Der Leibnitzer Gemeinderat tagt

Exatkt 39 Tagesordnungspunkte sind bei der kommenden Gemeinderatssitzung in Leibnitz abzuhandeln. Der Bogen spannt sich von Grundstücksanliegen über wichtige Entscheidungen rund um die Verkehrssicherheit bis hin zu dem Thema Bildung.

Tagesordnung

. 1.)  Genehmigung der Verhandlungsschrift der „öffentlichen“ Gemeinderatssitzung vom 30.03.2017 – 2/2017 

. 2.)  Bericht Bürgermeister 

. 3.)  Soziale Staffelung der Gebühren – Änderung der Richtlinien ab 01.01.2017 

. 4.)  Subvention 2017 – Musikverein Kaindorf an der Sulm – Bezirksmusikfest am 
02.09.2017 und am 03.09.2017 – Genehmigung 

. 5.)  Subvention 2016 – Mittelverwendung und Tätigkeit – 01.01.2016 bis 31.12.2016 – 
Berichte
. a)  Aktionsgemeinschaft „Leibnitz lädt ein!“ 

. b)  Verein „Leibnitz KULT. – Verein für kulturelle Nahversorgung“ 

. 6.)  Subventionsverträge 2017 – Genehmigungen
. a)  Aktionsgemeinschaft „Leibnitz lädt ein!“ 

. b)  Verein „Leibnitz KULT. – Verein für kulturelle Nahversorgung“ 

. c)  AC Linden-Leibnitz 

. d)  Sportverein Raiffeisen Kaindorf an der Sulm 

. 7.)  Projekt „Integration durch Bildung – Leibnitz“ – Förderungsvertrag mit dem Land Steiermark – Projektfonds Steiermark – Genehmigung 

. 8.)  Naturpark Südsteiermark – Teilnahme am Projekt Leader/Region Südsteiermark für die Förderperiode 2014 bis 2020 – Umwidmung der Eigenmittel für Regionalmarke und Markenpartnerschaften – Genehmigung 

. 9.)  Marktgemeinde Kaindorf an der Sulm KG – Rasenmähertraktor – Nutzung durch die Stadtgemeinde Leibnitz – Miete 2016 – Genehmigung 

. 10.)  Sach-undPersonalleistungen–ErlassungderKosten–Genehmigungen
. a)  Aktionsgemeinschaft „Leibnitz lädt ein!“ – Kinderflohmarkt am 10.06.2017 und 
am 23.09.2017 

. b)  Freiwillige Feuerwehr der Stadt Leibnitz – Leibnitzer Stadtfest am 08.07.2017 

. 11.)  Sommerkindergarten 2017 – Genehmigung 

. 12.)  Sommerkinderkrippe 2017 – Genehmigung 

. 13.)  Projekt „Kinderkrippe Emmerich-Assmann-Gasse 6“
. a)  Aufhebung Gemeinderatsbeschluss vom 09.02.2017 (Mietvertrag mit Firma Silver Living) 

. b)  Betriebsführung – Verein GIP Gemeinnützige Kinderbildungs GmbH – Auftragsvergabe 

. 14.)  Kinderkrippe Gralla – Erhöhung der Subventionszahlungen für Leibnitzer Kinder – Verein Piccolo – Genehmigung 

. 15.)  VolksschuleFrauenberg–Nachmittagsbetreuung–VereinWIKI–Auftragsvergabe 

. 16.)  Hallen-undSportplatztarife–KeineUmsatzsteuerpflicht–Kenntnisnahme 

. 17.)  SporthalleLeibnitzGmbH–Genehmigungen
. a)  Jahresabschluss zum 31.10.2016 

. b)  Umlaufbeschluss 

. c)  Subvention 11/2015 bis 10/2016 

. 18.)  Errichtung einer Werbetafel – Augasse Gemeindegrundstück 138 KG Leibnitz – Firma EPAMEDIA – Zustimmung Grundeigentümer – Beratung und Beschluss- fassung 

. 19.)  Erste Group Immorent AG / Steirische Gemeindegebäude Leasing Ges.m.b.H. – Turnsaal der Volksschule Leibnitz I, Lastenstraße 12, 8430 Leibnitz – Kaufvertrag über ein Superädifikat (Rückerwerb) – Richtigstellung der Grunderwerbsteuer – Genehmigung 

