Gemeinderat
Kundl führt bei Sondersitzung heiße Diskussion

Die Fraktionen diskutierten bei der eigens einberufenen Sondersitzung am Dienstag, den 27. Juli über das Kundler Schwimmbad und die Gemeindezeitung.
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  • Die Fraktionen diskutierten bei der eigens einberufenen Sondersitzung am Dienstag, den 27. Juli über das Kundler Schwimmbad und die Gemeindezeitung.
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Kundler Frauen, VP und FPÖ erzwingen Sondersitzung. Es folgen hitzige Debatten rund um Schwimmbadöffnung und Gemeindezeitung. 

KUNDL. Keine Fortsetzung der Sommerpause, sondern eine Gemeinderatssitzung stand Kundler Gemeinderäten am Dienstag, den 27. Juli ins Haus. Dass es eine besondere Sitzung und für ihn "das erste Mal" gewesen sei, betonte dabei auch Kundls Bürgermeister Anton Hoflacher im Foyer des Gemeindesaals. Besonders war die Sitzung deswegen, weil sie als Sondersitzung stattfand – dies in der eigentlichen Sommerpause des Gemeinderats.
Einberufen wurde sie durch die Fraktionen Kundler Frauen, der Volkspartei und der FPÖ. "Die Gemeindesitzung vom Juli wurde uns abgesagt, deswegen haben wir das demokratische Recht das der Minderheit zusteht genutzt und haben eine Sitzung einberufen", erklärte Helene Astner, Fraktionsführerin der Kundler Frauen, die Notwendigkeit in der Sitzung. Auf der Tagesordnung standen unter anderem die Punkte "Schwimmbadöffnung 2021" und "Kundl life". Beide wurden heiß diskutiert.

Schwimmbad sorgt für Streit

Im Falle des Kundler Schwimmbades hatten die Kundler Frauen und Volkspartei bereits am 24. Juni bei der letzten Gemeinderatssitzung einen Antrag vorgelegt. Laut diesem sollte das Schwimmbad wieder in seiner gewohnten Form geöffnet werden. 
Aber erst einmal von vorne. Zu Beginn der Sommersaison war das Kundler Schwimmbad vorerst im Modus des letzten Jahres betrieben worden. Maximal 750 Personen durften ins Bad, allerdings nur mit Saisonkarte. Diese wiederum können nur Kundler Bürger bzw. Bürger mit Wohnsitz in Kundl erwerben. Mitte Juli wurden die Corona-Richtlinien für den öffentlichen Badebetrieb dann angepasst. Insgesamt dürfen nun rund 1.500 Besucher ins Bad. Die Gemeinde legt jetzt in der Folge pro Tag ein Kontingent von 200 Tageskarten auf, da es rund 1.300 Saisonkarten-Besitzer gibt.
Für Bgm. Anton Hoflacher war damit der Antrag bereits "erfüllt". Für die Kundler Frauen und Volkspartei ging die jetzige Regelung jedoch nicht weit genug. 
"Die Regelung von 200 Tageskarten ist entgegen einem gültigen Gemeinderatsbeschluss", so GR Helene Astner (Kundler Frauen). Man könne nicht einfach nach einem gültigen Gemeinderatsbeschluss etwas anderes beschließen. Man habe dies tun können, da der Gemeinderat am 24. Juni beschossen habe, dass man sich an der Bäderhygiene orientieren werde,
wenn diese mehr "hergebe", entgegnete Bgm. Anton Hoflacher. 

"Die Regelung von 200 Tageskarten ist entgegen einem gültigen Gemeinderatsbeschluss", so Helene Astner (Kundler Frauen).
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Rege Diskussion vor Abstimmung

GR Thomas Unterrainer (Bürgerliche Kundler Liste mit Michael Dessl) betonte, dass ihm die Regelung gefalle, auch im Hinblick auf das nächste Jahr. "Wenn das Wave zusperrt, haben wir ein Halligalli", so Unterrainer. Die Bäderhygiene-Regelung sagt nun, dass es eigentlich keine Beschränkung mehr gibt", betonte indes GR Barbara Trapl (VP). Es gebe also keinen Grund mehr für die Einschränkungen. "Es ist nur mehr eine Empfehlung", betonte Hoflacher darauf. "Die Situation ist einfach sehr heikel in der Pandemie", erklärte Vize-Bgm. Dessl. Man könne nach Beobachtung noch immer andere Schritte setzen. 
Astner stellte letztendlich den Antrag sämtliche Besucherbeschränkungen im Kundler Schwimmbad fallen zu lassen. Dieser wurde mit fünf Ja- und zehn Gegenstimmen abgelehnt.

Gemeindemagazin-Öffnung gefordert

Ein weiterer Streitpunkt war das Gemeindemagazin "Kundl life". Laut Dringlichkeitsantrag vom 24. Juni sollte dieses für alle Fraktionen "geöffnet" werden. "Es ist grundlegend so, dass 'Kundl life' so beibehalten werden soll, wie es ist", erklärte Bgm. Anton Hoflacher. Die ÖVP, Kundler Frauen, FPÖ und Thomas Unterrainer wollten den Inhalt in "Kundl life" für die Bevölkerung "informativer" machen: Das Redaktionsteam sollte deswegen laut Antrag einen Monat vor Redaktionsschluss ein Thema festlegen. Die Fraktionen sollten dann dazu maximal eine halbe Seite zur Verfügung haben, um ihre Stellungnahme dazu zu veröffentlichen. Der Antrag wurde nach einer hitzigen Debatte mit acht zu sieben Stimmen abgelehnt. 

Michael Dessl und Anton Hoflacher orteten in der erzwungenen Sitzung einen frühen Start des Wahlkamps.
  • Michael Dessl und Anton Hoflacher orteten in der erzwungenen Sitzung einen frühen Start des Wahlkamps.
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Demokratisches Recht und Schauspiel

Die Bürgermeisterliste sowie die Bürgerliche Kundler Liste mit Michael Dessl orteten in der erzwungenen Sitzung und den Anträgen einen Start des Wahlkamps für die im nächsten Jahr anstehenden Gemeinderatswahlen. "Der Wahlkampf hat jetzt relativ früh angefangen", kommentierte Bürgermeister Hoflacher die Sitzung. "Was wir heute erlebt haben, ist ein politisches Schauspiel mit persönlicher Inszenierung. Nach fünfeinhalb Jahren Abstinenz von der ÖVP und Kundler Frauen erleben wir ein Sommertheater mit Wahlgetöse", so Vize-Bgm. Michael Dessl. "Ihr habt uns fünfeinhalb Jahre nicht mitarbeiten lassen", konterte Barbara Trapl (VP). "Es ist für mich kein Sommertheater, denn ein Sommertheater ist lustig", sagte Helene Astner (Kundler Frauen). Sie forderte gegen Ende der Sitzung zudem, dass Gemeinderatsprotokolle nicht erst eine Woche vor dem nächsten Gemeinderat zur Verfügung stehen sollten, sondern früher. (bfl)

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