Transparenz: Gut, aber ausbaufähig

KLAGENFURT, VILLACH (vep). Wie transparent sind Österreichs Städte? Der Verein Transparency International - Austrian Chapter (TI-AC) hat kürzlich den Index Transparente Gemeinde 2017 veröffentlicht – das österreichweit erste Messinstrument für Transparenz in Kommunalverwaltungen. Gewinner des Index ist die Stadt Wien mit 82,72 von maximal 100 möglichen Punkten.

Klagenfurt Platz fünf

Die Landeshauptstadt liegt in diesem Ranking mit 55,76 Punkten auf Platz 5 – ein durchaus gutes Ergebnis. Bürgermeisterin Maria-Luise Mathiaschitz dazu: "Der fünfte Platz im Transparenz-Ranking bestätigt, dass wir als Reformpartner den richtigen Weg eingeschlagen haben. Erfreulich ist vor allem, dass wir in den Kategorien Budget, Finanzen, Rechnungswesen und öffentliche Verwaltung sehr hohe Punktezahlen erreicht haben."

Villach vor Klagenfurt

Auf Platz 2 im Österreich-Ranking dieser Transparenz-Erhebung: Die Stadt Villach, die damit die transparenteste Kärntens ist. Auf den ersten Blick mag Villach als die "bessere" Stadt wirken, jedoch liegt der 20-Punkte-Vorsprung der Stadt Villach im Ranking an der Erhebungsmethode und den unterschiedlichen Informations-Strukturen der Städte. Mathiaschitz erläutert: "Die Basis der Studie sind Informationen, die auf der Homepage der Stadt zu finden sind. Wir haben in einigen Unterkategorien sehr geringe Werte, die behördeninterne Richtlinien betreffen. Diese werden bei uns im Intranet veröffentlicht und sind daher in die Analyse nicht eingeflossen."
Die Bürgermeisterin bedauert zudem: "Das Gemeinderats-TV auf unserer Homepage, das einen wesentlichen Schritt in Richtung mehr Transparenz darstellt, wurde in der Studie hingegen nicht beachtet."
In drei Kategorien, Öffentlichen Vergabe- und Beschaffungswesen, beim Verkauf öffentlichen Eigentums sowie bei Subventionen und Fördermitteln, schnitt Klagenfurt mit 1,73, 1,19 und 2 Punkten von je 10 augenscheinlich schlecht ab.

Verbesserung läuft gerade

Die Bürgermeisterin informiert: "Das öffentliche Vergabe- und Beschaffungswesen wird derzeit neu aufgestellt. Es handelt sich also um einen laufenden Prozess, an dessen Ende einerseits die vollständige Transparenz und andererseits ein effektives, den heutigen Anforderungen entsprechendes Beschaffungswesen stehen wird. Die Subventionswerber müssen nun eine Einverständniserklärung unterschreiben, in der sie der Veröffentlichung der Förderungen zustimmen. Die Daten werden dann in einen Förderbericht einfließen, der öffentlich zugänglich ist."
Sie nehme das Ergebnis dieses Transparenz-Rankings sehr ernst: "Wir werden es in unsere weiteren Überlegungen einfließen lassen." Neben der Neuaufstellung des Beschaffungswesens arbeite man derzeit auch daran, das Subventionswesen transparenter zu machen. "Durch diese beiden Schritte werden wir die Transparenz im Rathaus weiter steigern", so Mathiaschitz.

Albel: "Haben Hebel früh angesetzt"

Beim Transparenz-Ranking landete die Stadt Villach mit 76,52 Punkten auf dem 2. Platz. Klagenfurt, wie oben zu lesen, etwas abgeschlagen auf Platz fünf. Der Villacher Bürgermeister Günther Albel ist erfreut: "Ich würde nicht sagen, dass wir etwas besser machen als Klagenfurt. Wir haben einfach frühzeitig unsere Hebel angesetzt. Wie zum Beispiel mit unserer neuen Website. Wir haben Transparenz eingebaut, haben viel aus den vergangenen Jahren mitgenommen. Wie in puncto Bürgerbeteiligungsverfahren. Wir haben Bürgerprojekte eingebunden und es gibt Bestrebungen, was Subventionen betrifft. So sollen Villacher Kulturberichte einsehbar werden." Und man wolle weiter an der Transparenz arbeiten. Albel: "Ich denke, dass Wien auf Platz 1 den Open-Source-Gedanken noch besser lebt als vergleichsweise andere Städte. Aber auch daran arbeiten wir ganz stark."