Causa Ischgl

Yildirim: „Bundeskanzler stiehlt sich aus Verantwortung“

ISCHGL, WIEN. SPÖ-Justizsprecherin Selma Yildirim kritisiert den Umgang der Regierungsspitze mit der Corona-Krise. Kanzler liefert keine Antworten zu Ischgl-Chaos.

Ankündigung der Quarantäne

Schon im Frühjahr hatte ÖVP-Bundeskanzler Kurz eine parlamentarische Anfrage zur Abreise von Gästen und Saisonarbeitskräften aus Ischgl nicht beantwortet. Nachdem die Expertenkommission ihren Bericht vorgelegt hatte, hat SPÖ-Justizsprecherin Selma Yildirim nochmals nachgefragt.
„Der Vorsitzende der Kommission, Ronald Rohrer, sah in der Pressekonferenz des Kanzlers mit der Ankündigung der Quarantäne wörtlich das ‚auslösende Moment‘ für das Chaos in Ischgl. Er sagt auch, Kurz habe, obwohl er nicht zuständig sei, damit in die Zuständigkeit der Bezirksverwaltungsbehörde eingegriffen“, schildert die Tiroler Abgeordnete.

Neuerlich keine Antworten

In der neuerlichen Beantwortung der parlamentarischen Anfrage liefert Kurz keine Antworten, sondern behauptet lediglich nicht zuständig zu sein. Für Yildirim eine völlig verfehlte Reaktion, mit der er sich aus der Verantwortung stehlen wolle, wie sie kritisiert:

„Der Kanzler stellt sich zwar bei seinen inflationären Pressekonferenzen vor die Medien und verkündet Maßnahmen, die Verantwortung für sein Handeln übernimmt er allerdings nicht.“

Entweder sieht sich Kurz lediglich als Verkündungskanzler, oder es fehlt ihm an Größe, Fehler einzugestehen.
„Fehler können passieren. Das Dramatische ist allerdings, dass sich die Bundesregierung offensichtlich nicht mit diesen auseinandersetzt. Für Kurz gilt laut Anfragebeantwortung augenscheinlich immer noch die Parole ‚alles richtig gemacht‘. Das ist mehr als bedauerlich“, so Yildirim.

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