Kärnten

Landesrechnungshof veröffentlicht Tätigkeitsbericht 2018

Seit 1997 ist der Landesrechnungshof (LRH) als Organ des Kärntner Landtages tätig und hilft Steuermittel sparsam und zweckmäßig einzusetzen.

KÄRNTEN. Letztes Jahr erhielt der Landesrechnungshof (LRH) durch die neue Landesverfassung mehr Kompetenzen. Beispielsweise dürfen nun auch die 125 Kärntner Gemeinden mit weniger als 10.000 Einwohnern geprüft werden.

Neue Aufgaben

Mit in Kraft treten der neuen Landesverfassung wurden auch dem Kärntner LRH mehr Kompetenzen zugesprochen. Neben 125 weiteren prüfbaren Gemeinden, können die Prüfberichte nun eine Woche nach Übermittlung an den Kontrollausschuss veröffentlicht werden.
Eine weitere Neuerung ist, dass der Landesrechnungshof-Direktor auf Antrag des Berichterstatters nun auch im Landtag sprechen darf. Am 20. September 2018 sprach LRH-Direktor Günter Bauer im Landtag zu vier Prüfberichten des LRH.

Verwendung von Steuergeldern

Als Organ des Kärntner Landtages prüft der LRH die sparsame Verwendung von Steuergeldern und kann Empfehlungen aussprechen. Im Jahr 2018 erstellte der LRH elf Prüfberichte mit insgesamt 280 Empfehlungen.
"Im Vordergrund steht bei unseren Prüfberichten der Nutzen für die Bürgerinnen und Bürger", erklärt LRH-Direktor Bauer. Geprüft wurden unter anderem die tagesklinische Leistungserbringung, die Aufgabenreform des Landes, die Flüchtlingshilfe Grundversorgung und die Abfallwirtschaft.
Weiters wurden große Bauvorhaben, wie die Landesalarm- und Warnzentrale oder die Psychiatrie des Klinikum Klagenfurt, geprüft.

Umsetzung von Empfehlungen

Im Jahr 2018 fragte der LRH zudem nach wie es um die Umsetzung der Empfehlungen von 2016 steht. Das Ergebnis war, dass die geprüften Stellen 201 von 221 Empfehlungen umsetzen wollen. Insgesamt 74 Empfehlungen waren bereits vollständig umgesetzt.
"Über 90 Prozent der Empfehlunen des LRH sollen umgesetzt werden. Das ist ein Beweis für die gute Arbeit der Prüferinnen und Prüfer", so Direktor Bauer.

Zum vollständigen Tätigkeitsbericht 2018 des Landesrechnungshofes.