Neos Tirol
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Nationalratswahl 2019
Neos wünschen sich "Dirndl-Koalition"

TIROL. Vor Kurzem konnte man in der Krone Zeitung eine Befragung unter den TirolerInnen lesen, die nach der beliebtesten Koalitionsvariante im Bund fragte. Rund 33 Prozent sprachen sich für die sogenannte "Dirndl-Koalition" aus, was Türkis-Grün-Pink bedeuten würde. Die Neos, mit voran Klubobmann Oberhofer, fühlen sich dadurch bestätigt. Oberhofer wünscht sich "Dirndl-Koalition"Es mag ein etwas sonderlicher Name sein, doch die Farbkombination aus Türkis, Grün und Pink erinnert tatsächlich an ein...

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"Frauen bekommen nur rund die Hälfte der Pension der Männer. Altersarmut betrifft daher ganz besonders Frauen", kritisiert SPÖ-Yildirim.  | Foto: SPÖ

Altersarmut
SPÖ schlägt Maßnahmen zum Kampf gegen Altersarmut vor

TIROL. Im Rahmen der anstehenden Nationalratswahl kehren alle Parteien nochmals ihre Schwerpunkte raus. Besonders SPÖ-Politikerin Yildirim möchte noch einmal den Kampf gegen die Altersarmut hervorheben. Nur ein eigenes Einkommen würde ein selbstbestimmtes Leben sichern und das auch in der Pension.  Einkommensschere zwischen Mann und FrauFrauen sind nach wie vor stark benachteiligt, wenn es um die Entlohnung geht. Dieses ungleiche Verhältnis der Einkommensschere wirkt sich anschließend auch in...

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LR Tilg: „Junge Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler werden in ihren Karrieren in Tirol unterstützt, das stärkt die Zukunftsfähigkeit des Landes nachhaltig.“ 
 | Foto: © Land Tirol/Berger

Forschung in Tirol
2,6 Millionen Euro für Tiroler Wissenschaft

TIROL. Die Tiroler Forschung macht immer wieder positive Schlagzeilen, kein Wunder, dass sich die Landesregierung zu einer finanziellen Unterstützung entschlossen hat. 2,6 Millionen Euro werden für Tiroler Forschungsprojekte locker gemacht und junge WissenschaftlerInnen können in ihrer Karriere gefördert werden.  Wissenschaftsfonds und Land Tiroler legen zusammenDie hohe Summe kommt aufgrund der Zusammenarbeit von Wissenschaftsfonds und dem Land Tirol zustande. 1,3 Millionen Euro steuert das...

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Gemeinderätliche Sommer-Pause: Mit Abstand zum Alltagsgeschäft. Politisches Grusel-Kabarett kindergerecht erklärt
Eine spätsommerliche Gutenacht-Geschichte: Die Prinzessin & der fremdländische Frosch. Erster Teil

Passend zur fortgeschrittenen Zahl unserer Lebenslenze, erzählen wir heute unsere lehrreiche Geschichte, wie es kam, dass wir gleichsam als verhexter Frosch aus dem fernen Lande genannt Innviertel durch die Wirren eines angeheiterten Schicksals nach Tirol, genauergesagt nach Innsbruck kamen, um dort ungekrönt & leider auch ungelohnt politisch beratend zu wirken. Dies ist ein zum Märchen umgeschmückter Tatsachenbericht, großzügig in den Zeit-Abläufen, aber minutiös wahr in den - wenn auch...

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"Gebi Mair soll seine Energie lieber dafür aufwenden, mit uns gemeinsam an einer besseren Zukunft der Flüchtlingsbetreuung in Tirol zu arbeiten", kritisieren Sint und Haselwanter-Schneider.  | Foto: Liste Fritz

TSD U-Ausschuss
Sicherheitsanalyse muss ernst genommen werden

TIROL. Der TSD-Untersuchungssausschuss rückt näher und die Liste Fritz fühlt sich mit jedem Tag mehr bestätigt, dass dies der richtige Weg zur Klärung aller Hintergründe ist. Umso ärgerlicher ist es in den Augen der Liste Fritz Abgeordneten, dass die Grünen dem Anschein nach, die offensichtlichen Probleme nicht ernst nehmen. Im Zusammenhang mit der Sicherheitsanalyse steht der Vorwurf der Verharmlosung im Raum.  Vorwurf gegen Grünen-MairIn den Augen der Liste Fritz nimmt besonders der Grünen...

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Der Schulweg ist oft gefährlicher als man denkt. Nun hofft man, in Tirol das Projekt "Schulstraßen" voran bringen zu können.  | Foto: Pixabay/Life-Of-Pix (Symbolbild)
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"Schulstraße"
Sichere Schulwege in Tirol

TIROL. Der Schulstart steht vor der Tür und mit ihm auch in vielen Fällen der Anstieg der Unfallgefahr auf dem Schulweg. Mit dem Pilotprojekt "Schulstraßen" sollte die Gefahr für Kinder im Straßenverkehr drastisch gesenkt werden. Philip Wohlgemuth, Landtagsabgeordneter und Verkehrssprecher der neuen SPÖ Tirol, hofft, dass das Projekt noch in diesem Jahr starten kann. Antrag für Pilotprojekt schon im Mai eingegangenDas Pilotprojekt "Schulstraßen" wurde bereits im Mai im Tiroler Landtag...

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Die Pilzsammler in Tirol müssten besser kontrolliert werden, doch die dafür zuständige Bergwacht, wurde in den Augen Gampers in ihren Möglichkeiten beschnitten.  | Foto: Pixabay/jarmoluk (Symbolbild)
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Tiroler Bergwacht
FPÖ fordert Aufwertung statt Abwertung

TIROL. Die FPÖ Tirol fordert mehr Förderung für die Tiroler Bergwacht im Landtag. Die Bergrwächter seien durch die schwarz-grüne Regierung derart in ihren Möglichkeiten beschnitten worden, dass sie nicht mal mehr "Organstrafmandate ausstellen oder genauere Personenkontrollen" durchführen können. Damit spielt FPÖ-Gamper auf die "Pilz-Plünderer" der letzten Wochen in Tirol an.   Aufwertung der Tiroler Bergwacht gefordertBesonders in den letzten Wochen machten immer wieder Tagestouristen, die...

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LHStv. Josef Geisler | Foto: Land Tirol/Berger

Investitionen
Über 1,4 Millionen Euro für Sportstätten in Tirol

TIROL. Um den Neu- und Ausbau von Anlagen zahlreicher Sportbereiche in Tirol zu fördern, investiert das Land Tirol im Jahr 2019 insgesamt 1,4 Millionen Euro. Vom neuen Fußball-Trainingsplatz in Thaur über einen Schießstand in Tannheim bis hin zur Überdachung des Kramsacher Reitplatzes. Knapp 70 Sportstättem in Tirol profitieren von der finanziellen Unterstützung. „Investitionen in den Sport sind Investitionen in die Gesundheit der Bevölkerung. Besonders wichtig ist dabei, die Menschen bereits...

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Besonders beliebt beim Pilzesammeln in Tirol: der Steinpilz. | Foto: Pixabay/stux (Symbolbild)

Pilzesammeln
Koppelung der Sammelerlaubnis für Touristen an Gästekarte

TIROL. In den Tiroler Wäldern gedeihen leckere Pilze besonders gut. Kein Wunder, dass viele Touristen, sei es aus Deutschland oder Italien, zum sammeln der Leckereien zu Besuch kommen. Doch in den letzten Wochen hat dies Ausmaße angenommen, die nicht mehr tragbar sind. Die FPÖ schlägt eine Änderung der gesetzlichen Voraussetzung fürs Pilzesammeln in Tirol vor.  Koppelung der Sammelerlaubnis für Touristen an GästekarteNachdem es in den letzten Wochen zu regelrechten "Plünderungen" der Tiroler...

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Seit dieser Woche werden die Akten für den TSD-Unterschungsausschuss vom Verfahrensleiter und dessen Team gesichtet.  | Foto: Pixabay/ceskyfreund36 (Symbolbild)

TSD U-Ausschuss
Erste Anhörung findet am 2. Oktober statt

TIROL. Der Termin für den TSD Untersuchungsausschuss rückt immer näher. Nun konnte auch ein endgültiger Zeitplan beschlossen werden. In der kürzlich abgehaltenen Verfahrenssitzung zur Causa TSD, wurde der vorgelegte Zeitplan zur Durchführung der Befragung einstimmig angenommen.  2. Oktober: erste AnhörungDer ausgearbeitete Plan sieht eine Ladung aller per Beweisbeschlüsse vorgesehenen Personen bis Ende des Jahres vor. Begonnen wird mit der ersten Anhörung am 2. Oktober. Stattfinden wird dies im...

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