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Hängt der Haussegen in der Kärnten-Koalition schief?

Peter Kowal ist Chefredakteur der WOCHE Kärnten
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  • hochgeladen von Peter Michael Kowal

Tauziehen um politische Verantwortung für den Kärntner Wirtschaftsförderungsfonds (KWF) verursacht erstmals unharmonische Töne in der SPÖ-ÖVP-Koalition.

Hängt in der Kärnten-Koalition zwischen SPÖ und ÖVP erstmals seit der Landtagswahl im Jahr 2018 der Haussegen schief? Zumindest ein wenig. Anders ist eine Reaktion aus dem Büro von Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) nicht zu deuten.

Kompetenz für den KWF

Wirtschaftskammer-Präsident Jürgen Mandl, der dem ÖVP-Wirtschaftsbund angehört, hatte medial die Überlegung geäußert, Landeshauptmann-Stellvertreterin Gaby Schaunig (SPÖ) die Kompetenz für den Kärntner Wirtschaftsförderungsfonds (KWF) zu entziehen und stattdessen bei Landesrat und Wirtschaftsreferenten Sebastian Schuschnig (ÖVP) anzusiedeln. Ein Auszug aus der Reaktion des Koalitionspartners SPÖ: „Es erscheint einigermaßen eigentümlich und dürfte wohl einem gewissen parteipolitisch-opportunistischem Antrieb entstammen, wenn jetzt plötzlich aus den Reihen des Koalitionspartners Einzelvertreter ausscheren und den gemeinsamen erfolgreichen Weg für Kärnten verlassen wollen.“

ÖVP mit neuem Selbstvertrauen

Die ÖVP eroberte bei der Nationalratswahl am 29. September mit 34,9 Prozent der Stimmen Platz eins in Kärnten. Die Auswirkung auf die politische Arbeit in der Landesregierung: Die SPÖ muss sich wohl erst daran gewöhnen, dass die ÖVP als Junior-Koalitionspartner, ausgestattet mit jeder Menge neuem Selbstvertrauen, nun wesentlich selbstbewusster agiert.

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