24.05.2016, 10:00 Uhr

Finanzklausur des Landes: Einjahres-Budget bis 2017

Budgetklausur der Landesregierung: LH Hermann Schützenhöfer und LH-Vize Michael Schickhofer (Mitte) freuen sich über „gute Gespräche im Zuge einer schwierigen Konsolidierung". (Foto: Frankl)

"Gute Budgetgespräche auf herausforderndem Konsolidierungskurs" so lautet das Resümee der beiden Regierungsspitzen Schützenhöfer und Schickhofer.

Bei der jüngsten Budgetklausur der Landesregierung wurden erste Eckpunkte zur künftigen Finanzpolitik des Landes festgelegt. Die erste Einigung betrifft das nächste Budget: Aufgrund offener Fragen (wie etwa jener des Finanzausgleichs), die erst im Laufe des heurigen Jahres geklärt werden, verständigte man sich darauf, nur ein einjähriges Budget 2017 zu planen.
Landeshauptmann Schützenhöfer und Landeshauptmann-Stellvertreter Schickhofer waren sich danach einig, dass es „gute Gespräche im Zuge einer schwierigen Konsolidierung waren und man gemeinsam diesen herausfordernden Prozess meistern will“.

Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer bedankte sich bei allen Regierungsmitgliedern für die konstruktive Zusammenarbeit: „Wir wollen die Steiermark weiter reformieren. Wichtige Projekte wurden mit der Reformpartnerschaft umgesetzt aber auch die Koalition Zukunft Steiermark wird wesentliche Reformschritte einleiten.“

Der für die Finanzen zuständige Vize-Landeshauptmann Michael Schickhofer betont: „Wir müssen in unserer politischen Arbeit einen Zahn zulegen und somit eine gute Basis des Vertrauens bei den Bürgerinnen und Bürgern legen. Mit unserem Programm wollen wir den Standort stärken, die Lebensqualität erhöhen und die Finanzen in Ordnung bringen. Wir sind gewählt, um zu gestalten und nicht um zu verwalten! Es geht um die Menschen in diesem Land – Wir wollen die beste Gesundheitsversorgung, soziale Sicherheit in Stadt und Land und für Arm wie Reich.“
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