Logistisches Monsterprojekt: Stadt Krems wählt am 15. Oktober Nationalrat und Gemeinderat

Die Stadt Krems wählt am 15. Oktober 2017 den Gemeinde- und Nationalrat.
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  • hochgeladen von Doris Necker

KREMS. Der Stadtsenat legte den den Termin für die Kremser Gemeinderatswahl fest. Mit Stimmenmehrheit von ÖVP und FPÖ wurde eine Zusammenlegung mit der Nationalratswahl am 15. Oktober beschlossen.

Hohes Risiko einer Anfechtung

"Trotz erschwerter Rahmenbedingungen und eines erhöhten Risikos einer Anfechtung werden wir uns bemühen, eine korrekte Wahl durchzuführen," sieht Bürgermeister Reinhard Resch große Herausforderungen auf alle Verantwortlichen zukommen.

Der Grund dafür liegt in den organisatorischen und logistischen Voraussetzungen: Am 15. Oktober werden in Krems 84 Sprengel­wahlleiter und mehr als 600 Wahlleiter, Wahlbeisitzer und Stellvertreter notwendig sein, um die Gemeinderats- und Nationalratswahl an einem Tag voll beschlussfähig abzuwickeln.

Alles muss doppelt vorhanden sein

Denn laut Rechtsauskunft des Landes und des Innenministeriums ist es nicht zulässig, eine gemeinsame Sprengelwahlbehörde für jeden Wahlsprengel einzurichten.

Das bedeutet, dass von den wahlwerbenden Parteien zwei parallel tätig werdende Wahlbehörden mit Beisitzern – eine für die Nationalratswahl, eine für die Gemeinderatswahl – beschickt werden müssen.

Darüber hinaus sind die Wahllokale in getrennten Räumlichkeiten und mit der doppelten Anzahl an Wahlurnen und Wahlzellen einzurichten.

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