#allegegenwilli
"Wird weiter torpediert, dann wird auf Dauer kein Weg an Neuwahlen vorbeiführen."

#allegegenwilli: "Dieser Eindruck stimmt."
  • #allegegenwilli: "Dieser Eindruck stimmt."
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  • hochgeladen von Georg Herrmann

INNSBRUCK. Seit der Auflösung der Stadtkoalition aus Grünen, Für Innsbruck, ÖVP und SPÖ gilt nicht nur das Spiel der freien Kräfte. In der laufenden Wahlkampfstimmung wird Georg Willi als der gemeinsame "Feind" betrachtet, die Devise lautet: "#allegegenwilli". Die BezirksBlätter Innsbruck haben bei Bgm. Georg Willi zu den Themen Zusammenarbeit, Budgeterstellung und Neuwahlen nachgefragt.

Das Interview

Herr Bürgermeister, seit der Auflösung der Stadtkoalition scheinen neun von zehn Gemeinderatsfraktionen ganz nach der Devise #allegegenwilli zu arbeiten, eine richtige Wahrnehmung?
GEORG WILLI:
Dieser Eindruck stimmt. Daher konzentriere ich mich darauf klarzumachen, dass wir weniger auf Befindlichkeiten achten sollten, sondern mehr darauf, wie wir unsere Stadt im Sinne der Innsbrucker:innen weiterentwickeln. Beispiel Bozner Platz: Die Neugestaltung mit den 30 Bäumen wäre eine große Bereicherung für die Innenstadt, zur Hälfte vom Bund gefördert. Wer im Gemeinderat diesen Platz nicht schöner machen will, soll das laut sagen und sich nicht hinter formalen Fragen verstecken.

Das freie Spiel der Kräfte führt auch zu Überraschungen. Haben Sie mit der Rückkehr der Idee des Kultur- und Kreativquartiers St. Bartlmä auf die politische Tagesordnung gerechnet?
Nein, aber es freut mich, dass der Wert dieses Quartiers jetzt endlich erkannt wird.

Neben inhaltlicher Kritik werden immer mehr Ihre Entscheidungen infrage gestellt, immer öfter wird die Gemeindeaufsicht eingeschaltet. Eine schwierige Situation für Sie?
Nein, fast alle Beschwerden gehen ins Leere. Inhalt der Eingaben ist die Kritik an formalen Abläufen. Da ist das Innsbrucker Stadtrecht tatsächlich öfters unklar und braucht eine Interpretation durch die Gemeindeaufsicht.

In der Frage Kontrollamt und Follow-up-Einschauen fordern neun von zehn Fraktionen entsprechende Beschlüsse im Gemeinderat. Wäre hier ein Einlenken von Ihnen nicht die sinnvollste Lösung?
Auch hier gibt es rechtlich unterschiedliche Sichtweisen. Ich werde die Angelegenheit dem Rechtsausschuss vorlegen und der soll entscheiden, wie die Kontrollabteilungsberichte in Zukunft zu behandeln sind.

Herausforderung Budgeterstellung: Wie schätzen Sie die aktuelle politische Situation ein?
Ich wurde bei der Bürgermeisterwahl 2018 von einer Mehrheit der Innsbrucker Bevölkerung zum Bürgermeister gewählt. Ausschlaggebend dafür waren meine Vorhaben und Projekte, welche die Innsbrucker:innen am meisten überzeugten (v. a. leistbares Wohnen, Radwege). Meine Wahl zum Bürgermeister sehe ich als direkten Auftrag, diese Projekte und Vorhaben zu realisieren und Innsbruck zu einer noch lebenswerteren Stadt zu machen. Es gibt Fraktionen im Gemeinderat, die auf unverhältnismäßige Kürzungen im Budget drängen. Diese Taktik zeigt sich auch in der Debatte um das Budget. Ich werde dafür kämpfen, dass diese überzogenen Kürzungen nicht kommen.

Sind Neuwahlen bei einem Scheitern der Budgetgespräche unausweichlich?
Wenn die Mehrheit im Gemeinderat weiter daran festhält, den mir bei der Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl erteilten Auftrag zu torpedieren, wird auf Dauer kein Weg an Neuwahlen vorbeiführen.

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