Regierungssitzung
Vielfältige Themen bei Kärntner Regierungssitzung

Themen der Regierungssitzung: Gustav Mahler Privatuni, Görtschitztalfonds, Klimabündnis oder die Grünen

Weitere Themen der Regierungssitzung heute: Landtagsklubförderung der Grünen, Projekt über den Görtschitztalfonds, Gustav Mahler Privatuni und Klimaschutz.

KÄRNTEN. Ein Thema der heutigen Regierungssitzung war auch die Gustav Mahler Privatuniversität. Sie könnte mit Herbst dieses Jahres als neues Universitäts-Standbein den Betrieb aufnehmen, so Landeshauptmann Peter Kaiser. Die Landesregierung beschloss 330.000 Euro für bauliche Maßnahmen bei Konservatorium bzw. Konzerthaus. Die Maßnahmen umfassen z. B. eine Studienservicestelle, Büros für das Personal oder Übungskabinen für die Studierenden.   

Förderung für Projekt über Görtschitztalfonds

Auch ein Projekt über den Görtschitztalfonds wird gefördert - mit 63.906 Euro. Es geht um die Digitalisierung von Dienstleistungsbetrieben im Tourismus. Es liegen schon zehn Förderanträge von Betrieben vor.

Müssen Grüne Förderung rückzahlen?

Man sprach heute in der Sitzung auch über ein Gutachten der Landesfinanzabteilung zur Förderung des ehemaligen Landtagsklubs der Grünen. Kaiser konkretisiert: "Das Gutachten geht davon aus, dass eine Rückzahlung von Mitteln an das Land erforderlich ist - und zwar abgerechnet ab dem Zeitpunkt des Ausscheidens als Landtagsklub."
Die Grünen werden nun schriftlich dazu aufgefordert. Kommen sie dem nicht nach, steht eine Klage beim Verfassungsgerichtshof im Raum. Kaiser: "Mit dieser höchstgerichtlichen Feststellung wollen wir dann die bestehende Gesetzeslücke in der Klubfinanzierung schließen."

Bericht des Klimaschutzbündnisses

Landesrätin Sara Schaar präsentierte den Bericht des Klimaschutzbündnisses. In Österreich hätten die Treibhausgasemissionen zugenommen, während in Kärnten ein Rückgang von 16,5 Prozent (2005 bis 2016) verzeichnet wird. Die Reduktion dieser Emissionen ist ein großes Ziel des Klimabündnis-Netzwerks, das vor allem Aufklärungsarbeit und Sensibilisierung leistet. Klimabündnis-Partner in Kärnten sind 59 Gemeinden, zwölf Schulen und Bildungseinrichtungen, das Land Kärnten sowie die Diözese Gurk.  

Schulprojekte unterstützt

Klimabündnis Kärnten-Geschäftsführer ist Christian Salmhofer. Er erklärt: "In Summe fanden 2018 in Kärnten mehr als 240 Veranstaltungen mit einer guten Medienpräsenz statt. Durch die Beratung von Gemeinden und Initiativen und unsere vernetzte Zusammenarbeit können wir z. B. immer wieder Fördermittel von Institutionen wie dem Klimafonds, dem Ministerium sowie EU-Projekte nach Kärnten vermitteln."
Der Fokus liegt auf der Arbeit mit Schulen, Schulprojekte werden unterstützt - etwa die Riesen-Eisblockwette 2018 im Bildungszentrum Velden oder ein EU-Projekt zu Fair Trade der HTL Mössingerstraße. 
Heuer wird die Eisblockwette im Stadtpark Spittal durchgeführt. 

Schiwek und Scheiflinger wiederbestellt

Vertragsfristen machen es notwendig, dass die Behinderten- und die Patientenanwaltschaft wiederbesetzt werden. Eine neuerliche Ausschreibung oder Objektivierung ist allerdings nicht nötig. "Sowohl Angelika Schiwek als auch Isabella Scheiflinger haben zum Wohle der Kärntner Patienten und für tausende behinderte Menschen hervorragende Arbeit geleistet. Sie sind mehr als eine Anlaufstelle: Sie sind Sprachrohr und Konfliktlöser. Daher wurden ihre Verträge in der heutigen Regierungssitzung für weitere fünf Jahre verlängert", erklärt LH-Stv. Beate Prettner. 
Isabella Scheiflinger, seit 2009 Behindertenanwältin, bestreitet nun die dritte "Runde". Angelika Schiwek wurde 2014 zur Patientenanwältin bestellt.

Mehr zur Regierungssitzung hier!

Kommentare

?

Du möchtest kommentieren?

Du möchtest zur Diskussion beitragen? Melde Dich an, um Kommentare zu verfassen.

Aktuell

Regionaut werden!

Du willst eigene Beiträge veröffentlichen?
Werde Regionaut!

Regionaut werden!




Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

Du möchtest selbst beitragen?

Melde dich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen

Beitrag oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen

Foto des Tages einbetten

Abbrechen

Veranstaltung oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen