Blanik: „Kassenreform ist reine ÖVP-Machtpolitik.“

SPÖ Vorsitzende Elisabeth Blanik

„Hinter Überschriften, Phrasen, fragwürdigen Zahlenspielen und netten Grafiken verstecken Kurz und Co. den einzig wahren Grund ihrer Kassenreform: Eine Machtverschiebung zugunsten der ÖVP und ihrer Klientel, der Konzerne und Unternehmen“, übt Elisabeth Blanik Kritik an den Plänen der schwarz-blauen Regierung.
Laut Regierung werden rund eine Milliarde Euro eingespart, für Blanik übertrieben ausgedrückt: „Offenbar stehen uns Leistungskürzungen bevor.“

„Hier werden Nebelwände aufgezogen, um die Machtpolitik von Kurz und Co. zu verschleiern. Künftig würde die Selbstverwaltung paritätisch besetzt, was eine Machtverschiebung hin zur Wirtschaft zur Folge hätte. Diese hat ein klares Ziel: Geringere Beitragszahlungen der Arbeitgeber. Das führt konsequenterweise zur Einsparung von Leistungen.“, so die SPÖ Vorsitzende.

Die Überschriften und die Zahlenspiele stoßen Blanik auf: „Hier werden Nebelwände aufgezogen, um die Machtpolitik von Kurz und Co. zu verschleiern. Künftig würde die Selbstverwaltung paritätisch besetzt, was eine Machtverschiebung hin zur Wirtschaft zur Folge hätte. Diese hat ein klares Ziel: Geringere Beitragszahlungen der Arbeitgeber. Das führt konsequenterweise zur Einsparung von Leistungen.“

Abschließend hält Blanik fest: „Diese Regierung will Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer systematisch benachteiligen. Durch steten Sozialabbau auf Kosten der Vielen und ständige Geschenke an die Wenigen, die Konzerne und Großunternehmen.“

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