Lösung in Sicht
Landecker Tunnel soll während L76-Totalsperre vignettenfrei werden
LANDECK/FLIEß (otko). Laut dem Landecker Bgm. Jörg soll es eine mautfreie Umfahrung durch den Landecker Tunnel geben.
Monatelange Diskussion
Die Bauarbeiten für die lange geforderte Schlossgalerie auf der L76 Landecker Straße starten im Frühjahr 2020. Für die Umsetzung der 722 Meter langen Galerie zwischen Landeck und der Fließer Au, muss während der zweieinhalbjährigen Bauzeit die L76 für insgesamt drei Monate gesperrt werden. Als einzige gut ausgebaute Ausweichroute steht in dieser Zeit nur der vignettenpflichtige Landecker Tunnel zur Verfügung. Seit Monaten wird nun von der (Stadt-)Politik über eine Mautbefreiung für die Ausweichroute während der Totalsperren diskutiert.
Allerdings hatte die ASFINAG auf Anfrage des Landecker Bürgermeisters und der BH Landeck für eine zeitweise Vignettenbefreiung für den Landecker Tunnel festgestellt, dass dies nicht möglich sei. Dabei wurde auf das Bundesstraßen-Mautgesetz verwiesen: "Eine Vignettenbefreiung ist nur im Fall von höherer Gewalt möglich und wenn es keine andere zumutbare Ausweichstrecke gibt. Für eine geplante Baustelle sieht das zu Grunde liegende und bindende Mautordnung allerdings keine Ausnahmen vor."
Überraschende Wende
In der Sitzung des Landecker Gemeinderates am 6. Februar verkündete Bgm. Wolfgang Jörg eine überraschende Wendung: "Der Landecker Tunnel wird während der Totalsperre der L76 vignettenfrei. Es gibt eine Kombination aus Besprechungen mit Juristen, Land und ASFINAG und ich weiß, dass es positiv ist. Schlussendlich wird es eine Verordnung werden", so der Stadtchef. Allem voran die Problematik mit den Mautflüchtlingen habe ihm trotz der Absage der ASFINAG keine Ruhe gelassen und ihn zum nochmaligen intervenieren veranlasst. "Der Tourist mit dem Wohnwagen steht dann trotz aller Warnhinweise vor der Sperre. Es gibt ein Theater und einen Verkehrschaos in der Stadt. Unser Aufschrei war gut und auch andere Unterstützer sind mit aufgesprungen", betonte Jörg.
Dringlichkeitsantrag
Auch die NEOS stellten vergangene Woche einen Dringlichkeitsantrag im Landtag betreffend der Baumaßnahmen entlang der L76 und der dadurch bedingten Zwangsumleitung durch den Landecker Tunnel. Weil sämtliche Umleitungsstrecken für die Bevölkerung unzumutbar sind, forderte der pinke Verkehrssprecher LA Andreas Leitgeb in seinem Antrag, dass für die Zeit der Baumaßnahmen an der L76, die notwendige Totalsperre gemäß Paragraph 44b STVO (Straßenverkehrsordnung) verfügt werden solle, was zu einer vorübergehenden Ausnahme von der Vignettenpflicht führen würde. "Unser Dringlichkeitsantrag wurde vom Landtag auf die lange Bank geschoben und damit die problematische Lage der Bevölkerung verkannt", ärgerte sich Leitgeb.
Auch der Fließer Bgm. Hans-Peter Bock forderte ebenfalls eine Lösung: "Die ASFINAG verweist hier auf das Gesetz. Der Nationalrat kann es aber ändern und wenn der politische Wille wie im Fall Kufstein da ist, dann ist es auch möglich."
Konstruktive Gespräche
"Das Land Tirol ist mit der ASFINAG und der Stadt Landeck hinsichtlich der Baumaßnahmen entlang der L76 und einer in Folge der Totalsperre bedingten Umleitung auf die Autobahn in konstruktiven Gesprächen, um eine Lösung zu finden. Für die ASFINAG ist jedoch wichtig, dass die gesetzlichen Rahmenbedingungen für eine temporäre Vignettenbefreiung gegeben sein müssen", so ASFINAG-Sprecher Alexander Holzedl. Siegmund Geiger, Verkehrsreferent an der BH Landeck, bestätigt, dass es diese Gespräche gibt. Er sei allerdings nicht in die Verhandlungen involviert und könne daher nichts dazu sagen.
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