Kitzbühel
BH Michael Berger wurde freigesprochen
- Freispruch für BH Michael Berger.
- Foto: Land Tirol
- hochgeladen von Klaus Kogler
KITZBÜHEL (niko). Wie berichtet wurde als Spätfolge der Ungereimtheiten um die Bundespräsidentenwahl 2016 Kitzbühels BH Michael Berger hinsichtlich des Vorwurfes der „falschen Beurkundung und Beglaubigung im Amt“ Anklage erhoben.
Am 4. April fand in Innsbruck die Gerichtsverhandlung dazu statt. Dabei gab es für BH Berger einen Freispruch. „Ich habe immer gesagt, dass ich keine Falschbeurkundung begangen habe und das wurde durch das Gericht auch bestätigt.“
Schon im Vorfeld hatte der VfGH bestätigt, dass in der Bezirkswahlbehörde Kitzbühel keine Gesetzesverletzung stattfand, die Überprüfung bzw. Auszählung im Sinne des Gesetzes erfolgte und der Vorgang der Auswertung von Briefwahl-Stimmen im Stimmbezirk nicht zu beanstanden war.
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