19.10.2016, 14:45 Uhr

Indexanpassung bei Kindergartengebühr beschlossen

Eine Indexanpassung bei den Kindergartengebühren wurde im St. Johanner Gemeinderat beschlossen. (Foto: MEV)

Diskussion um Gebühren für Zweitwohnsitze und Kindergärten

ST. JOHANN (elis). Im St. Johanner Gemeinderat wurde die Indexanpassung der Kindergartengebühren, trotz einiger Einwände, mit 16/3 Stimmen angenommen.
Statt der Kindergartengebühren, so C. Pali (FPÖ) sollten die Gebühren für Zweitwohnsitze angehoben werden. Nach Kärntner Vorbild solle, so Pali, hier vorgegangen werden.
Die Zweitwohnsitzabgabe gibt es in Kärnten seit 2006. Jede Gemeinde kann eigenständig entscheiden, ob sie die Gebühr einheben will oder nicht.
Allerdings wird eine solche Gebühr, so auch Vizebürgermeister Georg Zimmermann, vom Land geregelt und können nicht von den Gemeinden beschlossen werden.
Die Anpassung der Kindergartengebühr sei notwendig, andernfalls würden gravierende Einbußen im Gemeindebudget zu erwarten sein. Die Liste SoLi sprach sich für die Anpassung der Gebühren aus, stellte aber gleichzeitig die Forderung nach weitere Sozialzuschüsse für bedürftige Familien in den Raum.
Kinderbetreuungszuschuss vom Land Tirol: https://www.tirol.gv.at/gesellschaft-soziales/fami...

Weiters wurde die Verwaltungsabgabe für Betriebskostenabrechnungen (wenn keine Hausverwaltung vorhanden ist) auf 25 Euro/Jahr festgesetzt und die Gebühr für Ferienkindergärten von 25 auf 50 Euro/Woche angehoben.
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