02.09.2016, 13:08 Uhr

Tiroler VP auf Herbstklausur in Osttirol

Die Klausur in Osttirol dient vor allem der eingehenden, inhaltlichen Diskussion und der Festlegung unserer Arbeitsschwerpunkte für den Herbst“ (Foto: Land Tirol)

Die Tiroler Volkspartei trifft sich zur Klausur in Lavant/Osttirol. Der VP-Landtagsklub bereitet sich auf die politische Herbstarbeit vor.

TIROL. Bei der Herbstklausur der Tiroler Volkspartei in Osttirol sind die Arbeitsschwerpunkte für den kommenden Herbst die Hauptthemen. Wichtige Themen sind die Koordination aller Abgeordneten auf Bundesebene, das Doppelbudget und die Mindestsicherung.

Koordination aller Abgeordneten auf Bundesebene

Ein wichtiges Thema der Herbstklausur ist die thematische Einbindung und Koordination aller Abgeordneten auf Bundesebene. In den kommenden Wochen stehen österreichweit wichtige Themen wie Finanzausgleich und Mindestsicherung an, daher die Vorbereitung und Abstimmung unter allen Abgeordneten von großer Bedeutung. Die Ergebnisse der Verhandlungen um Finanzausgleich und Mindestsicherung betreffen in Folge auch Tirol., so Landeshauptmann Günther Platter.

Tirol übernimmt Vorsitz der Landeshauptleutekonferenz 2017

Anfang 2017 übernimmt Tirol den Vorsitz der Landeshuptleutekonferenz. "Anfang 2017 kommt Tirol hierbei auch bundesweit eine Schlüsselrolle zu. Bei unserer Arbeitsklausur in Osttirol holen wir uns dafür den notwendigen Schwung“, sagt Günther Platter. Die Landeshauptleutekonferenz ist bedeutend für die Zusammenarbeit und den Interessenausgleich zwischen Bund und Ländern.

Doppelbudget

Ein wichtiger Punkt der Herbstklausur ist die Erstellung des Doppelbudges. „Mit der niedrigsten pro-Kopf-Verschuldung aller Bundesländer ist Tirol das Budgetmusterland in Österreich. Diesen Kurs möchten wir halten.", so ÖVP-Klubobmann Jakob Wolf. In Tirol wurde das erste Doppelbudget 2014 präsentiert. Dadurch soll eine bessere Planungssicherheit erreicht werden.

Mindestsicherung

Aufgrund veränderter Rahmenbedingungen und steigenden Ausgaben, muss bei der Mindestsicherung nachjustiert werden, so Jakob Wolf: "Die Mindestsicherung ist eine Überbrückungshilfe in Notsituationen und darf keine Dauereinrichtung sein. Wir müssen uns deshalb Gedanken machen, wie wir die Treffsicherheit erhöhen." Weiters müsse der Einkommensunterschied zwischen jenen, die arbeiten und jenen, die das nicht tun, erhöht werden, sagt der ÖVP-Klubobmann.
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