Stadtsenat Klagenfurt

Rathaus kehrt schrittweise in den Normalbetrieb zurück

Sitzung des Klagenfurter Stadtsenates - erstmals wieder mit persönlicher Anwesenheit der Stadträte.

KLAGENFURT. Die heute Sitzung des Klagenfurter Stadtsenats ging - nach den Telefonkonferenzen in den vergangenen Wochen - erstmals wieder mit persönlicher Anwesenheit der Senatsmitglieder, allerdings im größeren Gemeinderatssaal über die Bühne. Selbstverständlich unter Einhaltung sämtlicher Sicherheitsvorschriften.

Schrittweise Rückkehr 

Bürgermeisterin Maria-Luise Mathiaschitz und Magistratsdirektor Peter Jost haben über die Vorbereitungen für die schrittweise Rückkehr in den Normalbetrieb im Rathaus informiert. Der Magistratsdirektor und der Chef des Krisenstabes Alexander Lubas klären aktuell die diversen Regelungen mit allen Abteilungs-, Dienststellen- und Stabsstellenleitern, wie die jeweiligen Einheiten "langsam und vorsichtig wieder hochgefahren werden können". Für jede Magistratsabteilung erarbeitet man eine individuelle Lösung.
Die erste Sitzung des Gemeinderates seit den Corona-Einschränkungen findet am 29. April in der Ballsporthalle im Sportpark statt. "Dort ist die Einhaltung der Abstandsregel möglich und es sind auch genügend Plätze für Presse und Besucher vorhanden", informierte Jost.

Bachmannpreis digital muss eine Ausnahme bleiben

Die Bürgermeisterin berichtete weiters über die abgesagten Veranstaltungen in Klagenfurt und betonte einmal mehr, dass die Durchführung des Bachmanpreis-Wettlesens als digitale Veranstaltung einmalig bleiben muss: „Wir haben in einem Schreiben an ORF-Generaldirektor Wrabetz klar festgehalten, dass dies nur eine Ausnahmeregelung aufgrund der Coronakrise sein kann. Der Bachmannpreis ist untrennbar mit Klagenfurt verbunden, bei keinem anderen Bewerb ist ein so intensiver Austausch zwischen Autoren, Verlegern und Öffentlichkeit möglich wie bei uns. Das muss erhalten bleiben."
Mehr dazu: Bachmannpreis 2020 digital
Als Kulturreferentin bekam die Bürgermeisterin ein Maßnahmenpaket in Bezug auf Kultursubventionen bewilligt. Mehr dazu siehe hier: Kulturelle Vielfalt erhalten
Der nächste Woche auf der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung stehende Rechnungsabschluss 2019 erhielt mehrheitlich positive Zustimmung; dagegen gestimmt haben die Vertreter der FPÖ.
Mehr Infos dazu: Rechnungsabschluss 2019 Präsentation

Aktuell mehr Restmüll

Beschlossen wurde auf Antrag von Stadtrat Franz Petritz die Reduzierung der Elternbeiträge für die städtischen Kinderbetreuungseinrichtungen: Im April werden den Eltern nur symbolische zehn Euro verrechnet.
Über die Öffnung der Altstoffsammelstellen Nord und Süd in der Vorwoche berichtete Vizebürgermeister Wolfgang Germ: Donnerstag und Freitag wurden in der ASS Süd je 400 Fahrzeuge gezählt, am Samstag 300, bei der Altstoffsammelstelle Nord kamen Donnerstag und Freitag je 300 Fahrzeuge, Samstag 200. Mehr dazu: Altstoffsammelstellen wieder geöffnet
Gestiegen sei das das allgemeine Müllvolumen, der Restmüll von durchschnittlich täglich 85 auf 103 Tonnen.
Einstimmig angenommen wurden Anträge von Stadtrat Markus Geiger (Wirtschaftsangelegenheiten etc.) und Stadtrat Frank Frey (Wohnungsvergaben), ebenso Flächenwidmungen von Vizebürgermeister Jürgen Pfeiler; bei nur einem Punkt gab es eine Gegenstimme von Stadtrat Frank Frey.