Bedarfszuweisungen
Zukunftsweisende Investitionen in Kärntens Regionen werden unterstützt

Den Fokus legte man unter anderem auf das Kommunale Tiefbauprogramm.
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Bedarfszuweisungsmittel außer Rahmen: Millionen fließen auch 2020 in die Kärntner Gemeinden, konkret:

  • 6,1 Millionen Euro für Klagenfurt Land 
  • 5,65 Millionen Euro für Villach Land
  • 8,21 Millionen Euro für Spittal
  • 3,45 Millionen Euro für Hermagor
  • 3,48 Millionen Euro für Feldkirchen
  • 4,71 Millionen Euro für St. Veit
  • 5,36 Millionen Euro für Wolfsberg
  • 6,97 Millionen Euro für Völkermarkt

KÄRNTEN. Kurz nach seinem Start als Gemeindereferent 2018 stellte Landesrat Daniel Fellner das neue und von ihm überarbeitete Modell für Bedarfszuweisungen (BZ) an die Kärntner Gemeinden vor. Da es dabei um wichtige Investitionsschwerpunkte geht, war ihm wichtig, dass alle profitieren. Daher wurde etwa der Grundrahmen der BZ-Mittel auf mindestens 250.000 Euro pro Kommune aufgestockt, das Verteilungsvolumen erhöht.

Stärkere kümmern sich um Schwächere

Fellner erläutert: "Es war mir wichtig, dass es bei dieser Neuordnung der BZ-Mittel keine Verlierer gibt. Andererseits soll es so sein, dass sich finanzstärkere Gemeinden um die Schwächeren mitkümmern, damit alle handlungsfähig bleiben."
Neu ist auch, dass die zugesicherten Mittel für 2019 und 2020 gelten. Das hilft den Kommunen bei der Planung. Den Fokus legte Fellner auf das Kommunale Tiefbauprogramm (KTP) und auf die verstärkte Förderung Interkommunaler Zusammenarbeit (IKZ). 

Was bedeutet das für die Bezirke?

Klagenfurt Land:
Für 2019 und 2020 fließen 6,1 Millionen Euro an BZ in den Bezirk Klagenfurt Land. 

Was wird und wurde damit in Klagenfurt Land umgesetzt?

  • Neubau Ortszentrum Techelsberg (700.000 Euro)
  • Neugestaltung Hauptplatz Ferlach (500.000 Euro)
  • Sanierung der Ortsdurchfahrt Keutschach (500.000 Euro)
  • Ausbau der Leerverrohrung in Poggersdorf (248.900 Euro)
  • Gemeinde-Kooperation Gebühren- und Abgabenverwaltung im Bezirk Klagenfurt Land/Moosburg (60.000 Euro)
  • Zubau und Sanierung des Daches beim Kindergarten in Ebenthal (250.000 Euro)
  • Villach Land:
    Im Bezirk Villach Land betragen die BZ für die beiden Jahre 5,65 Millionen Euro.

    Was wird und wurde damit in Villach Land umgesetzt?

  • Gemeindeamt samt Nahversorger in Arriach (610.000 Euro)
  • Straßenbau-Offensive Arnoldstein (472.000 Euro)
  • Sanierung der Gemeindestraßen in Nötsch (307.000 Euro)
  • Umbau des Gemeindeamtes Treffen mit barrierefreier Ausgestaltung (102.000 Euro)
  • Schaffung der Rahmenbedingungen für die Betriebsansiedelung von Humanomed in Bad Bleiberg (100.000 Euro)
  • Bezirk Spittal:
    8,21 Millionen Euro gibt es für den Bezirk Spittal.

    Was wird und wurde damit in Spittal umgesetzt?

  • Haus der Steinböcke in Heiligenblut (500.000 Euro)
  • Straßenbau-Maßnahmen in der Stadt Spittal (500.000 Euro)
  • Kommunales Einsatzzentrum in Steinfeld (333.100 Euro)
  • Glasfasernetz-Errichtung in Weißensee (157.800 Euro)
  • Wildbach- und Lawinenverbauung: Maßnahmen für Feldbach – Innerkrems – Grünsangerlbach (57.500 Euro)
  • Ausbau der Firma Noritec (50.000 Euro)
  • Bezirk Hermagor:
    Nach Hermagor fließen 3,45 Millionen Euro.

