Abschlussrede von BR-Präsidentin Sonja Ledl-Rossmann

WIEN. Sonja Ledl-Rossmann ist die scheidende Bundesratspräsidentin. In ihrer Abschlussrede hob sie ihre Begegnungen mit zahlreichen politischen Persönlichkeiten hervor. Weiters unterstrich sie die Bedeutung des Themas der Pflege, das sie zum Schwerpunkt ihrer Tätigkeit als Bundesratspräsidentin erklärt hatte.

Die Zukunft der Pflege: Schaffbar, sichtbar, leistbar

Es sei ihr mit dem Motto "Die Zukunft der Pflege: Schaffbar, sichtbar, leistbar" vor allem ein Anliegen gewesen, dieses Thema, das so viele Menschen betrifft, in die öffentliche Wahrnehmung zu rücken und in einem überparteilichen Dialog im politischen Einklang Verbesserungen zu erreichen. In diesem Sinn habe die Pflegeenquete des Bundesrats vom 5. April, bei der von einem breiten Kreis an TeilnehmerInnen die Herausforderungen aufgezeigt wurden, wichtige Impulse geliefert. Große Bedeutung misst Ledl-Rossmann aber auch dem direkten Kontakt mit Einrichtungen und VertreterInnen der Pflege in den Bundesländern bei, zu dem sie im Rahmen ihrer Tour durch Österreich Gelegenheit hatte. Fest steht für die Bundesratspräsidentin, dass der Zugang zu Pflegeleistungen überall, auch in ländlichen Regionen, sichergestellt werden muss. Im Sinn der Wahlfreiheit sollen darüber hinaus die Betroffenen selbst entscheiden können, wo, wie und von wem sie gepflegt werden wollen.

Einsetzung einer Expertenkommission

Mit Nachdruck plädierte Ledl-Rossmann für die Einsetzung einer Expertenkommission unter Einbeziehung der Länder zu den kommenden Herausforderungen im Bereich Pflege und Betreuung sowie für die Einrichtung einer Enquete-Kommission zu diesem Thema im Nationalrat. Sie bedauerte, dass es nicht möglich war, im Bundesrat einen entsprechenden Antrag zustande zu bringen. "Auch wenn es hier keinen gemeinsamen Weg gibt, werde ich mich weiter mit aller Kraft für die Erarbeitung von Zukunftsmodellen für die Pflege einsetzen", versicherte Ledl-Rossmann.