Wien besucht Linz: Zwei Bundesminister im Landhaus

Mosers Besuch bei Landeshauptmann Thomas Stelzer und deren kurzes gemeinsames Pressestatement stand im Zeichen des zu lichtenden „Kompetenzdschungels“ zwischen Bund und Ländern. Stelzer bot sich in dieser Hinsich als „Tempomacher“ an. Als „ehrgeiziges Ziel“ für den Start einer neuen Kompetenzen-Verteilung nennt Stelzer die Landeshauptleutekonferenz im Mai. Es soll dabei nicht darum gehen, so Moser, „wer etwas bekommt oder wer etwas hergibt“, sondern, was wir tun würden um auch in Zukunft wettbewerbsfähig und leistungsfähig zu bleiben. Jetzt gehe es darum, „Auflistungen zu erstellen und Einvernehmen zu finden“ wohin einzelne Kompetenzen wandern sollen. Den nächsten „Schritt in Richtung Umsetzung“ würde auch Moser gern schon bei der Landeshauptleutekonferenz setzen. Konkret nannte man etwa Datenschutz, Katastrophenschutz und das Bundesdenkmalamt als Beispiele.

Im Frauenbereichen „ganz vorne dabei“

Ebenso zu den neu zu überdenkenden Bereichen gehöre das Jugendschutzgesetz, so Moser – ein Punkt der auch in den Zuständigkeitsbereich von Bundesministerin Bogner-Strauß fällt. Schließlich ist sie nicht nur Frauen- sondern auch Jugend- und Familienministern. Beim Jugendschutz geht es in erster Linie um eine Vereinheitlichung – diese, so Bogner-Strauß, „wäre schon fast ein historisches Zeichen“. Weiters sprach die Bundesministerin von der Umsetzung des Familienbonus Plus mit Anfang 2019: Mit 1,5 Milliarden Euro sei das die „größte Unterstützung für Familien und Kinder die es jemals in Österreich gab“. Angekündigt wurden 100 neue Betreuungsplätze für von Gewalt betroffene Frauen. Wichtig sei es hier etwas bei der Erkennung von Symptomen zu tun, etwa in medizinischen Ausbildungen. Auch das Frauen in der Medizin „wie kleine Männer“ behandelt werden, soll sich laut Bogner-Strauß ändern. „Gendermedizin“ solle daher vermehrt den Weg in die Lehrpläne der medizinischen Fakultäten finden – an der Johannes Kepler Universität und am Uniklinikum sei das heute schon der Fall, wie die ebenso anwesende Landesrätin Christine Haberlander erklärt. Lobende Worte findet Bogner-Strauß für die parteiübergreifende oberösterreichische Frauen-Allianz: „Ein großartiger Anstoß!“. In Sachen Frauen, so die Ministerin, sei Oberösterreich ganz vorne dabei.