Prüfbericht
Landesrechnungshof überprüfte Entsorgung in zwölf Gemeinden

Das Prüfteam bei der Schlussbesprechung in St. Andrä: Prüfer René Koplenig, Umwelt-Stadtrat Heinz Schlatte, Bürgermeister und Gemeindebund-Präsident Peter Stauber, LRH-Direktor Günter Bauer, Prüfungsleiterin Susanne Koschat-Hetzendorf und Prüfer Damjan Oitzl
  • Das Prüfteam bei der Schlussbesprechung in St. Andrä: Prüfer René Koplenig, Umwelt-Stadtrat Heinz Schlatte, Bürgermeister und Gemeindebund-Präsident Peter Stauber, LRH-Direktor Günter Bauer, Prüfungsleiterin Susanne Koschat-Hetzendorf und Prüfer Damjan Oitzl
  • Foto: LRH
  • hochgeladen von Vanessa Pichler

Seit April 2018 darf der Kärntner Landesrechnungshof (LRH) auch Gemeinden überprüfen. Für die erste Prüfung wurde das Thema Abfallentsorgung gewählt. Was kam dabei heraus?

KÄRNTEN. Bei dieser erste Gemeinde-Prüfung handelt es sich um eine Querschnittsprüfung. Es wurden zwölf Kärntner Gemeinden unter die Lupe genommen – jeweils zwei aus den sechs Abfallwirtschaftsverbänden, immer eine mit mehr und eine mit weniger als 3.000 Einwohnern. "Wir zeigen auf, was die Gemeinden verbessern können, aber auch, was gut funktioniert, damit die Gemeinden voneinander lernen können", erklärt LRH-Direktor Günter Bauer die Hintergründe.

Wer wurde zwischen 2013 und 2018 geprüft?

  • Krumpendorf (Abfallwirtschaftsverband Klagenfurt)
  • Maria Rain (AWV Klagenfurt)
  • St. Andrä (AWV Lavanttal)
  • St. Georgen im Lavanttal (AWV Lavanttal)
  • Seeboden (AWV Spittal)
  • Bad Kleinkirchheim (AWV Spittal)
  • Finkenstein (AWV Villach)
  • Hohenthurn (AWV Villach)
  • Eberndorf (AWV Völkermarkt-St. Veit)
  • Globasnitz (AWV Völkermarkt-St. Veit)
  • Hermagor (AWV Westkärnten)
  • Weißensee (AWV Westkärnten)

Entsorgung verbessern

Altpapier und Kunststoffverpackungen ließen die Kommunen – außer Hermagor (Altpapier) und St. Georgen (Altpapier & Kunststoffverpackungen) – direkt an den Grundstücken abholen. Daher waren die Umweltinseln in den beiden Gemeinden auch stärker verschmutzt. St. Georgen hat aber mittlerweile auch auf ein Holsystem umgestellt, was der LRH positiv vermerkt.

Biogene Abfälle (z. B. Grasschnitt, Laub, pflanzliche Abfälle) wurden in Hohenthurn, Krumpendorf und Maria Rain nicht getrennt gesammelt. Dies erntete Kritik des LRH. Globasnitz und Krumpendorf hatten keine Abgabestelle für Gerätealtbatterien und -akkus. 
Und Maria Rain führte nur einmal pro Jahr (statt laut Gesetz zweimal) eine Problemstoffsammlung durch. Mittlerweile, so der LRH, hätten die Gemeinden aber mit der Umsetzung der Empfehlungen begonnen.

Eine weitere Empfehlung für Globasnitz, Krumpendorf und Maria Rain: die Einführung eines Alt- und Problemstoffsammelzentrums. 

Buchungen nicht korrekt

Zehn der zwölf überprüften Gemeinden verbuchten unter "Betriebe der Müllbeseitigung" auch Ausgaben ohne Bezug zur Abfallentsorgung – also alle außer Eberndorf und St. Georgen. Abfallgebühren wurden etwa für ein Elektroauto, Förderungen für Sportvereine und Friedhöfe verwendet. Dies sei zu korrigieren. 

Großes Ziel: Abfall vermeiden

In einigen Kommunen zahlen die Einwohner für größere Müllbehalter mehr als für kleinere, was dem Prinzip der Abfallvermeidung widerspricht, so Bauer: "Die Gemeinden sollten die Gebühren für die Abfallentsorgung so kalkulieren, dass sie einen Anreiz dafür schaffen, Abfall zu vermeiden." 
Weiters wird empfohlen, auf das Wissen der Abfallberater, die fünf Abfallwirtschaftsverbände beschäftigen, zurückzugreifen, und auf den Gemeinde-Websites Infos zu Abfallvermeidung etc. bereitszustellen.

Die Empfehlungen

Insgesamt wurden im Bericht 71 Empfehlungen ausgesprochen – elf an alle geprüften Gemeinden, der Rest an eine oder mehrere. Sie würden die Ratschläge des LRH ernst nehmen. Bauer: "Die erste Zusammenarbeit mit den Gemeinden hat gut funktioniert. Wir wollen den Gemeinden als Berater zur Seite stehen, um gemeinsam Bereiche für die Bürger zu verbessern."

Den kompletten Bericht findet man hier:
www.lrh-ktn.at

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