Stadtpolitik
Die Frage nach dem neuen Vize

"Der Ball liegt nun beim Bürgermeister", so Franz X. Gruber, Vizebürgermeister.
  • "Der Ball liegt nun beim Bürgermeister", so Franz X. Gruber, Vizebürgermeister.
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  • hochgeladen von Nadine Isser

Oppitz-Plörer ist abgewählt. Die Frage ist nun, wer nachfolgt oder ob sie es nicht doch noch ein weiteres Mal wird.

Der Stadtsenat setzt sich zurzeit aus dem Bürgermeister Georg Willi, Uschi Schwarzl, Christine Oppitz-Plörer, Elisabeth Mayr, Franz Gruber, Rudi Federspiel und Andrea Dengg zusammen und eine/r von ihnen wird neue/r Vizebürgermeister/in. Wird der Vize aus der bestehenden Koalition gewählt, müsste es entweder Christine Oppitz-Plörer, Uschi Schwarzl oder Elisabeth Mayr werden. Theoretisch wäre es also möglich, dass Stadträtin Oppitz-Plörer erneut Vizebürgermeisterin wird. Das ist auch genau das, was die SPÖ kritisiert: Die Abwahl der Vizebürgermeisterin war nicht zu Ende gedacht. Würde Oppitz-Plörer erneut zur Vize gewählt, wären die politisch gezogenen Konsequenzen für das Patscherkofelbahn-Projekt quasi verpufft. Für Georg Willi wäre es das einfachste, wenn Für Innsbruck jemand anderen nominieren würde – doch das ist nicht der Fall. Vizebürgermeister Franz Gruber sieht den Ball, was personelle Fragen und die weitere Zusammenarbeit mit Für Innsbruck angeht, im Spielfeld des Bürgermeisters.

„Koalitionsbande“

Dass es sich innerhalb „der Koalitionbande ausgemacht werden wird“, ist für Rudi Federspiel (FPÖ) klar – sollte es anders kommen, wird man sich innerhalb der FPÖ ausmachen, ob er sich selbst oder Andrea Dengg zur Wahl aufstellen lassen wird. Die Konsequenzen aus vergangenen Großprojekten müsse die Staatsanwaltschaft ziehen, die Frage, wie man zukünftig mit Großprojekten umgeht, stellt sich laut Rudi Federspiel nicht – die Stadt sei pleite, insofern würde es erstmals keine Großprojekte mehr geben. Auch findet er, dass es nicht sein kann, dass wenn jemand seines Amtes als Vizebürgermeisterin enthoben wird, sie danach weiterhin im Stadtsenat tätig sein darf. Hier gehöre das Stadtrecht geändert.

Neuwahlen

Während die Koalitionspartner an ihrer Koalition festhalten und keine Neuwahlen im Sinn haben, sieht es die Opposition etwas anders: Mesut Onay von der Alternativen Liste Innsbruck sieht vor allem kritisch auf die derzeitigen Budgetverhandlungen – wenn es hier keine Einigung geben wird, sind für ihn Neuwahlen unumgänglich. Auch Liste Fritz hält Neuwahlen nicht für ausgeschlossen: „Wenn die Stadtregierung weiterhin in Chaos und Unstimmigkeiten versinkt, ist eine Neuwahl unumgänglich. Dann können die Bürger die Karten neu mischen und einen Neustart für die Stadt ermöglichen“, heißt es. Auch Gerechtes Innsbruck spricht sich für Neuwahlen aus. Die NEOS hingegen sprechen sich gegen Neuwahlen aus und warten auf einen vernünftigen Vorschlag seitens des Stadtsenats für eine/n neue/n Vizebürgermeister/in. Bürgermeister Georg Willi sieht die Wahrscheinlichkeit für Neuwahlen bei unter 20 Prozent.

Konsequenzen

Die politischen Konsequenzen könnten unter Umständen also sehr absehbar sein, bleibt die Frage, wie man zukünftig mit Großprojekten umgehen wird. Einig sind sich alle: Ein ähnliches Szenario wie das bei der Patscherkofelbahn darf nicht mehr passieren und auch die Causa Pema 2 steht in der Kritik. Doch damit muss sich nun die Staatsanwaltschaft auseinandersetzen. Für zukünftige Projekte wünscht man sich geschlossen mehr Transparenz, eine bessere Kommunikation und besseres Finanz-Controlling. Die ÖVP und Für Innsbruck betonen aber, dass eine begleitende Kontrolle bereits eingesetzt wurde: „Hier wurde bereits im Juli-Gemeinderat einstimmig ein umfassendes Paket für die künftige umfassende Begleitung von Projekten beschlossen“, so Für Innsbruck.

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