Drohnen im Test
Innenminister Karl Nehammer bei bilateraler Übung in Spielfeld (mit VIDEO)
In Anwesenheit der beiden Innenminister Karl Nehammer und Aleš Hojs (Slowenien) wurde am Dienstag Nachmittag an der Grenze in Spielfeld von österreichischen Grenzüberwachungsorganen in Zusammenarbeit mit Kollegen aus Slowenien der Einsatz von Polizeidrohnen im Bereich der Grenzüberwachung und der grenzüberschreitenden Verfolgung von verdächtigen Fahrzeugen und Personen geprobt.
SPIELFELD. Ein Medienauflauf wie Jahre 2015, als in Spielfeld Tausende Flüchtlinge die Grenze basieren wollten, herrschte heute bei der bilateren Übung zwischen Österreich und Slowenien, die als Premiere gilt. Geprobt wurde der gemeinsame Einsatz von Polizeidrohnen im Zusammenhang mit illegaler Migration und Schlepperbekämpfung. Der Vorteil gegenüber einem Hubschraubereinsatz ist, dass keine Gefahr für Polizisten besteht, die Kosten gering sind und eine Drohne durch eine Person alleine bedient werden kann. Eingesetzt wurden bei der Übung drei hoch modernen Drohnen aus zwei verschiedenen Ländern. Aus Datenschutzgründen können alle Drohnen komplett offline betrieben werden, um somit einen Datenverkehr nach außen zu verhindern. Für alle geladenen Gäste wurde die Live-Drohneneinsatz auf einer Videowall übertragen.
Bundesminister Karl Nehammer hob die wichtige Zusammenarbeit von Österreich und Slowenien im Kampf gegen die organisierte Kriminalität sowie Schlepperei hervor und verwies auf viele große Herausforderungen, die es zu bewältigen gilt. "Unser Treffen heute war dadurch gekennzeichnet, dass wir über eine starke polizeiliche Kooperation, gerade auch was den Grenzschutz betrifft, sorgen, dass unsere Grenzen sicher sind. Der heutige Tag steht auch im Zeichen, dass die Polizeiarbeit intensiviert wird mit neuer Technik und den Einsatz von Drohnen. Die österreichischen und slowenischen Einsatzkräfte sind gut zusammengespielt."
"Derzeit befinden sich rund 120.000 Migranten an der EU-Außengrenze und entlang der Westbalkanroute. Wir haben daher ein dreistufiges Sicherheitsnetz – EU-Außengrenze, Staaten des Westbalkans, österreichische Grenze – initiiert, um bestmöglich auf eine erneute Flüchtlingswelle vorbereitet zu sein", so der Innenminister.
40 Drohnen im Einsatz
"Drohnen sind Teil einer modernen Polizei im 21. Jahrhundert. Wir haben auch schon Erfahrungen mit Drohnen beim Griechenland-Einsatz des Cobra-Kontingents gemacht. Mit Drohnen kann der Personaleinsatz im unmittelbaren Grenzbereich effizienter gestaltet werden. Sie tragen entscheidend zur Bekämpfung der Schlepperkriminalität bei", sagte Nehammer.
Zur Zeit sind in Österreich 40 Drohnen und 90 Drohnenpiloten im Einsatz. Derzeit wird evaliert, welche Drohne am besten geeignet ist, was beispielsweise die Nachtflugtauglichkeit, den Einsatz bei Schlechtwetter oder die Ausstattung der Wärmebildkamera betrifft. Die Einatzbereitschaft der Drohnen wird im nächsten Jahr hergestellt sein, wobei sich die Drohnen auch bereits jetzt im Echteinsatz befinden. Die Drohne ist laut Nehammer eine wichtige Ergänzung zum Überwachungshubschrauber und den verfügbaren Kräften am Boden. Heuer wurden bereits über 200 Schlepper in Österreich festgenommen.
