28.11.2016, 14:23 Uhr

Kommunalkredit: Brücke zwischen Kommunen und Privatinvestoren

Alois Steinbichler (li.) erklärt bei einem Pressegespräch das Verfügbarkeitsmodell für die Finanzierung von kommunalen Infrastrukturprojekten. (Foto: Arnold Burghardt)

Der Bedarf am Ausbau oder an Verbesserung von Infrastruktur in Österreich ist groß. Dazu gehören Schulen, Spitäler, Straßen und Hochwasserschutz.

ÖSTERREICH. Der Bedarf am Ausbau oder an Verbesserung von Infrastruktur in Österreich ist groß. Dazu gehören Schulen, Spitäler, Straßen und Hochwasserschutz. Dazu soll, geht es nach der Bundesregierung, verstärkt privates Kapital mobilisiert werden.

Eine Brückenfunktion

Doch der finanzielle Handlungsspielraum für Kommunen ist klein. Eine wichtige Rolle bei der Finanzierung und Finanzierungsberatung kommunaler Infrastrukturpojekte kommt dabei der Kommunalkredit Austria (KA) zu. Die unter dem Vorstandsvorsitzenden Alois Steinbichler im September 2015 durch Privatisierung neu aufgestellte Kommunalkredit Austria will vor allem eine Brückenfunktion zwischen den Errichtern öffentlicher Infrastruktur und dem Investitionsbedarf institutioneller Investoren – dazu zählen Versicherungen und Pensionsfonds – einnehmen.


Um den Handlungsspielraum bei der Finanzierung zu vergrößern, soll das sogenannte Verfügbarkeitsmodell, eine Variante von Public-Private-Partnerships, zum Einsatz kommen. Zentral ist dabei die Projektgesellschaft, die von der öffentlichen Hand beauftragt wird, etwa die Ganztagsschulstruktur zu errichten und instand zu halten. Die Projektgesellschaft setzt sich aus privaten und institutionellen Investoren zusammen, die zwischen 80 und 100 Prozent des Kapitals zur Verfügung stellen. Die öffentliche Hand entrichtet ein fixes Verfügbarkeitsentgelt für die Nutzung der Infrastruktur.

Der wichtigste Vorteil für die Kommunen bei diesem Modell sei laut Steinbichler, dass keine negativen Auswirkungen auf den Schuldenstand entstehen und die Infrastruktur rascher entwickelt werden kann. Steinbichler rechnet, dass das Verfügbarkeitsmodell für zehn bis 15 Prozent der Projekte in Frage komme, etwa im Bereich Hochwasserschutz oder Schulen.
1
Einem Mitglied gefällt das:
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.