In Leibnitz stehen wichtige Entscheidungen an

Am 8. Februar ist es soweit: Um 18 Uhr trifft sich der Gemeinderat zur nächsten Gemeinderatssitzung in Leibnitz. Insgesamt stehen wie folgt 24 Punkte auf der Tagesordnung.

Die Tagesordnung

. 1.)  Genehmigung der Verhandlungsschrift der „öffentlichen“ Gemeinderatssitzung vom 14.12.2017 – 8/2017 

. 2.)  Bericht Bürgermeister 

. 3.)  Wahl eines weiteren Vorstands- bzw. Stadtratsmitgliedes durch den Gemeinderat 

. 4.)  Stadtwappen – Führung und Verwendung – Aktionsgemeinschaft „Leibnitz lädt ein!“ 
– Genehmigung 

. 5.)  Resolution – Abschaffung des Pflegeregresses – Beratung und Beschlussfassung 

. 6.)  Projekt „Smartes und resilientes Leibnitz“ – Umsetzungskonzept im Rahmen des 
Programmes Smart Cities des Klima- und Energiefonds – Genehmigungen
a) Förderungsvertrag
b) Kooperationsvereinbarung mit Projektpartner/innen HC-Heigl Consulting 
Ziviltechniker Ges.m.b.H., StadtLABOR Ges.m.b.H. und Herrn Dr. Wolfgang 
Arnold Horn 

. 7.)  Neubau Volksschule Kaindorf an der Sulm
. a)  Mehrkosten durch erweiterten Raumbedarf – Genehmigung 

. b)  Architekturwettbewerb – Wettbewerbsauslobung 1. Stufe – Bericht 

. 8.)  Projekt Sanierung der Wohnhäuser Klostergasse 19-23, Alter Sportplatz 1-4 und Dr.- Holzer-Weg 2 – ÖWG Wohnbau – Genehmigungen
. a)  Gemeindewohnhäuser Klostergasse 19-23 – Zustimmung als Eigentümerin zur 
Sanierung und Zubau von Balkonen 

. b)  Baurechtshäuser (Superädifikate) Alter Sportplatz 1 und 2 – Zustimmung zur 
Sanierung und Übernahme des Negativsaldos 

. 9.)  Baurechtshaus (Superädifikat) In der Hofau 7 – Zustimmung zur Sanierung und 
Übernahme eines eventuellen Negativsaldos – Genehmigung 

. 10.)  Subvention 2018 – SPIGL – Verein Sportunion Leibnitz – Genehmigung 

. 11.)  Subvention 2018 – Pfarre Leibnitz – Kultur – Benefizprojekt „Vierzehn Kreuzweg- 
stationen“ – Kreuzwegbroschüre – Genehmigung 

. 12.)  Örtliches Entwicklungskonzept und Flächenwidmungsplan – Revision 1.0 – 
2. Endbeschluss 

. 13.)  Gesamtverkehrskonzept – Stadtgebiet Leibnitz – Vorabzug – Bericht 

. 14.)  Josef-Haydn-Weg/ImMitterfeld–GrundstückeNr.1641/2und1709jeKGLeibnitz 
– Vermessungsurkunde ZT Dipl.-Ing. Irgang GZ: 119/17 vom 20.12.2017 – Genehmigungen
. a)  Umwidmung in freies Gemeindeeigentum 

. b)  Entziehung vom öffentlichen Verkehr – Verordnung 

. c)  Übernahme ins öffentliche Gut 

. d)  Widmung als Gemeindestraße – Verordnung 

. 15.)  Krumpackerried – Verkehrsberuhigende Maßnahmen – Beratung und Beschluss- 
fassung 

. 16.)  Paul-Anton-Keller-StraßeundAssmannstraße–GrundstückeNr.275/2und275/3je 
KG Kaindorf an der Sulm – Vermessungsurkunde ZT Dipl.-Ing. Irgang GZ: 741/16 vom 27.01.2017 – Genehmigungen
. a)  Übernahme von Teilflächen ins öffentliche Gut 

. b)  Widmung als Gemeindestraße – Verordnung 

. 17.)  Rosenbergstraße – Betroffene Grundstücke Nr. 213, 214, 215, 218/1, 218/2, 219 und 565/1 je KG Kogelberg – Teilungsurkunde Dipl.-Ing. Karl Reichsthaler GZ: 31697- 66130 vom 04.05.2017 – Genehmigungen
. a)  Umwidmung in freies Gemeindeeigentum 

. b)  Entziehung vom öffentlichen Verkehr – Verordnung 

. c)  Übernahme ins öffentliche Gut 

. d)  Widmung als Gemeindestraße – Verordnung 

. 18.)  Straßenbenennung–OrtsteilKaindorfanderSulm–Geymayerweg–Ansuchenum Umbenennung in „Steinbruchweg“ – Beratung und Beschlussfassung 

. 19.)  Straßenbenennungen–OrtsteilSeggauberg–Genehmigungen
. a)  Festlegung noch offener Straßenbenennungen 

. b)  Festlegung aller neuen Straßenbenennungen – Gesamtbeschluss 

. 20.)  Projekt „MOBIL Südwest“ – Beteiligung an der Umsetzung – Genehmigung 

. 21.)  Sparkassenplatz 4 – Liftanbau – Auftragserteilung an ÖWG Wohnbau und Zu- 
stimmung der Stadtgemeinde Leibnitz als Liegenschafts- und Gebäudeeigentümerin 

. 22.)  Parteienförderung für 2018 laut Parteienförderungs-Verfassungsgesetz – Nach- 
trägliche Genehmigung 

. 23.)  Bericht Prüfungsausschuss vom 08.11.2017 

. 24.)  Allfälliges 


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