Regierungssitzung
Masern Thema in Kärntner Regierungssitzung

Die Mitglieder der Kärntner Landesregierung trafen sich zur nächsten Sitzung

Finanzierung der Silicon Austria Labs beschlossen. Auch Kroatentreffen am Loibacher Feld und "Zielsteuerung Soziales" waren Themen.

KÄRNTEN. Die Kärntner Landesregierung traf heute gleich nach Ostern zusammen und setzte sich mit zahlreichen Themen auseinander, die beschlossen werden mussten.
Die Masern-Fälle in Kärnten thematisierte LH-Stv. Beate Prettner. Es gibt mittlerweile (Dienstag, 23. April) zehn Erkrankungen und zwei Verdachtsfälle. "Der jüngste Erkrankte ist vier Jahre alt, der älteste 52 Jahre. Bei einem 60-Jährigen konnte Entwarnung gegeben werden", informierte Prettner.

Allein vom Klagenfurter Gesundheitsamt wurden seit 11. April stattliche 2.465 Impfungen verabreicht (920 davon auf auf Anforderung an Betriebe). 15.000 MMR-Impfungen sind laut Landessanitätsdirektion im Rahmen des Kinderimpfkonzeptes seit Anfang Februar abgerufen worden. 
Morgen, Mittwoch, findet der "Lange Abend des Impfens" statt. 

Neue Alpen-Adria-Sekretariate

Weiteres Thema: Es werden etwa zwei neue Alpen-Adria-Sekretariate in Klagenfurt angesiedelt. Es besteht derzeit schon das Generalsekretariat der Alpen-Adria-Allianz. Hinzu kommen nun ein permanentes Sekretariat der Alpen-Adria-RektorInnenkonferenz (AARC) und ein gemeinsames Sekretariat im Rahmen des Netzwerkes "New Alpe-Adria Network of Chambers" (NAAN).

Projekt-Datenbank

Berichtet wurde auch über das einheitliche Projektmanagement im Rahmen der strategischen Landesentwicklung. Vor rund zwei Jahren wurde eine Projekt-Datenbank eingerichtet - mit Transparenz-Charakter. 88 Projekte in der Landesverwaltung sind enthalten, 62 davon laufen noch - u. a. die Einführung des elektronischen Aktes oder die Einrichtung der neuen Bildungsdirektion. 

Silicon Austria Labs

Einstimmig beschlossen wurde die Finanzierung der Silicon Austria Labs über den KWF. Die insgesamt notwendigen Mittel fließen von den beteiligten Bundesländern - Kärnten, Steiermark, Oberösterreich -, vom Bund und vom Fachverband der österreichischen Elektro- und Elektronikindustrie. 
Kärntens Beitrag: das Einbringen der Carinthian Tech Research in die Labs und Geldmittel von 14,375 Millionen Euro.

Weiters beschlossen: der Rechnungsabschluss der Kärntner Wasserwirtschaftsfonds und ein Baukostenzuschuss für die "LAWZ Kärnten 3.0 Leitstellenverbund" von 334.000 Euro.

Resolution übermittelt

Ein weiteres Thema der Regierungssitzung war das "Kroatentreffen am Loibacher Feld", eine Resolution der Stadtgemeinde Bleiburg wurde an die Bundesregierung übermittelt (mehr dazu hier).  

Einsparungen bei Winterdienst

Der vergangene Winter war ebenfalls Thema bei der Sitzung - er wird als "unterdurchschnittlich" bezeichnet, was den Winterdienst auf Landesstraßen betrifft. Ca. acht Millionen Euro wurden heuer dafür benötigt. Man konnte etwa 20 Prozent gegenüber dem Vorjahr einsparen, 35 Prozent gegenüber dem Extremwinter 2017/18. Zurückgegangen ist der Salzverbrauch wie die Einsatzstunden des Personals. Sole wurde allerdings mehr verbraucht.

Zielsteuerung Soziales

Beschlossen wurde die 41-köpfige Sozialkonferenz – als Teil der "Zielsteuerung Soziales". Im Gesundheitsbereich gibt es das schon, mit einer sozialen Zielsteuerung ist Kärnten Vorreiter in Österreich. Sozialreferentin LH-Stv. Beate Prettner: "Bei der Zielsteuerung geht es letztlich um richtungsweisende Entscheidungen für die Zukunft der Sozialpolitik."

Ausgaben von einer halben Milliarde Euro

Denn die Sozialpolitik sei ein politischer Bereich, der von eigentlich allen anderen Themenfeldern beeinflusst wird. Prettner: "Wir sehen es daher als ein Gebot der Vernunft, möglichst viele Experten, maßgebliche Leistungserbringer und sämtliche Finanzpartner mit ins Boot zu holen - um Visionen zu definieren, Perspektiven zu entwickeln und konkrete Maßnahmen auf ihre Zielwirkung auszuloten. Pro Jahr sind damit Ausgaben in Höhe von einer halben Milliarde Euro verbunden."

Mehr zu den Regierungssitzungen lesen Sie hier!

Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen