Frontex

Erfolg für Schwerpunktaktion an der Grenze

Unter dem Vorsitz von FRONTEX fand in der Zeit von 11. bis 21. September 2020 eine internationale Schwerpunktaktion gegen illegale Migration und Schlepperei statt. Auch steirische Polizisten waren an diesen sogenannten „Joint Action Days“ (JAD) mit einer Festnahme beteiligt.

Unter dem Namen „Danube 5“ und der Co-Leitung des österreichischen Bundeskriminalamtes (BK) fand dieser international koordinierte Schwerpunkt in insgesamt 15 Ländern der EU und der Westbalkanstaaten sowie mit Beteiligung der Polizeibehörden Europol, Interpol und Frontex statt. In der Steiermark koordinierte das Landeskriminalamt (LKA), Ermittlungsbereich Menschenhandel und Schlepperei, die eingesetzten Beamten der Fremden- und Grenzpolizei (FGP), des koordinierten fremdenrechtlichen Dienstes (KFD) aus den Bezirken Murtal und Deutschlandsberg sowie der Polizei-Diensthundeinspektion (PDHI). Auch für die Grenzüberwachung immer mehr an Bedeutung gewinnende Polizei-Drohnen kamen zum Einsatz.

Im Rahmen der verstärkten Fahndungs- und Kontrolltätigkeiten entlang der Südgrenze zu Slowenien und im dahinterliegenden grenznahen Raum nahmen Fremdenpolizisten, neben einigen durchgeführten Zurückweisungen, auch einen 31-Jährigen aus der Ukraine wegen des Verdachts der Schlepperei fest. Er beabsichtigte auf der A9 bei Spielfeld mit einem polnischen Mietfahrzeug nach Österreich einzureisen, wobei Hinweise auf vorausgehende illegale Schleppertätigkeiten ermittelt wurden. Der Mann zeigte sich geständig.

Mit Drohnen und verstärkter Kooperation

Erst Mitte August 2020 kam es beim Einsatz einer Polizei-Drohne an der sogenannten „grünen Grenze“ zum Aufgriff von insgesamt sieben illegal eingereisten Fremden an der steirisch-slowenischen Grenze. „Technische Möglichkeiten wie diese, aber vor allem auch die hervorragende Zusammenarbeit mit den fremdenpolizeilichen Dienststellen im Grenzbereich erleichtern uns die Arbeit im Kampf gegen die Schlepperkriminalität enorm. Dafür möchte ich mich bei allen Beteiligten recht herzlich bedanken“, so Chefinspektor Werner Gradwohl, der bei diesen JAD federführende Ermittlungsbereichsleiter im LKA Steiermark.

„Die Festnahmen in jüngster Vergangenheit bestätigen aber auch den österreichweiten Trend aus dem aktuellen 'Lagebericht Schlepperei und Menschenhandel'. Schlepper, welche in den vergangenen Jahren hauptsächlich die West-Balkan-Route nutzten, arbeiten trotz sämtlicher Corona-Maßnahmen auf Hochtouren. Dabei nehmen sie oft eine erhöhte Gefahr für die Geschleppten beim Transport in Kauf. Es ist wichtig, hier auch in Zukunft entschieden aufzutreten und den Kontrolldruck weiterhin aufrecht zu halten“, so Gradwohl weiter.