Kremser Stadtbudget
Was die Stadt im Jahr 2019 investiert und was mit den Schulden geschieht

Stadtrat Helmut Mayer und Bürgermeister Reinhard Resch | Foto: sg
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Der Gemeinderat hat in der Sitzung am 12. Dezember 2018 das Stadtbudget für das Jahr 2019 mit großer Stimmenmehrheit beschlossen. Wie in den Vorjahren ist ein ausgeglichener Haushalt veranschlagt. Gebührenerhöhungen gibt es nicht und der Schuldenstand wird reduziert. Für große Projekte ist ein vierjähriger Investitionsplan aufgestellt.

Die Stadt Krems setzt den Konsolidierungskurs in der Budgetpolitik auch im Haushaltsjahr 2019 fort. Im ordentlichen Haushalt sind für das Jahr 2019 insgesamt 89,47 Mio. Euro an Einnahmen und Ausgaben vorgesehen, im außerordentlichen Haushalt sind 10,69 Mio. Euro budgetiert. Wie in den vergangenen Jahren wird ein ausgeglichenes Budget angepeilt. Um die Kremser BürgerInnen nicht weiter zu belasten, gibt es wie 2018 auch 2019 keine Gebührenerhöhungen. Der Schuldenstand der Stadt Krems sinkt weiterhin.

Investitionen mehrjährig geplant

Alle Investitionen werden 2019 erneut ohne Darlehensaufnahme und damit zur Gänze aus Eigenmitteln finanziert. Im Vordergrund stehen Projekte aus Sicherheit, Freizeit und Kultur. Diese sind nun erstmals nicht singulär für das Jahr 2019 geplant, sondern in eine Vorschau bis 2022 eingebettet. Dieser Investitionsplan beinhaltet Projekte mit einem Gesamtvolumen von 81 Millionen Euro. Davon sollen 10 Millionen Euro aus Einnahmen, Bedarfszuweisungen und sonstigen Förderungen aufgebracht werden und 20 Millionen aus Eigenmitteln (Überschüsse, Rücklagen-Auflösungen). Der Schuldenstand soll dabei gleich bleiben. Die notwendigen Neuaufnahmen von Darlehen sollen sich mit den gleichzeitig laufenden Tilgungen von Altdarlehen die Waage halten. Dennoch handelt es sich bei diesem vierjährigen Investitionsplan um kein starres Gerüst, sondern um einen Ausgabenrahmen, der den notwendigen Handlungsspielraum für kurzfristige Umschichtungen sicherstellt.

Konkrete Investitionen 2019

Der Startschuss für das künftige Feuerwehrhaus Krems-Süd soll 2019 fallen. Die Eröffnung ist für 2020 geplant. Die Kosten werden mit 2,8 Millionen Euro veranschlagt. Ebenso ist 2019 die neue Zentrale des Roten Kreuzes am Mitterweg eingeplant, bei der die Stadt Krems mitfinanziert. Mit 2019 ist auch der Beginn für die Detailplanung und Ausschreibung zur Erhöhung des Hochwasserschutzes für Krems-Stein vorgesehen. Budgetmittel für die anteiligen Kosten von 20 Prozent der Gesamtsumme sind für 2020/2021 berücksichtigt.

Ebenso steht 2019 auch die Generalsanierung der Volksschule Hafnerplatz an, die Übersiedlung des Tourismusbüros auf den Körnermarkt und die Neugestaltung des Eingangsbereichs im Dominikanerkomplex. Kostenpunkt: rund 300.000 Euro. Für das künftige Stadtmarketing sind über 600.000 Euro vorgesehen. Für neues Equipment der Feuerwehr stehen im kommenden Jahr Mittel in Höhe von 450.000 Euro zur Verfügung.

Sport- und Freizeitmeile

Ein großes Projekt für die Stadt wird in den kommenden Jahren die Sport- und Freizeitmeile sein mit Erneuerung der Badearena und Sanierung der Sporthalle. 2019 sind Mittel für eine fundierte Planungstätigkeit vorgesehen, ab 2020 soll die Umsetzung starten.
Bürgermeister Dr. Resch: „Ein Budget mit Perspektive“
„Das Budget 2019 ist in einem gemeinsamen Prozess zustande gekommen“, betont Bürgermeister Dr. Reinhard Resch. „Wir haben ein Budget erstellt, das dank eines professionellen Controllings umsetzbar ist, mit dem wir lange fällige Investitionen auf den Weg bringen, die Gebühren nicht erhöhen und auch noch den Schuldenstand reduzieren“, so Resch. Finanzstadtrat KR Prof. Helmut Mayer: „Der Vier-Jahres-Plan, in dem das Budget 2019 eingebettet ist, stellt ein Novum dar. Es ist ein sehr ehrgeiziger Plan, aber mit viel Sparwillen und verträglichen Einsparungen in der Hoheitsverwaltung umsetzbar.“

Mehrheitlicher Beschluss im Gemeinderat

Der Voranschlag wurde bei der gestrigen Budgetsitzung mehrheitlich mit den Stimmen von SPÖ, ÖVP und KLS beschlossen.

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