19.03.2017, 15:41 Uhr

Startschuss für Bürgerbeteiligung

Krems an der Donau: Ferdinand Dinstl Saal |

Die 'Zukunftskonferenz 2017' hätte sich, speziell aufgrund des zentralen Themas Bürgerbeteiligung, mehr Zustrom verdient. Lediglich ca. 60 Besucher zog das demokratische und nicht selbstverständliche Instrument der offenen Mitsprache an. Diese hatten dafür gleich Gelegenheit, sich im offenem Dialog mit den künftigen Gestaltungsmöglichkeiten für Krems auseinander zusetzen.

Heraus kam ein produktiver Diskurs mit Gruppen- und Podiumsgesprächen mit dem Versuch einer neuen Gesprächskultur. Gemeinsam und strukturiert dank Moderation und Organisation seitens 'Institut für kulturellen Wandel' und 'NÖ Regional GmbH'. Mit dabei auch Vertreter sämtlicher politischer Fraktionen.

Zunächst präsentierte Christoph Stenzel von energy changes, Projektpartner der Klimaenergiemodellregion (KEM) Krems, das im Zeichen der ‚Krems Energieautark 2030‘ unter Beteiligung mehrerer Kremser Schulen stehende ‚Green City Klimaprojekt 2016/17‘. Dabei erläuterte er sowohl die aus dem Klimawandel resultierenden Gefahren als auch die Möglkchkeiten, diesen durch Begrünung von Wohn- und Gebäudestrukturen zu begegnen. Wie in vielen wichtigen Bereichen decken die für das Vorhaben vom Land zur Verfügung gestellten finanaziellen Mitteln die tatsächliche Kostenerfordernis nicht gänzlich ab, weshalb man auf Zuwendungen bereitwilliger Unterstützer angewiesen ist.

Im Hauptteil der Veranstaltung stand das Thema ‚Bürgerbeteiligung‘ als wesentlicher Teil des Gesamtkonzepts ‚Krems 2030‘, präsentiert von Stadträtin Eva Hollerer und Baudirektor Reinhard Weitzer und moderiert von Rita Trattnig (Institut für kulturellen Wandel) sowie Sabine Klimitsch und Karin Wagensonner (NÖ Regional). Die dabei von den Besuchern in Gruppen ausgearbeiteten Fragen wurden abschließend thematisiert und von den anwesenden Politikern und zuständigen Mitarbeitern der Stadt beantwortet. Am Ende der Veranstaltung gelang es Moderatorin Rita Trattnig, durch geschickte Fragenführung eine von Gemeinderat Wolfgang Mahrer versuchte Wahlkampfinszenierung zu unterbinden.

Überblick: das Kremser Bürgerbeteiligungsmodell

Bei der Zukunftskonferenz 2016 wurde der Grundstein dafür gelegt, dass BürgerInnen unter der Einhaltung klarer Spielregeln zur Mitgestaltung städtischer Vorhaben eingeladen werden. Als Vorbilder dienten erprobte Modelle wie Wien, Graz oder Vorarlberg. Die für Krems erarbeitete Basis geht dabei noch tiefer in die Beteiligungsmöglichkeiten, was eine bemerkenswerte Besonderheit darstellt. Am 22. Februar 2017 wurde das Bürgerbeteiligungsmodell für Krems im Gemeinderat einstimmig beschlossen - auf der Basis eines ‚klar nachvollziehbaren Orientierungsrahmens zur Mitgestaltung von städtischen Vorhaben‘. Herzstück des Modells sind eine Präambel und Grundsätze sowie eine Vorhabensliste und Beteiligungsraster.

Vorhabensliste: Kernstück der Bürgerbeteiligung

Die Bereiche Örtliche Entwicklung, Mobilität und Kulturentwicklung bieten eine vollständige Beteiligungsmöglichkeit, das bedeutet in der Projektsprache ‚Kooperation‘, ‚Konsultation‘ und ‚Information‘. Flächenwidmungs- und Teilbebauungspläne ermöglichen Konsultation und Information, städtebauliche Vorhaben stehen unter Informationspflicht. Die Stadt Krems informiert ausführlich zum Thema Bürgerbeteiligung mittels im Rathaus aufgelegter Broschüre, auf www.krems2030.at und auf www.krems.gv.at.

Am Ende bleibt die Hoffnung, dass es gelingt vor allem junge Bevölkerungsgruppen für die Teilnahme an dem, was unsere Stadt jetzt und in Zukunft bewegt, zu gewinnen. Nur so können wichtige Entscheidungen unter größt möglicher Miteinbeziehung Betroffener getroffen werden.
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Karl Maurer aus Krems | 19.03.2017 | 19:35   Melden
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