Freiheitliche orten Skandal

In der ersten Sitzung des neuen Bezirksparlaments mit Veronika Mickel, Gast Michael Ludwig und Florian Mauthe wurde der Antrag der Freiheitlichen abgelehnt.
  • In der ersten Sitzung des neuen Bezirksparlaments mit Veronika Mickel, Gast Michael Ludwig und Florian Mauthe wurde der Antrag der Freiheitlichen abgelehnt.
  • hochgeladen von Sabine Ivankovits

Ärger im Bezirk gab’s gleich nach der konstituierenden Sitzung am 24. November. Nach der Angelobung von Mickel wurden noch einige Anträge verlesen und darüber abgestimmt. Darunter war auch der Antrag der FPÖ Josefstadt, die die Mitgliederzahl der in den Ausschuss Vertretenden von derzeit zehn auf zwölf erhöhen wollte. Der Antrag wurde von den Grünen, der SPÖ und Echt Grün abgelehnt, damit sind die Freiheitlichen in keinem der Bezirksausschüsse vertreten.

FP nicht in Ausschüssen vertreten
„Grün-Rot-Grün will die FPÖ mundtot machen“, ist Birgit Ossberger, die Klubobfrau der Josefstadt, überzeugt. „Die Fixierung auf zehn Ausschussmitglieder bedeutet, dass die Freiheitliche Partei, obwohl sie demokratisch in das Bezirksparlament gewählt wurde, in keinem Ausschuss und in keiner Kommission stimmberechtigt für die nächsten fünf Jahre vertreten sein wird.“

Der Antrag der Blauen wurde von Veronika Mickel und der ÖVP unterstützt: „Ich finde es grundsätzlich wichtig, dass alle Fraktionen im Bezirksparlament vertreten sind. Immerhin haben 1.000 Josefstädter die FPÖ gewählt und ich respektiere diese Wähler“, so Mickel. „Ich hätte mich auch für jede andere Partei eingesetzt. Die Abstimmung ist allerdings gültig und ich nehme das Ergebnis zur Kenntnis, obwohl ich es nicht richtig finde.“

Argument Budget-Einsparungen
Birgit Ossberger ist überzeugt davon, dass die FPÖ nicht mehr mitreden soll in der Bezirkspolitik: „Sie (Grün-Rot-Echt Grün) wollen durch die Zehner-Variante der FPÖ das Mitbestimmungsrecht in der Bezirkspolitik verweigern. Argumentiert wird diese Vorgangsweise mit Budget-Einsparungen. Das ist schlichtweg aus demokratiepolitischer Sicht ein Skandal der Sonderklasse! Eines sei aber den Fraktionen von Grün-Rot-Grün noch gesagt: Sie können uns vielleicht aus Ausschüssen und Kommissionen verbannen, aber nicht aus den Herzen der Wähler!“, gibt sich Ossberger kämpferisch.

Die Klubofrau der SPÖ Josefstadt, Stefanie Vasold, stellt klar: „Die Größe von zehn Ausschussmitgliedern hat sich bewährt und bringt eindeutige Entscheidungen bei Abstimmungen. Ganz offensichtlich hat die FPÖ in der Josefstadt nicht genügend Stimmen, um in den Ausschüssen und Kommissionen unterzukommen. Und nur deshalb Strukturen aufzublähen, ist in Zeiten wie diesen absurd.“

Anzeige
4

Gewinnspiel
Flying Brunch für 2 Personen im Twentytwo Restaurant gewinnen!

Bei uns bekommst du wertvolle und interessante Nachrichten aus deiner näheren Umgebung, bist immer top über Veranstaltungen im Bezirk informiert und findest attraktive Gewinnspiele. Sei auch du näher dran und sichere dir die wichtigsten Infos aus deiner Region mit dem meinbezirk.at-Newsletter. Denn unter allen bis zum Stichtag am 31.08.2021, 23:59 Uhr, aufrechten meinbezirk.at-Newsletter-Abonnenten, verlosen wir folgenden tollen Preis: Flying Brunch für 2 Personen im Wert von 78€Den Flying...

Ab jetzt verpasst du garantiert keine Veranstaltung mehr in Wien. Was auch immer in Wien abgeht – INSPI zeigt dir, wie du deine Freizeit kreativer gestalten kannst.Ab jetzt verpasst du garantiert keine Veranstaltung mehr in Wien. Was auch immer in Wien abgeht – INSPI zeigt dir, wie du deine Freizeit kreativer gestalten kannst.Ab jetzt verpasst du garantiert keine Veranstaltung mehr in Wien. Was auch immer in Wien abgeht – INSPI zeigt dir, wie du deine Freizeit kreativer gestalten kannst.
2 5

Wohin in Wien?
INSPI-App mit täglich neuen Freizeit-Tipps für Wien

Wie kann man aus dem Hamsterrad ausbrechen, wenn bereits alle Ideen ausgeschöpft wurden? Wenn du Abwechslung suchst, dann lass dich täglich aufs neue INSPIrieren, denn Wien hat wirklich viel zu bieten. Was machen in Wien?Wer suchet der findet, so lautet ein altbekannter Spruch. Wir machen es euch noch einfacher! Bei INSPI musst du nicht suchen, sondern bekommst täglich frische, unverbrauchte Ideen auf dein Handy. Inspi ist die App, mit der du von Hand ausgewählte Vorschläge von zufälligen...

3

bz-Kultursommer
1+1 gratis: Mit der bz zu zweit in Wiens Museen

Von zeitgenössischer Kunst und dem berühmten Beethovenfries in Wiens Jugendstiljuwel, der Secession (1., Friedrichstraße 12), über 800 Jahre Kunstgeschichte im Belvedere (3., Prinz-Eugen-Straße 27) bis hin zu einem Besuch der Klimt Villa (13., Feldmühlgasse 11), dem letzten Atelier des großen Künstlers der Moderne: Den ganzen Sommer über wartet in diesen drei Museen eine besondere Aktion auf bz-Leser: Alle, die mit einer bz-Ausgabe oder dem Codewort "bz-Wiener Bezirkszeitung" zur Kassa kommen,...

Ab jetzt verpasst du garantiert keine Veranstaltung mehr in Wien. Was auch immer in Wien abgeht – INSPI zeigt dir, wie du deine Freizeit kreativer gestalten kannst.

Kommentare

?

Du möchtest kommentieren?

Du möchtest zur Diskussion beitragen? Melde Dich an, um Kommentare zu verfassen.

Regionaut werden!

Du willst eigene Beiträge veröffentlichen?
Werde Regionaut!

Regionaut werden!




Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

Du möchtest selbst beitragen?

Melde dich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen

Beitrag oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen

Foto des Tages einbetten

Abbrechen

Veranstaltung oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen