Gemeinderatssitzung am 19. September
In Leibnitz stehen wichtige Entscheidungen an

Foto: Waltraud Fischer

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am Donnerstag, dem 19. September, um 18 Uhr im Rathaus Leibnitz statt.

Tagesordnung

1.) Genehmigung der Verhandlungsschrift der „öffentlichen“ Gemeinderatssitzung vom 04.07.2019 – 4/2019
2.) Bericht Bürgermeister
3.) Stadtwappen – Führung und Verwendung – Sportverein Leibnitz-Tennis –Genehmigung
4.) Jagdpachtentgelt 2019 – Aufteilung – Genehmigungen
a) Leibnitz
b) Kaindorf an der Sulm
c) Seggauberg
5.) Subvention 2019 – Verein „Leibnitz KULT. – Verein für kulturelle Nahversorgung“ – Jazzfestival 2019 – Genehmigung
6.) Kapitaltransferzahlung 2019 – Marktgemeinde Kaindorf an der Sulm KG – Laufende Verwaltung 2019 – Genehmigungen
a) Transferzahlungen von Jänner bis August 2019
b) Transferzahlungen von September bis Dezember 2019
7.) Marktgemeinde Kaindorf an der Sulm KG – Naturparkzentrum Grottenhof – Ankauf eines Nutzfahrzeuges – Genehmigung
8.) Marktgemeinde Kaindorf an der Sulm KG – Naturparkzentrum Grottenhof – Projektabrechnungen – Umschichtung vom Baukonto auf das Projektkonto – Genehmigung Stadtgemeinde Leibnitz – Einladung Gemeinderatssitzung 19.09.2019 – 5/2019 Seite 1 von 3
9.) Projekt „Aktion Opflsoft“ 2019 – Naturpark Südsteiermark Regionalmanagement Südweststeiermark GmbH – Teilnahme, Kostengenehmigung und Wirtschaftshof- leistungen – Genehmigung
10.) Projekt „Integration durch Bildung I und II“ – Förderungsansuchen beim Projektfonds Steiermark 2019 – Genehmigung
11.) Projekt „COOL Leibnitz Smart Cities Demo – Living Urban Innovation“ – Klima- und Energiefonds – Förderungsvertrag neu – Genehmigung
12.) Projekt „Zusammenbringen!“ – Steiermark - Reich an Leben. Weil die Zukunft allen gehört. – ZEBRA Interkulturelles Beratungs- und Therapiezentrum – Teilnahme und Eigenkostenzusicherung – Genehmigung
13.) Förderungsvertrag–LandSteiermark–Kindergartenjahr2019/2020–Durchführung der frühen sprachlichen Förderung in Kindergärten – Genehmigung
14.) Förderungsverträge – Land Steiermark – Schuljahr 2018/2019 – Zweckzuschuss für Freizeitpersonal für die schulische Tagesbetreuung (Ganztagsschule) gemäß Artikel 15 a B-VG i.d.g.F. – Genehmigungen
a) Volksschule I Leibnitz
b) Volksschule Leibnitz-Linden
c) Volksschule Kaindorf an der Sulm
d) Volksschule Frauenberg
e) Neue Mittelschule I, Eduard Staudinger
f) Neue Mittelschule II
15.) Förderungsverträge – Land Steiermark – Schuljahr 2018/2019 – Zweckzuschuss für Freizeitpersonal für die schulische Tagesbetreuung (Ganztagsschule) gemäß § 37 a Steiermärkisches Pflichtschulerhaltungsgesetz 2004 i.d.g.F. – Genehmigungen
a) Volksschule I Leibnitz
b) Volksschule Leibnitz-Linden
c) V olksschule Kaindorf an der Sulm
d) Volksschule Frauenberge) Neue Mittelschule I, Eduard Staudinger
f) Neue Mittelschule II
