Vize-Kanzler Brandstetter in Dürnstein: "Austausch und Zusammenhalt ist wichtiger denn je"
- Ministerin Simonetta Sommaruga (Schweiz), Staatssekretärin Aurelia Frick (Deutschland), Vizekanzler und Justizminister Wolfgang Brandstetter (Österreich) und Minister Félix Braz (Luxemburg)
- Foto: BMJ / Dunker
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DÜRNSTEIN. Vizekanzler und Bundesminister für Justiz Wolfgang Brandstetter lud dieses Wochenende Amtskollegen aus dem deutschsprachigen Raum zum grenzüberschreitenden Austausch nach Dürnstein ein. Dieses Treffen findet alljährlich statt, 2016 diskutierte man zuletzt in Bern.
In den zweitägigen Arbeitsgesprächen wurde über wesentliche Entwicklungen im Straf- und Zivilrecht, insbesondere mit Blick auf neue Ermittlungsmaßnahmen im Kampf gegen Terrorismus, Cyberkriminalität und Hass im Netz diskutiert. Darüberhinausgehende Fragestellungen umfassten die UN-Behindertenkonvention, den Umgang mit Kinderehen und das Familienrecht.
Vizekanzler und Justizminister Brandstetter bekräftigte: "Wie wichtig der Erfahrungsaustausch ist, zeigt sich im aktuellen politischen Geschehen in Europa immer wieder. Gerade im Kampf gegen Terrorismus, Cyberkriminalität und Hass im Netz ist eine multilaterale Koordinierung und Zusammenarbeit für die Freiheit und Sicherheit aller Bürgerinnen und Bürger in Europa von enormer Bedeutung.“
Brandstetters Einladung folgten die Justizministerin Simonetta Sommaruga aus der Schweiz, Justizministerin Aurelia Frick aus Liechtenstein, die deutsche Staatssekretärin Christiane Wirtz sowie der luxemburgische Amtskollege Félix Braz.
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