Haselmayer: "Kaiser wird die Gespräche zelebrieren"

Strahlender Sieger der Landtagswahl: Peter Kaiser und seine SPÖ halten nun 18 von 36 Mandaten
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KÄRNTEN. Die Auszählung der Briefwahl hat es am Montagnachmittag fixiert: Die SPÖ mit Landeshauptmann Peter Kaiser erreicht bei der Wahl am Sonntag 18 von 36 Mandaten im Kärntner Landtag. "Damit ist er fix wieder Landeshauptmann", kommentiert OGM-Chef Christoph Haselmayer das Ergebnis.
Denn: Die anderen im Landtag vertretenen Parteien kommen gemeinsam auf ebenfalls 18 Mandate: FPÖ (9), ÖVP (6) und Team Kärnten (3) können somit keine Koalition gegen Kaiser und die SPÖ schmieden.

Suche nach Partner für SPÖ

Der größte Wahlsieger von Sonntag – die SPÖ erreicht ein Plus von fast elf Prozentpunkten – braucht dennoch einen Koalitionspartner. Rechnerisch möglich sind freilich alle drei weiteren im Landtag vertretenen Parteien. Der Kärntner Politik-Experte Haselmayer hält allerdings die Variante mit Christian Bengers "ÖVP für die realistischste". "Viele Dinge kann man nur in Kooperation mit dem Bund machen", sagt Haselmayer. Mit der Volkspartei als Partner habe man einen Fuß in der Bundesregierung in der Türe. Das würde auch für die FPÖ mit Gernot Darmann gelten, aber: Haselmayer ortet zu große Widerstände in den Reihen der SPÖ.

"Team Kärnten instabil"

Eine Koalition mit dem Team Kärnten hält der OGM-Chef zwar für nicht ausgeschlossen, aber wenig realistisch. "Die Partei von Gerhard Köfer ist zu instabil und deshalb ein unsicherer Partner", sagt Haselmayer. "Das hat die Geschichte gezeigt."
Ebenfalls gegen eine Koalition mit Köfer spricht, so glaubt Haselmayer, die vergleichsweise geringe Mehrheit. "Eine Zwei-Drittel-Mehrheit kann sehr hilfreich sein", meint er. "Die Landesregierung kann gewisse Dinge in der Verfassung festschreiben." Er denkt da etwa an den beitragsfreien Kindergarten. "In Niederösterreich hat man Ähnliches gemacht", so Haselmayer.

"Gespräche zelebrieren"

Fest steht für den OGM-Chef: "Peter Kaiser wird die Gespräche mit den Parteien zelebrieren." Damit werde er der Bundes-SPÖ zeigen, dass eine "offene Strategie, in der man niemanden als Partner ausschließt, viel mehr Wähler" erreicht. "Kaiser wird ein Exempel statuieren."
Steht die neue Landesregierung fest, gelte es "die großen Brocken in Kärnten anzugehen". "Die drängendsten Probleme sind die Arbeitsplätze und die Landflucht", sagt Haselmayer. In Tälern Kärntens könnten etwa "Telearbeitsplätze" entstehen. "Dafür braucht es Breitband-Internet und da muss Geld hineinfließen." Auch dafür würde ein Draht in die Bundesregierung helfen.

Das Ergebnis der Landtagswahl in Kärnten:

  • SPÖ: 47,94 % (+10,82 %)
  • FPÖ: 22,96 (+6,12 %)
  • ÖVP: 15,45 (+1,05 %)
  • Die Grünen: 3,12 (+8,98 %)
  • Team Kärnten: 5,67 % (-5,51 %) - 2013 als "Team Stronach" angetreten
  • BZÖ: 0,37 % (-6,03 %)
  • Erde: 1,85 %
  • Neos: 2,14 %
  • Fair: 0,21 %
  • KPÖ: 0,38 %

Damit ergibt sich im Landtag diese Mandatsverteilung für die Parteien:

  • SPÖ: 18 Mandate
  • FPÖ: 9 Mandate
  • ÖVP: 6 Mandate
  • Team Kärnten: 3 Mandate



Alles zur Kärntner Landtagswahl gibt es hier.

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OGM-Chef Christoph Haselmayer: "ÖVP ist am realistischsten"

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