"Ziel der Vorführung war, den Einsatz von polizeilichen Drohnen unter realen, grenznahen Überwachungsbedingungen zu testen", sagte Innenminister Karl Nehammer. Neben einem verstärkten Personaleinsatz – zusätzlich 1.300 Polizisten sowie Soldaten werden zur Grenzsicherung und Grenzüberwachung eingesetzt – sollen zukünftig auch polizeiliche Drohnen zur Grenzsicherung und Grenzüberwachung eingesetzt werden.
Szenario der Drohnen-Vorführung
Als Übungsannahme bei der Drohnen-Vorführung erstattete eine Privatperson telefonisch bei der Polizei in Sentilj (Slowenien) Anzeige, dass sich mehrere Personen auf slowenischem Gebiet in der Nähe des österreichischen Grenzzaunes befinden. Daraufhin lokalisierte die slowenische Polizei mit zwei Drohnen (DJI Matrice 210 und DJI Phantom 4) fünf illegale Migranten in einem Wald nahe der Staatsgrenze.
Die slowenische Polizei informierte in weiterer Folge telefonisch ihre österreichischen Kollegen in Spielfeld, da sie vermutete, dass die fünf illegalen Migranten mit einem Schlepperfahrzeug nach Österreich gelangen wollten. In der Polizeiinspektion bereiteten die Cobra- und LPD-Einsatzkräfte sofort einen Drohneneinsatz vor. Zudem hielten sich mehrere Streifen der Polizeiinspektion Spielfeld bereit, die illegalen Migranten nach dem Grenzübertritt auf österreichischem Staatsgebiet anzuhalten.
Projekt "Einsatz von unbemannten Luftfahrzeugen zur Bekämpfung von Schlepperei"
Nach der Auftaktübung in Nickelsdorf im August 2020 ist die Drohnen-Vorführung in Spielfeld die zweite Übung dieser Art zu einer Reihe von operativen Einsätzen, die weitere Erkenntnisse zur organisatorischen, dienstbetrieblichen, technischen und personellen Anpassungen für den strukturierten Einsatz geeigneter Drohnen bei der Bekämpfung von Schlepperei und illegaler Migration im Grenzraum bringen soll.
Der Testbetrieb mit dem Projektauftrag "Einsatz von unbemannten Luftfahrzeugen zur Bekämpfung von Schlepperei und grenzüberschreitender Kriminalität im Rahmen der Binnengrenzüberwachung" startete vorerst an Österreichs Grenzen zu Ungarn und Slowenien und dauert voraussichtlich bis Ende 2020.
"Die aus dem Testbetrieb gewonnenen Erfahrungen sollen die Grundlagen für weitere organisatorische, personelle sowie technische Vorkehrungen für den Einsatz von Drohnen im Grenzraum zur Bekämpfung von Schlepperei und illegaler Migration schaffen", sagte der Innenminister.
Arbeitsgespräch
Im Vorfeld der Drohnen-Vorführung führte Innenminister Nehammer ein Arbeitsgespräch mit seinem slowenischen Amtskollegen Aleč Hojs. Dabei besprachen die beiden Innenminister unter anderem die bilaterale Zusammenarbeit beider Staaten im Sicherheits- und Migrationsbereich, das gemeinsame Grenzmanagement, den EU-Migrations- und Asylpakt sowie die Autobahnpolizei.
"Das gemeinsame Ziel unserer beiden Staaten ist der Schutz der Außengrenzen. Illegale Migration wird vor allem durch wirksame Hilfe in den Herkunftsländern verhindert. Es dürfen nicht Schlepper entscheiden, wer es bis nach Europa schafft", sagte Innenminister Nehammer nach dem Arbeitsgespräch.
Nehammer und Hojs betonten die enge und traditionelle sehr gute Zusammenarbeit zwischen Österreich und Slowenien, die beide Amtskollegen weiter vertiefen möchten. "Wir werden gemeinsam mit Slowenien unsere Sicherheitsnetze stärken. Der Einsatz von Drohnen ist zur Überwachung der Grenze – neben enger Zusammenarbeit zur Bekämpfung der Schlepperei – ein wichtiger Schritt zur Sicherung unserer Grenze", sagte Nehammer.
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