Pirih kämpft mit Team Spittal und Grüne

SPITTAL (ven). Im Spittaler Rathaus gehen die Wogen weiter hoch. Stadtrat und Abteilungsleiter Gerhard Klocker (Team Spittal) musste die Gemeindeaufsicht einschalten, bei den Grünen wurde von Bürgermeister Gerhard Pirih (SPÖ) interveniert.

Gemeindeaufsicht prüfte

Klocker sei von Pirih und Stadtamtsdirektor Erich Kofler aufgefordert worden, sich zwischen seinen beiden Funktionen zu entscheiden. "Es wurden mir auch Verfehlungen unterstellt", so Klocker zur WOCHE. Daraufhin schaltete er die Gemeindeaufsicht ein, in einer schriftlichen Beurteilung derer war von "einer verfassungsrechtlich bedenklichen Vorgehensweise" die Rede. "Ich habe den Herren dies mitgeteilt, damit schien das Thema für mich erledigt", so Klocker. Vor einer weiteren Gemeinderatssitzung im Dezember sei Klocker erneut angesprochen worden.

Wenig Kommunikation

"Ich habe nun wiederum bei der Gemeindeaufsicht nachgefragt, dort habe man ein Verfahren eingeleitet", sagt er. Klocker wartet nun das Ergebnis ab und will sich rechtliche Schritte vorbehalten. Bei seinem Arbeitsverhältnis - Klocker ist Leiter der Immobilienabteilung in der Gemeinde - gäbe es derzeit "wenig Kommunikation mit Pirih". Klocker sei einer, "der immer ehrlich anderen gegenüber war und ist", sagt er zur WOCHE.

"Unfreundlicher Akt"

Bei den Grünen sei Pirih ebenfalls in Ungnade gefallen. "Nachdem wir bei der Gemeinderatssitzung im September aufgrund eines fehlenden, für uns wichtigen, Zusatzes gegen die Kanalgebührenerhöhung gestimmt haben, wurde uns vor der nächsten Sitzung eine Mail weitergeleitet. Diese erging von Bürgermeister Pirih an Landesrat Rolf Holub und beinhaltete sinngemäß, Holub möchte seinen Grünen Gemeinderätinnen doch bitte sagen, dass sie der Kanalgebührenerhöhung zuzustimmen haben", so Gemeinderat Hannes Tiefenböck zur WOCHE. Er sehe jede weitere Intervention als unfreundlichen Akt gegenüber der Grünen Gemeindegruppe in Spittal an und führe bei Wiederholung "sofort zu Maßnahmen unsererseits."

Autonome Ortsgruppe

"Es mag vielleicht der Stil der SPÖ oder des Herrn Pirih sein, nach Zurufen der Landesorganisation zu handeln." Solche Vorgangsweisen gäben laut Tiefenböck über das Verständnis von Zusammenarbeit in der Kommune und Demokratieverständnis der handelnden Personen Aufschluß. "Wir Grünen Spittal sind jedoch eine autonome Ortsgruppe, der bei Fragen der Kommunalpolitik keine Weisungen von der Landesgruppe zu geben sind", schließt er.

"Wasserpolizeilicher Auftrag"

Bürgermeister Gerhard Pirih nimmt zu den Vorwürfen Stellung. Das Land solle die Causa um Stadtrat Gerhard Klocker klären, aber man solle sich bereits geeinigt haben, dass Klocker sich bei gewissen Punkten im Stadt- und Gemeinderat vertreten lassen sollte. "Er ist der Betriebsleiter der Abteilung Immobilien und hat bei dem von ihm miterstellen Budget in seinem Aufgabenbereich mitzustimmen", so Pirih. Bezüglich des Mails von Pirih an Holub sagt er: "Ich habe mich am 9. Jänner 2014 mit Holub und Landeshauptmann Peter Kaiser getroffen. Wir konnten gemeinsam die Richtlinien für die Abwasserbeseitigung auf Schiene bringen. Dies ist ein wasserpolizeilicher Auftrag des Landes und muss durchgeführt werden." Die Kosten müssten aus dem Gebührenhaushalt gedeckt werden, eine Erhöhnung sei somit unumgänglich. "Das Land hat dies vorgegeben", so Pirih zur WOCHE.