Erste Sitzung „floppte“

Auszug der Liste  Schachel nach Ablehnung ihres Antrages.

Es ging um einen dringlichen Antrag der Liste Schachel zur Tagesordnung, der von der ÖVP-Mehrheit ohne Diskussionen abgelehnt wurde -zu Unrecht, wie sich später herausstellte.
NIEDERHOLLABRUNN (km). Im dringlichen Antrag der Liste Schachel ging es um die Beschlussfähigkeit in den Ausschüssen. GR Schachel (jun.) zeigte auf, dass die Ausschüsse laut Gemeindeordnung auch dann beschlussfähig sind, wenn nur ein Teil der Mitglieder anwesend ist. Dies wurde von den ÖVP-Gemeinderäten nicht eingesehen. Sie lehnten den Antrag ab. Daraufhin verließ die Liste Schachel die Sitzung.
Tage später sah die ÖVP ihr Unrecht ein. Bgm. Wimmer gab bei der zweiten Sitzung offiziell zu, dass Schachel Recht hatte. Durch die Unkenntnis der Beschlussfähigkeit wurden in der Vergangenheit viele Beschlüsse, wie z. B. für den Bau des Kindergartens, unnötig verzögert.

Kassaprüfer zeigt wachsende
Außenstände auf
Auf knapp 50.000 Euro belaufen sich die Außenstände der Gemeinde. Kassaprüfer Leopold Schneider mahnt: „So etwas sollte man nicht so lange anstehen lassen. Es sind sicher etwa 30 Personen, die die Gemeindeabgaben nicht bezahlt haben. “
Ein konkreter Fall betrifft einen Bewohner von Bruderndorf. Er hat, wie Schneider feststellte, seit 2007 seine Wasseranschluss-Gebühr in der Höhe von 1.550 Euro bis jetzt nicht bezahlt. „Angeblich bekam er sieben Mahnungen, doch in den Unterlagen war nur eine zu finden. Das Mahnwesen unserer Gemeinde ist sehr nachlässig“, sagt Leopold Schneider.

Außenstehende vermuten „Freunderl-Wirtschaft“
Nach Meinung GR Johann Schachels sieht dies nach „Freunderl-Wirtschaft“ aus. „Bei den einen wird exekutiert, bei anderen nicht. Wenn Betroffene unschuldigerweise nicht zahlen können, muss man einen Schlussstrich ziehen. Ich bin für eine kulante Lösung.“
Bgm. Leopold Wimmer sieht dies genauso und gibt zu: „Leider habe ich das Amt übernommen und nicht daran gedacht, einen Kassasturz zu machen. Jetzt holen mich die Altlasten ein.“ Wimmer will mit den Betroffenen reden und nach einer für alle annehmbaren Lösung suchen.

Autor:

Bezirksblätter Korneuburg aus Korneuburg

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