Schlachthof Fließ

Zams beschließt Satzung für neuen Gemeindeverband

ZAMS, FLIEß (otko). Der Zammer Gemeinderat stimmte mehrheitlich für die Vereinbarung und die Satzung des neuen Gemeindeverbandes Schlachthof Fließ. Kritik gab es aber über den Aufteilungsschlüssel.

Regionales Vorzeigeprojekt

Über Monate wurde in den Gemeinden im Bezirk Landeck diskutiert und verhandelt – inzwischen gibt es grünes Licht für das Schlachthof-Projekt in Fließ. Insgesamt 16 Gemeinden beteiligen sich an dem regionalen Vorzeigeprojekt der Modellregion Landeck. Der Schlachthof wird für 2,3 Millionen Euro umgebaut und modernisiert, wobei es 600.000 Euro Förderung vom Land Tirol gibt – die BEZIRKSBLÄTTER berichteten.
Für die Umsetzung des Projekts muss aber ein neuer Gemeindeverband gegründet werden. Derzeit werden in den beteiligten Gemeinden die Beschlüsse über die Vereinbarung und Satzung des Gemeindeverbandes Schlachthof Fließ gefasst. Die Gemeinden Faggen, Fendels, Fiss, Fließ, Flirsch, Grins, Kaunertal, Ladis, Pians, Prutz, St. Anton am Arlberg, Serfaus, Strengen, Tobadill, Tösens und Zams haben ihr Interesse bekundet einen Gemeindeverband zu gründen. Nach der Beschlussfassung durch die Gemeinderäte muss die Satzung, die von der BH Landeck (Gemeinderevisor Andreas Walser) ausgearbeitet wurde, zur Verordnungsprüfung dem Land Tirol vorgelegt werden. Erst danach kann die konstituierende Sitzung für den Gemeindeverband "Schlachthof Fließ" stattfinden, wo die Organe gewählt und die Beschlüsse für die Planung und den Bau gefasst werden.

Zams zweithöchste Quote

Bei der Gemeinderatssitzung in Zams stand das Thema am 14. Juni ebenfalls auf der Tagesordnung. Bgm. Siegmund Geiger erläuterte nochmals den Hintergrund des Projektes:

"Wir haben im Dezember 2020 einen Grundsatzbeschluss für einen Betritt zu diesem neu zu gründenden Gemeindeverband gefasst. Ursprünglich hatten 21 Gemeinden Interesse bekundet. Jetzt sind 16 Gemeinden verblieben und daher hat sich auch der Aufteilungsschlüssel verändert. Im Erstentwurf hätte die Gemeinde Zams eine Beteiligung von 9 Prozent gehabt, jetzt liegt sie bei 10,57 Prozent. Wir haben die zweithöchste Quote nach der Gemeinde Fließ."

Insgesamt 182.396 Euro muss die Gemeinde an Eigenkapital einbringen, davon 84.540 Euro bei der Gründung. Im Erstentwurf wären es 153.898 Euro gewesen. Die jährliche Tilgungsrate auf 20 Jahre beträgt 4.893 Euro.

Kritik an Aufteilungsschlüssel

GV Mathias Venier (Freiheitliche) brachte nochmals seine Skepsis gegenüber einem Gemeindeverband zum Ausdruck:

"Es hat nichts mit dem Projekt an sich zu tun, aber wenn ich das Wort Gemeindeverband höre, dann stellt es mir die Haare auf. So etwas ist eine reine Geldvernichtungsmaschine. Die Stadt Landeck ist als großer Zahler abgesprungen. Der Aufteilungsschlüssel ist für mich nicht greifbar."

Ähnlich sah es auch Listenkollege Christoph Köck. "Schlussendlich ist es gegenüber dem Erstentwurf eine Verteuerung um 16 Prozent, was in keinem Verhältnis steht. Fließ und Zams sind die größten Zahler. Wieso hat man bei der Berechnung nicht die Frage gestellt, wie viel Vieh aus der Gemeinde zum Schlachten nach Fließ gebracht werden. Zudem stellt sich die Frage nach den Baukosten."

Mehrheitlicher Beschluss

Nicht begeistert zeigte sich auch SPÖ-GV Herbert Frank. "Man muss schlussendlich einen Schlüssel finden. Zumindest ist es beruhigend, dass dabei die Zahl der Großvieheinheiten erhöht wurde. Wenn der Verband gegründet worden ist, muss man aber unbedingt darauf einwirken, dass die Baukosten halten."
Auch Vizebgm. Josef Reheis (ÖVP) steht grundsätzlich hinter dem Projekt, wobei ihm aber lieber gewesen wäre, wenn weitere Dinge "schwarz auf weiß" in der Satzung stehen würden. "Es ist nur eine einfache Satzung, wo die Baukosten drin stehen. Die Betriebskosten fehlen gänzlich."
Schlussendlich wurde mit zehn Ja-Stimmen (ÖVP, SPÖ) die Vereinbarung mit den 15 anderen Gemeinden sowie die Satzung des Gemeindeverbandes Schlachthof Fließ beschlossen. Die drei anwesenden FPÖ-Mandatare sowie Vizebgm. Reheis stimmten dagegen.

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