Streik statt Umwidmung
- Bgm. Wimmer hat es offensichtlich verabsäumt, die Opposition über die Änderung der Umwidmungen zu informieren.
- Foto: Knogler
- hochgeladen von Sandra Schütz
Liste Schachel und SPÖ zogen aus Gemeinderatssitzung aus. Grund: Unstimmigkeiten bei geplanten Umwidmungen.
NIEDERHOLLABRUNN (km). Es geht um ein Paket von rund 40 Umwidmungen, vorwiegend landwirtschaftlich gewidmeter Flächen, zu Bauland. In einem „Dringlichen Antrag“ forderte die SPÖ das Streichen einiger, weniger Punkte, da diese nicht den Vorschriften entsprechen und vom Land nicht genehmigt werden.
Keiner will streiten
Weiters wurde gefordert, dass, von der Umwidmung direkt betroffene Gemeinderäte, bei der Abstimmung den Sitzungsaal verlassen sollten. Der Antrag wurde von der ÖVP-Mehrheit abgelehnt. Frage von SP-Obmann Hermann Ulram: „Warum hält man sich nicht an die Gesetze? Wir wollen nicht streiten, es soll nur alles gesetzeskonform sein.“ Und Obmann Johann Schachel ergänzte: „Wir machen nur noch Sachen, die gesetzlich gedeckt sind.“ Da Bgm. Leopold Wimmer nicht auf die Forderungen der Opposition einging, verließen die Mitglieder von Liste Schachel und SPÖ den Saal
Bürgermeister versteht die Aufregung nicht
Im persönlichen Gespräch erklärt Bgm. Leopold Wimmer: „Die Punkte sind gar nicht mehr in der Verordnung. Ich verstehe daher die Aufregung der Opposition nicht.“
Die Mitglieder von SPÖ und Liste Schachel sind sich jedoch einig: Das kann so nicht stimmen. Dazu Schachel: „Auf jeden Fall hätte, wenn die Aussage Wimmers stimmt, die Änderung der Verordnung ordnungsgemäß vorbereitet und aufgelegt werden müssen.“
Jeder mit jedem verwandt
Zum verlangten Auszug der betroffenen Gemeinderäte bei der Abstimmung, stellte Bgm. Wimmer fest: „Das geht nicht, weil jeder mit jedem irgendwie verwandt ist.“
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