11.12.2017, 14:00 Uhr

Liste Fritz: 15 neue Initiativen für Dezember-Landtag eingebracht

Andrea Haselwanter-Schneider will die tsd genau durchleuchtet wissen. (Foto: Baumgartl)

Liste Fritz stellt Mega-Gletscherschigebietszusammenschluss Pitztal-Ötztal in Frage

TIROL. „Auch wenn die Sitzung des Dezember-Landtages die letzte offizielle dieser Arbeitsperiode ist, gehen uns die Ideen nicht aus. Weil uns der Gletscher heilig ist und es auch unberührte und unerschlossene Flächen in unserer Bergwelt geben muss, die frei von touristischer Inanspruchnahme bleiben, beantragen wir mittels Dringlichkeitsantrag eine rechtliche Prüfung, ob die Voraussetzungen für den geplanten Mega-Gletscherschigebietszusammenschluss Pitztal-Ötztel überhaupt vorhanden sind. Oder ob Alpenkonvention, Naturschutzgesetz und Raumordnungsprogramm Gletscher dem entgegenstehen", erklärt die Liste Fritz-KO Andrea Haselwanter-Schneider
Zudem würde die ListeFritz mit 14 unterschiedlichen, schriftlichen Landtagsanfragen unserem Ruf als einzige Kontrollpartei im Tiroler Landtag gerecht.
"So fordern wir beispielsweise eine Schlussrechnung zu den tatsächlichen Kosten für die gescheiterte Olympia-Bewerbung ein. Wie viel hat dieses Olympia-Abenteuer von Platter, Oppitz-Plörer und den Landesgrünen die Steuerzahler jetzt wirklich gekostet? Wir wollen von Landehauptmann Platter auch einen konkreten Zeitplan erfragen, wann die angekündigten Maßnahmen gegen den stark steigenden Verkehr umgesetzt werden und welche europäischen Partner Platter unterstützen, nachdem er ja schon beim Nachbarn Bayern abgeblitzt ist. Nicht locker lassen wir auch bei den mehr als 70 Millionen Euro an Kostenüberschreitungen beim TIWAG-Kraftwerk GKI. Was sind die Gründe für die Kostenexplosion und welche Auswirkungen hat diese Kostenexplosion auf den finanziellen Erfolg des Landesunternehmens TIWAG und damit auf die zu erwartende geringere Ausschüttung an das Land Tirol?", sagt die Klubobfrau. 

TSD Sonderprüfung

Die Liste Fritz – Bürgerforum Tirol hat eine Sonderprüfung der Tiroler Sozialen Dienste Gesellschaft (TSD) durch den Landesrechnungshof initiiert und – zusammen mit anderen Parteien – durchgesetzt. Der Bericht wird diese Woche im Landtag debattiert.
„Die von uns aufgeworfenen 180 Fragen hat sich der Landesrechnungshof angeschaut und dabei zahlreiche Mängel und Fehler festgestellt. Für diese Fehler sind die Organe der TSD, der Geschäftsführer und der Aufsichtsrat, sowie die politisch zuständige Grün-Landesrätin Baur verantwortlich. Bei der Landtagssitzung wird es die Gelegenheit geben, die Fehler zu debattieren und die notwendigen politischen Konsequenzen aufzuzeigen“, erklärt Liste Fritz-Klubobfrau Andrea Haselwanter-Schneider.
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