OÖ startet mit Überprüfung von Doppelstaatsbürgern
- Landesrat Elmar Podgorschek: „Wer versucht Kalkutta zu retten, wir am Ende selbst zu Kalkutta“.
- hochgeladen von Thomas Kramesberger
Nachdem datenschutzrechtliche Bedenken aus dem Weg geräumt wurden, starten die zuständigen Behörden des Landes OÖ ab sofort mit der Überprüfung der österreichisch-türkischen Doppelstaatsbürger-Liste.
„Die Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft ist das engste Band zwischen dem Staat und seinen Bürgern. Damit darf niemand leichtfertig umgehen, denn sonst wird das Band durchschnitten“, begründet LH Stelzer die „Aktion Scharf“ in Oberösterreich.
Konkret werden Mitarbeiter jeden einzelnen der knapp 2.000 Namen auf der Doppelstaatsbürger-Liste mit den Daten des Zentralen Melderegister (ZMR) abgleichen und überprüfen, ob eine österreichische Staatsbürgerschaft bzw. ein Wohnsitz in Oberösterreich vorliegen. „Sollten die Behörden Ungereimtheiten entdecken, wird ein Feststellungsverfahren eingeleitet. Sofern eine ungerechtfertigte Doppelstaatsbürgerschaft festgestellt wird, steht am Ende dieses Verfahrens der automatische Verlust der österreichischen Staatsbürgerschaft“, betonen Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer und Landesrat KommR Elmar Podgorschek.
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