Transparenzdatenbank: Land OÖ speist alle Förderungen ein
OÖ. Oberösterreich speist als erstes Bundesland sämtliche Förderungen in die Transparenzdatenbank ein. Damit sind sämtliche Förderungen ab dem Stichtag 1. Jänner 2017, sofern sie aus dem privatwirtschaftlichen Bereich stammen und keinen Rückschluss auf sensible Daten im Sinne des Datenschutzgesetzes zulassen, abrufbar. Seit Jahresbeginn wurden vom Land Oberösterreich bereits rund 450.000 Förderungen eingetragen – mittlerweile sind alle Bereiche umfasst.
„Für mich zählt die maximale Transparenz zwischen den Gebietskörperschaften, damit Förderungen dort ankommen, wo sie gebraucht werden. In Zeiten notwendiger Effizienzsteigerungen sehe ich die Transparenzdatenbank als ein wirkungsvolles Instrument, unerwünschte Mehrfachförderungen zu unterbinden“, betont Landeshauptmann Thomas Stelzer.
Für alle Bürger werden im Transparenzportal (www.transparenzportal.gv.at) sämtliche Leistungsangebote des Bundes und der Länder auf sechs Lebensbereiche aufgegliedert dargestellt. Auch Privatpersonen bzw. Unternehmen können ihre erhaltenen Leistungen durch Anmeldung im Transparenzportal abfragen. Es besteht nur Einsichtsrecht auf die eigenen erhaltenen Leistungen.
Förderbericht des Landes OÖ bereits seit 2006
Das Land Oberösterreich veröffentlicht seine ausbezahlten Förderungen in Form eines Förderberichtes im Internet. Erstmals wurden die ab 1. Juli 2006 angewiesenen Förderungen veröffentlicht. Seit dem Förderbericht 2016 sind Förderungen ab einem Betrag von 4.000 Euro erfasst. Im Hinblick auf den Datenschutz sind sensible Förderungsbereiche ausgenommen. Mit der Veröffentlichung des Förderberichtes 2016 ist auch eine gezielte Suche nach dem Namen des Förderempfängers sowie dem Ort bzw. Postleitzahl möglich.
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