Klagenfurt
Neos-Nationalratsabgeordneter Scherak auf Kärnten-Besuch
Neos-Nationalratsabgeordneter Niki Scherak war in Klagenfurt zu Gast.
KLAGENFURT. Für das NEOS-Landesteam mit Janos Juvan und Niki Scherak ging es unter anderem in den Makerspace Carinthia. Makerspace-Geschäftsführer Thomas Moser, WK-Direktor Meinrad Höfferer und WK-Kärnten-Präsident Jürgen Mandl führten die Delegation durch die verschiedenen Arbeitsbereiche, wiesen auf neue Innovationen hin und beteiligten sich am politischen Diskurs. Am Abend lud der NEOS Rathausklub Klagenfurt zur Podiumsdiskussion mit Landessprecher und Klagenfurt-Klubobmann Janos Juvan sowie dem Nationalratsabgeordneten Nikolaus Scherak, NEOS-Sprecher für Verfassung und Menschrechte, ins Europahaus Klagenfurt. Gleich zu Beginn erklärt der NEOS-Verfassungssprecher, dass es in „Schönwetterzeiten“ einfach sei, über Grund- und Freiheitsrechte zu sprechen, aber insbesondere jetzt in Krisenzeiten nötig sei, über genau jene Rechte zu diskutieren. „Lange haben wir uns keine Gedanken darüber gemacht und nun müssen wir täglich über diese für uns selbstverständlichen Rechte streiten und diskutieren. Gleichzeitig kann man beobachten, wie unterschiedlich die Menschen diese Rechte wahrnehmen.“
Pandemie beschränkt Freiheit
In Österreich konnten wir durch die Pandemie eine enorme Grenzverschiebung in der Akzeptanz an Freiheitsrechten bzw. deren Einschränkungen beobachten, erklärt Scherak und fügt hinzu: „Es geht um die Frage, wie viel Freiheit ich bereit bin aufzugeben. Hier haben sich die Grenzen massiv und leider auch nachhaltig wirkend verschoben. Das bereitet mir Sorge.“ In diesem Zusammenhang diskutierte Juvan mit Scherak auch, ob es denn nicht insbesondere in Krisenzeiten einen starken Staat brauche und die Rufe danach gerechtfertigt seien. Scherak unterstreicht, dass der Staat in außerordentlichen Krisenzeiten natürlich gebraucht werde und eingreifen solle, jedoch auch wissen müsse, wann er sich wieder zurückziehen sollte. „2015 während der Flüchtlingskrise etwa habe ich den starken Staat vermisst“, fügt Scherak an.
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