    Was wird und wurde damit in Hermagor umgesetzt?

  • Straßensanierungen in Hermagor (500.000 Euro)
  • Wildbach- und Lawinenverbauung: Maßnahmen 2019 bis 2021, 1. Detailprojekt Lesachtal/Kötschach (335.500 Euro)
  • Interkommunale Zusammenarbeit Kindertagesstätte Bildungszentrum St. Stefan (71.400 Euro)
  • Maßnahmen bei Wildbach- und Lawinenverbauung am Schwarzenbach im Gitschtal (55.300 Euro)
  • Unterstützt wird auch der Interkommunale Gewerbepark im Bezirk, für dessen Umsetzung erst Ende 2019 die IKZ Karnische Region GmbH gegründet wurde.
  • Das Lesachtal profitiert – nicht zuletzt aufgrund der Unwetter-Katastrophen – besonders von den BZ außer Rahmen.
  • Bezirk Feldkirchen:
    Für die Feldkirchner Gemeinden kommen 2019 und 2020 3,48 Millionen Euro an BZ herein.

    Was wird und wurde damit in Feldkirchen umgesetzt?

  • Sanierungen von Gemeindestraßen in Feldkirchen (490.700 Euro)
  • Straßensanierungen in St. Urban (260.500 Euro)
  • Straßensanierungen in Himmelberg (201.300 Euro)
  • Rüsthaus der Feuerwehr Ossiach (42.200 Euro)
  • Sanierung Rappitscher Straße bis zum Rüsthaus in Ossiach (41.500 Euro)
  • Kindergarten Steindorf (20.000 Euro)
  • Bezirk St. Veit:
    In die 20 Gemeinden des Bezirkes St. Veit fließen 4,71 Millionen Euro an BZ.

    Was wird und wurde damit in St. Veit umgesetzt?

  • Sanierung des Stadtgrabens Friesach (300.000 Euro)
  • Sanierung von Gemeinde- und Verbindungsstraßen in St. Veit (500.000 Euro)
  • Wildbach- und Lawinenverbauung: Maßnahmen am Griffnerbach in Deutsch-Griffen (105.800 Euro)
  • Adaptierung der Musikschule in Metnitz (100.000 Euro)
  • Bezirk Wolfsberg:
    Für das Lavanttal gibt es in den beiden Jahren insgesamt 5,36 Millionen Euro.

    Was wird und wurde damit im Lavanttal umgesetzt?

  • Neugestaltung der Oberen Stadt in Wolfsberg (750.000 Euro)
  • Straßenbau-Maßnahmen in Bad St. Leonhard (500.000 Euro)
  • Rüsthaus in Lavamünd (330.000 Euro)
  • PMS Technikum Lavanttal (insgesamt bis zum Jahr 2029: 250.000 Euro)
  • Ortskernbelebung in Frantschach-St. Gertraud (600.000 Euro)
  • Bezirk Völkermarkt:
    6,97 Millionen Euro an BZ kommen dem Bezirk Völkermarkt zugute.

    Was wird und wurde damit in Völkermarkt umgesetzt?

  • Straßenbau-Maßnahmen in Bleiburg (500.000 Euro)
  • Interkommunaler Gewerbepark Jauntal in Eberndorf (200.000 Euro)
  • Altstoffsammelzentrum Höhenbergen in Völkermarkt (200.000 Euro)
  • Ortskernbelebung in Griffen – Teilprojekt Kirchplatz (175.000 Euro)
  • Generalsanierung des Rüsthauses in Neuhaus (39.000 Euro)
  • Straßensanierungen bis Breitbandausbau

    Seit seinem Amtsantritt hat Fellner über 110 der 132 Gemeinden im Land besucht und hat sich vor Ort ein Bild gemacht. "Für lebenswerte, zukunftsfähige Gemeinden braucht es ein funktionierendes Gemeinschaftleben sowie eine attraktive Infrastruktur. Deswegen investieren wir beispielsweise in Kindergärten, in die Sanierung von Straßen, weil selbige Lebensadern der Regionen sind, in die Zusammenarbeit von Gemeinden wie auch in die Stärkung von Ortskernen oder forcieren den Breitbandausbau."

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