Covid-19
Kommende Ausschusssitzungen und April-Landtag abgesagt

Die aufgeschobenen Anträge werden in die Tagesordnung des Mai-Landtages aufgenommen.
  • Die aufgeschobenen Anträge werden in die Tagesordnung des Mai-Landtages aufgenommen.
  • Foto: Vidoni
  • hochgeladen von Laura Sternagel

TIROL. Im Obleuterat am Montag kamen das Präsidium und die Klubs überein, die angesetzten Ausschusssitzungen sowie den April-Landtag im Sinne der Coronakrise nicht abzuhalten. Dies war deshalb möglich, da keine unter diesen Umständen dringlichen Beschlüsse zur Debatte und Abstimmung gestanden wären. Die aufgeschobenen Anträge werden in die Tagesordnung des Mai-Landtages aufgenommen.

Außerplanmäßige Sitzung kann einberufen werden

„Sollten zeitkritische Maßnahmenpakete – wie etwa am vergangenen Wochenende auf Bundesebene – durch den Landtag verabschiedet werden müssen, werde ich selbstverständlich unverzüglich eine außerplanmäßige Sitzung zur Behandlung einberufen“, erklärt die Präsidentin des Landtages Sonja Ledl-Rossmann.

Handlungsfähigkeit sichern

Der Entschluss des Obleuterates reiht sich ein in das Paket an Maßnahmen auf Landesebene, um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen. In permanentem Kontakt steht das Landtagspräsidium zu den Klubobleuten der einzelnen Fraktionen. Gemeinsam mit der Landesregierung wird laufend über die aktuelle Lage diskutiert.

„Wir befinden uns in einer Situation, die für die Tiroler Legislative in der Zweiten Republik einzigartig ist. Unter den aktuellen Umständen können wir im Sinne der Virus-Eindämmung keinen Normalbetrieb fahren. Doch haben wir mit der Tiroler Landesordnung eine Verfassung, die uns auch in diesen Zeiten alle Instrumente in die Hand legt, um die Handlungsfähigkeit des Landtages stets zu garantieren“, so die Landtagspräsidentin Ledl-Rossmann.

TSD-Untersuchungsausschuss vertagt

Ähnliches gilt auch für die bis dato anberaumten Befragungen des U-Ausschusses in der Causa TSD. Diese werden ebenso zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt werden.

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