27.11.2016, 00:00 Uhr

Die Helden der Wahlen

Der Wahlbeisitzer - zunehmend unbeliebtes Amt? Es gibt Beisitz-Methusalems, andere klinken sich aus.

BEZIRK KITZBÜHEL (niko). In jeder Gemeinde gibt es eine Gemeindewahlbehörde. Diese führt zumeist der der Bürgermeister an; dazu kommen drei bis acht Beisitzer. Das ist rechtlich verbindend. Ohne Beisitzer – keine ordnungsgemäße Wahl.
Aufgestellt werden die Beisitzer unter Berücksichtigung ihrer Stärke von den Gemeinderatsparteien. Sie haben die Personen ihrer "Wahl" dem Gemeindewahlleiter namhaft zu machen.

Dies wird immer schwieriger. Besonders die Vorkommnisse rund um die Bundespräsidenten-Stichwahl (mit diversen Unregelmäßigkeiten und höchstgerichtlich entschiedener Wahl-Wiederholung, Anm. d. Red.) haben die Suche nach Beisitzern nicht einfacher gemacht. So hat etwa GR Peter Wallner in St. Johann seine Wahlleiter-Funktion nach der BP-Stichwahl zurückgelegt.
An die Wahlbehörden wurde nach den Wahl-Malversationen mittlerweile ein 49-seitiger Leitfaden ausgesendet, in den alle VfGH-Vorgaben eingearbeitet wurden, um neuerliche Unregelmäßigkeiten bei der Wahl bzw. der Stimmenauszählung hintanhalten zu können.
"Die Besetzung der Wahlbehörden wird wahrlich nicht einfacher, nicht zuletzt deshalb, weil die Beisitzer ja über die jeweiligen Parteien zu nominieren sind und dies dann öffentlich ist, auf welchem 'Ticket' jemand in der Wahlbehörde sitzt. Ich kenne Leute, die für das Amt bereit wären, aber nicht möchten, dass sie über eine Partei dazu berufen werden", bringt etwa Waidrings Bgm. Georg Hochfilzer ein Problem auf den Punkt.
"Ja, es gab einige Zurückziehungen von Beisitzern; die Parteien haben dies aber durch Neunominierungen wettmachen können; die Situation ist somit nicht schlechter als bei der Wahl im April", erklärt Marianne Döttlinger von der Bezirkshauptmannschaft. Tirolweit mussten 20 % der bisherigen Beisitzer ersetzt werden.

Langgedienter Beisitzer

Peter Horngacher, Leiter der Bankhaus Spängler-Filiale in Kitzbühel, ist seit den 1980er-Jahren ehrenamtlich bei seither zahlreichen Wahlen auf allen Ebenen als Wahlbeisitzer aktiv. In St. Johann saß er auf einem ÖVP-Ticket in der Wahlbehörde. "Bis zur heurigen Präsidentenwahl musste man sich nie fürchten, dass man plötzlich mit einem Fuß im Kriminal stehen könnte, deshalb stellen sich jetzt auch viele nicht mehr zur Verfügung; da schwingt einfach Angst mit; viele sagen sich jetzt umso mehr, warum soll ich für ein Butterbrot am Sonntag meine Zeit opfern, und dann habe ich vielleicht noch ein Strafverfahren am Hals", so Horngacher.

Als ehrenamtlicher Beisitzer wollte er immer der Gesellschaft etwas zurückgeben. "Ohne Beisitzer keine Wahl. Die aktuellen Vorkommnisse sind demokratiepolitisch nicht gut. Es sollte so sein, dass alle wahlwerbenden Parteien verfflichtet sind, Beisitzer zu stellen. Aber diese sollen dann kein Strafverfahren fürchten müssen. Fehler können ja immer mal passieren. Die Leute sollen aber vor Verfolgung geschützt sein, man muss den Wahlkommissionen eine gewisse Immunität verleihen, sonst wird es künftig immer schwieriger, Beisitzer zu finden", so Horngacher.

Fotos: Kogler, MEV
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