KREMSER BÜRGERMEISTERWAHL: ROT-SCHWARZE MAUSCHELEI ODER BEINHARTER WAHLKRIMI MIT SENSATIONS-AUSGANG ? – EIN KOMMENTAR VON OLIVER PLISCHEK.

3 Wochen sind seit dem überraschenden Ausgang der Kremser Gemeinderatswahl 2012 vergangen, bei der die SPÖ trotz Stagnation mit 16 Mandaten stimmenstärkste Partei wurde und die aufgrund diverser Missstände (Parkzone, Eventflaute, Korruption, Machtpräpotenz,...) in Misskredit geratene ÖVP unter Führung der nach der Wahl zurückgetretenen Ex-Bürgermeisterin Inge Rinke 5 Mandate einbüsste. Dazugewonnen haben in gleichem Zuge die FPÖ (3), die Grünen (2), die KPÖ (2) und die neu angetretene Bürgerliste UBK (2).

„Interessant wäre eine Elefantenrunde gewesen, mit allen Parteien am Tisch“ – so der Kremser FPÖ-Chef und Nationalratsabgeordnete Dr. Walter Rosenkranz. Diese untadeligen Vorsätze haben sich nicht erfüllt, die Gespräche mit Reinhard Resch und der SPÖ hatten wohl mehr Formalcharakter als sachlichen Faktenanspruch. Die ÖVP dagegen leckt verschämt und zerknirscht ihre Wunden in den versteckten Hinterzimmern des Magistrats – seit 1955 war die ÖVP stärkste Fraktion in Krems, nun steht sie vor einer Richtungsentscheidung: Harte Opposition oder eine biedere Koalition alten Stils, wie man sie auf Bundesebene kennt und die die politische Kultur in der Wachaumetropole lähmen wird. Jörg Haider-Epigonen freuen sich schon.

9 Tage vor der voraussichtlichen konstituierenden Sitzung am 7. November hat die ÖVP noch nicht einmal all ihre Gemeinderatsmandate besetzt – 6 Plätze sind noch personell offen. Wahlsieger Resch dagegen kündigt schon eine Finalisierung der Koalitions-Gespräche für Mitte dieser Woche an. Ob er sich da nicht irrt ? Denn den Bürgermeistertitel hat der Kremser Primar noch keineswegs fix.

Das letzte Wort haben nämlich die 40 Gemeinderatsmitglieder, die – anders als bei einer Direktwahl des Bürgermeisters durch das Gemeindevolk – den neuen Bürgermeister wählen – mit Stimmzetteln und geheim (!). Gewählt ist aufgrund des N.Ö. Stadtrechtsorganisationsgesetzes derjenige, auf den mehr als die Hälfte der gültigen Stimmzettel lauten. Kommt diese Mehrheit (z.B. 21 von 40) nicht zustande, weil zum Beispiel nur die 16 SPÖ-Mandatare Resch wählen, und die anderen Fraktionen jeweils andere Kandidaten, dann findet eine zweite „engere Wahl“ statt.

Diese Stichwahl findet zwischen jenen zwei Personen statt, die die meisten gültigen Stimmen erhalten haben. Nehmen wir an, Resch (16 mutmaßlich sichere SPÖ-Mandate) und Rinke-Nachfolger Derler (15 ÖVP-Mandate) gelangen in eine Stichwahl. Dann kann jede einzelne Stimme der Kleinparteien-Mandatare wahlentscheidend für die Person des nächsten Bürgermeisters sein, inklusive etwaiger ungültiger Stimmen. Ergibt sich bei der engeren Wahl übrigens Stimmengleichheit, dann entscheidet sogar das Los über den zukünftigen politischen Leader der Stadt Krems. Resch ist natürlich klarer Favorit auf den Bürgermeistersessel, ein Sensations-Coup der ÖVP ist allerdings nicht ausgeschlossen. Immerhin gab es da auch in naher Vorzeit einen ehemaligen ÖVP-Granden, der bei einem Platz 3 ankündigte, in Opposition zu gehen, und dann Bundeskanzler wurde.

Eines aber muss sich der neu gewählte Bürgermeister im klaren sein: Auf seinen Posten-Lorbeeren darf er sich nicht ausruhen. Denn bei dieser hochexplosiven politischen Lage in Krems ist die Bürgermeisterwahl ein sanftes Lüftchen im Herbstlaub. Im Gegensatz zum Hurrikan eines gescheiterten Mehrheitsbudgets nach Ablauf eines dreimonatigen Budgetprovisoriums. Halloween-Finsternis ist zwar schon übermorgen, fürchten muss sich der Neubürgermeister aber vor den (Neuwahl)-Gespenstern des scheinbar sonnigen Frühlings 2013...