Stelzer wird am 6. April Landeshauptmann

Update 9. Februar 17 Uhr

Am 6. April wird der große Tag des Thomas Stelzer: Er stellt sich dem Landtag zur Wahl um das Amt des Landeshauptmanns. Sechs Tage zuvor, am 1. April, wird er sich am Landesparteitag zum Parteichef küren lassen. Das gab die OÖVP heute bekannt. Der Rücktritt von Landeshauptmann Josef Pühringer war schon länger absehbar. Den genauen Zeitpunkt hielt er bis zuletzt geheim.

"Keinen Riss wieder aufmachen"

Heute um 14 Uhr trafen sich die hochrangigen Funktionäre des Landesparteivorstandes im Heinrich Gleißner Haus in Linz. Pühringer gab hier seinen Rückzug aus den Spitzenpositionen bekannt und legte mit Thomas Stelzer einen Zeitplan für die Bildung des neuen Regierungsteams vor. Diesbezüglich seien alle Abstimmungen einstimmig und ohne Enthaltung gefallen. „Die Partei ist geschlossen, stark und einig“, betonte Pühringer mehrmals. In den vergangenen eineinhalb Jahren war die oberösterreichische VP von Grabenkämpfen zwischen den Bünden und einzelnen Funktionären gebeutelt gewesen. „Ich freue mich sehr über diese Geschlossenheit. Da braucht niemand zu hoffen, dass man irgendeinen Riss wieder aufmachen kann“, erklärte Pühringer mit sichtbarer Erleichterung. Stelzer selbst wirkte sehr gefasst und sachlich: „Es ist eine gewaltige Aufgabe, eine riesen Verantwortung und ich habe großen Respekt davor. Aber ich werde mich mit viel Mut dieser Aufgaben annehmen.“

Das Team im Detail

Stelzer wird im neuen ÖVP-Regierungsteam die Ressorts Finanzen, Kultur, Personal und Jugend übernehmen.
Sein Stellvertreter wird Wirtschaftslandesrat Michael Strugl, der die Bereiche Forschung und Wissenschaft dazu erhält und gemeinsam mit Stelzer das Budget und die mittelfristige Finanzplanung erstellen wird.
Neu im Regierungsteam ist Christine Haberlander, die bisher im Büro von Landeshauptmann Josef Pühringer für Gesundheitsfragen zuständig war. Sie übernimmt neben Gesundheit auch Bildung und Frauen. „In den vergangenen Tagen ist in meinem Leben viel passiert. Es ist eine Auszeichnung, dass mich Thomas Stelzer für sein Team ausgewählt hat“, sagte sie in einer ersten Stellungnahme. Sie habe ihre „Traumressorts, meine Wunschressorts“ bekommen.
Gleich bleiben die Ressorts von Max Hiegelsberger, der weiterhin Landwirtschaft und Gemeinden zu seinen Agenden zählt.

Update, 9. Februar, 13.30 Uhr:

In etwa einer halben Stunde tritt der Landesparteivorstand der OÖVP im Linzer Heinrich Gleißner Haus zusammen. Dort wird Landeshauptmann Josef Pühringer den Fahrplan für seine Amtsübergabe dem Parteigremium vorstellen und dessen Zustimmung einholen. Gestern haben sich die Meldungen überschlagen: Hieß es zuerst noch, Pühringer würde heute zurücktreten, glätteten sich im Laufe des Nachmittags die Wogen und es sickerte durch, dass der Landeshauptmann lediglich den Termin für die Amtsübergabe heute bekanntgibt. Sein designierter Nachfolger ist sein bisheriger Stellvertreter und Bildungsreferent Thomas Stelzer.

Ebenfalls dem Landesparteivorstand dürfte Pühringer jene Frau präsentieren, die in die Landesregierung einzieht. Bis zuletzt gab es keine offizielle Bestätigung der Partei, aber Meldungen aus hohen Parteikreisen haben sich gehäuft, dass Christine Haberlander den Sitz übernehmen wird. Die 35-Jährige war bisher eine enge Mitarbeiterin Pühringers und in seinem Büro für Gesundheitsfragen zuständig. Sie gilt als kompetent, eloquent und durchsetzungsfähig.

Um 16 Uhr wird im OK in Linz eine Pressekonferenz abgehalten, bei der die Öffentlichkeit über die Beschlüsse des Landesparteivorstands informiert wird. Wir übertragen die Kundgebung live auf unserer Facebook-Seite.

Bericht von gestern, 8. November:

Die Tageszeitung Presse berichtete heute Mittag vom unmittelbar bevorstehenden Rücktritt von Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP). Doch nun dürfte es morgen, nach dem Landesparteivorstand der ÖVP, wohl doch "nur" eine Rücktritts-Ankündigung geben. Wie Life Radio berichtet, will Pühringer bis Mitte des Jahres die Amtsgeschäfte an Thomas Stelzer übergeben. Das bestätigt der Langzeit-Landeshauptmann im Gespräch mit dem Radiosender: "Ich werde noch im ersten Halbjahr 2017 zurücktreten", so der Landeshauptmann.

Stelzer folgt Pühringer – wird Haberlander Landesrätin?
Im Landeshauptmann-Sessel beerbt wird Pühringer vom 49-jährigen Landeshauptmann-Stellvertreter Thomas Stelzer, der derzeit für Bildung und Forschung zuständig ist. Als neue Landesrätin wird Christine Haberlander gehandelt, die derzeit die Gesundheits-Agenden in Pühringers Büro führt.

Morgen tagt der Landesparteivorstand der OÖVP
In einer Aussendung bestätigt die OÖ-Volkspartei vor Kurzem, dass morgen eine wichtige Sitzung der Landesleitung stattfinden wird: "Ich darf Sie darüber informieren, dass morgen der Landesparteivorstand der OÖVP tagen wird. Im Anschluss an die Sitzung laden wir um 16 Uhr zu einer Pressekonferenz ein", so OÖVP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmansdorfer.

Weitere Infos folgen, sobald sie eintreffen (Anm. der Redaktion).