16.) Förderungsvertrag – Land Steiermark – Stadtbibliothek & Ludothek Leibnitz – Durchführung von Maßnahmen im Rahmen des Bibliothekswesens im Bereich Medienankauf/-aufstockung 2019 – Genehmigung17.) Weihnachtsgutscheinaktion 2019 – Genehmigung
18.) Freiwillige Feuerwehr Kaindorf an der Sulm – Antrag Landesfeuerwehrverband
Steiermark – Ankauf MTF Mannschaftstransportfahrzeug – Genehmigung
19.) Ortsbildförderung – Kaspar-Harb-Gasse 4 – Genehmigung
20.) Haltackerried – Grundumlegung – Umlegungsplan Vermessung Huber & Partner
vom 02.07.2019 GZ.: 559/18 – Genehmigung
21.) Wasserwerkstraße Süd – Einkaufszentrumsbereich – Verordnung eines öffentlichen
Interessentenweges vom 28.06.2006 – Änderung Straßenführung – Neuverordnung –
Genehmigung
22.) NeueMittelschuleII–Energiesparprojekt50/50–Grundsatzbeschluss
23.) VolksschuleKaindorfanderSulm–Neubau–ErrichtungdesTurnsaales–Auftrags-
vergabe
a) Bekanntgabe der Zuschlagsentscheidung gemäß Bundesvergabegesetz 2018, in
der geltenden Fassung
Stadtgemeinde Leibnitz – Einladung Gemeinderatssitzung 19.09.2019 – 5/2019 Seite 2 von 3
b) Zuschlagserteilung gemäß Bundesvergabegesetz 2018, in der geltenden Fassung24.) Volksschule Kaindorf an der Sulm – Neubau – Fensterbauarbeiten – Auftrags-
vergabe
a) Bekanntgabe der Zuschlagsentscheidung gemäß Bundesvergabegesetz 2018, in
der geltenden Fassung
b) Zuschlagserteilung gemäß Bundesvergabegesetz 2018, in der geltenden Fassung
25.) Volksschule Kaindorf an der Sulm – Neubau – Haustechnikinstallationsarbeiten – Auftragsvergabe
a) Bekanntgabe der Zuschlagsentscheidung gemäß Bundesvergabegesetz 2018, in der geltenden Fassung
b) Zuschlagserteilung gemäß Bundesvergabegesetz 2018, in der geltenden Fassung
26.) Volksschule Kaindorf an der Sulm – Neubau – Trockenbauarbeiten – Auftrags-
vergabe
a) Bekanntgabe der Zuschlagsentscheidung gemäß Bundesvergabegesetz 2018, in
der geltenden Fassung
b) Zuschlagserteilung gemäß Bundesvergabegesetz 2018, in der geltenden Fassung
27.) Volksschule Kaindorf an der Sulm – Neubau – Schwarzdecker/Spenglerarbeiten – Auftragsvergabe
a) Bekanntgabe der Zuschlagsentscheidung gemäß Bundesvergabegesetz 2018, in der geltenden Fassung
b) Zuschlagserteilung gemäß Bundesvergabegesetz 2018, in der geltenden Fassung
28.) Reinhold-Heidinger-Sporthalle Leibnitz – Wagnastraße 7 – Verordnung einer
Feuerwehrzufahrt – Genehmigung
29.) Verkehrsspiegelaufstellung – Kreuzung Südbahnstraße/Friedhofstraße –
Genehmigung
30.) Dr.-Billroth-Weg – Verkehrsberuhigende Maßnahmen – Aufstellung von 2 Beton-
trögen – Genehmigung
31.) ImMitterfeld–VerkehrsberuhigendeMaßnahmen–Aufstellungvon2Betontrögen
– Genehmigung
32.) Projekt „MOBILSüdwest“–FirmaQuintessenz–Fahrtenstatistikfür1.Betriebsjahr
– Bericht
33.) Bericht Prüfungsausschuss vom 04.06.2019
34.) Allfälliges

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