. 20.)  Verkehrsspiegelaufstellung – Kreisverkehr Kapellenweg/Wagnastraße – Beratung und Beschlussfassung 

. 21.)  B74SulmtalStraße–BereichÖAMTCundSPAR–Verkehrssicherheitsmaßnahmen – Abgabe Stellungnahme an die Bezirkshauptmannschaft Leibnitz 

. 22.)  Bahnstraße – Verkehrsberuhigende Maßnahmen – Ansuchen um Errichtung einer Schwelle – Beratung und Beschlussfassung 

. 23.)  Hasendorferstraße – Verkehrsberuhigende Maßnahmen – Aufstellung Betontröge – Beratung und Beschlussfassung 

. 24.)  Hasendorferstraße – Teilflächen der Grundstücke 671/2, 671/3, 671/4, 672/6 je KG Leibnitz
. a)  Übernahme ins öffentliche Gut gemäß Vermessungsurkunde ZT Dipl.-Ing. Irgang GZ: 612/16 vom 05.04.2017 

. b)  Widmung als Gemeindestraße – Verordnung 

. 25.)  Ignatz-Forstner-Gasse – Bauvorhaben GWS – Grundstückstausch hinsichtlich 
Gemeindegrundstück 572/1 KG Leibnitz – Grundsatzbeschluss 

. 26.)  Kogelbergstraße und Silberbergweg – Teilfläche des Grundstückes 552/2 KG Kogelberg
. a)  Übernahme ins öffentliche Gut gemäß Vermessungsurkunde Dipl.-Ing. Irgang GZ: 106/17 vom 08.02.2017 (Eigenteilung) 

. b)  Widmung als Gemeindestraße – Verordnung 

. 27.)  Krumpackerried–VerkehrsberuhigendeMaßnahmen–TempobremsemitBetontrog 
– Beratung und Beschlussfassung 

. 28.)  Murweg–VerkehrsberuhigendeMaßnahmen–BodenmarkierungundZusatztafel– 
Beratung und Beschlussfassung 

. 29.)  ÖffentlichesGut–ÖffentlicherWegGrundstück212KGRettenbach–Verkaufeiner 
Teilfläche an Herrn Ing. Anton Hirschmugl und Frau Astrid Hirschmugl – 
Grundsatzbeschluss 

. 30.)  Schmiedgasse – Verkehrsberuhigende Maßnahmen – Aufstellung mobiler 
Geschwindigkeitsanzeige etc. – Beratung und Beschlussfassung 

. 31.)  Südbahnstraße–KreisverkehrPark&RideAnlage–BeauftragungVerkehrszählung 
für Schutzweg – Beratung und Beschlussfassung 

. 32.)  Viktor-Kaplan-Straße – Verkehrsberuhigende Maßnahmen – Aufstellung mobiler 
Geschwindigkeitsanzeige und Frequenzmessung – Beratung und Beschlussfassung 

. 33.)  Straßenbenennung – Ortsteil Seggauberg – Beratung und Beschlussfassung
. a)  Grubtaler Grenzstraße 

. b)  Grubtaler Straße 

. c)  Tinnauerweg 

. 34.)  Seniorenwohnhaus Lastenstraße 8 – Parkplätze für BewohnerInnen und Besucher- Innen – Sicherstellung – Beratung und Beschlussfassung 

. 35.)  SportplatzKlostergasse–WiederherstellungEinfriedung–Genehmigung 

. 36.)  Verkehrssicherheitskonzept zur Radarüberwachung in Leibnitz – Kuratorium für 
Verkehrssicherheit Sicherheit-Service GmbH – Bedeckung – Genehmigung 

. 37.)  Leibnitzerfeld Wasserversorgung Ges.m.b.H. – Bürgschaftsübernahme für Brunnen 
Haslach 4 – Darlehen Konto-Nr.: 10020 352 893 – Genehmigung 

. 38.)  Bericht Prüfungsausschuss vom 17.01.2017 

. 39.)  Allfälliges

Autor:

Waltraud Fischer aus Leibnitz

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