Landeswahlbehörde entscheidet
Im November wird in Leibnitz nochmals gewählt

Ein fixer Wahltermin ist noch nicht bekannt, voraussichtlich wird die Gemeinderatswahl in Leibnitz Mitte November wiederholt.
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  • Ein fixer Wahltermin ist noch nicht bekannt, voraussichtlich wird die Gemeinderatswahl in Leibnitz Mitte November wiederholt.
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Bereits am Wochenende war die mögliche Wiederholung der Gemeinderatswahl in drei Leibnitzer Gemeinden großes Thema. Heute am späten Nachmittag verlautbarte die Landeswahlbehörde offiziell: Die Gemeinderatswahlen müssen in Leibnitz, Wildon und St. Andrä/Höch wiederholt werden. Die Meinungen sind geteilt.

LEIBNITZ. Nach 16 Uhr erfolgte heute die offizielle Bekanntgabe der Landeswahlbehörde, die in Leibnitz mit großer Spannung erwartet wurde, nachdem bereits am Sonntag Details durchsickerten: Die Gemeinderatswahlen müssen in fünf steirischen Gemeinden wiederholt werden, betroffen sind Leibnitz, Wildon und St. Andrä/Höch.

Bgm. Helmut Leitenberger erhielt heute die Nachricht, dass die Wahl in Leibnitz wiederholt wird.
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Bgm. Leitenberger: "Ich bin keine Wahlbehörde"

Sehr enttäuscht zeigt Bgm. Helmut Leitenberger gegenüber der WOCHE Leibnitz: "Ich nehme die Entscheidung der Landeswahlbehörde natürlich zur Kenntnis  und habe sie nie in Frage gestellt. Was weh tut, ist die Vorgangsweise. Es regt mich auf, wenn es heißt, Leitenberger ist Schuld, denn ich gehörte keiner Wahlkommission an, es handelt sich dabei um ein Kollegialorgan, dem u.a. Mitglieder der SPÖ und ÖVP angehören. Die Mitglieder haben sich am Wahlsonntag auf das Ergebnis geeinigt und mit ihrer Unterschrift die Richtigkeit der Wahl bekundet." 
Voraussichtlich werden die Gemeinderatswahlen Mitte November wiederholt. "Die Steigerung der Coronazahlen bereitet mir Sorgen und nun geht es darum, dass die Leibnitzer dennoch von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen", so Bgm. Leitenberger.

Wahlergebnis Leibnitz
17 SPÖ
8 ÖVP
2 FPÖ
3 Grüne
1 BFL

Stellungnahme ÖVP Leibnitz

Der Spitzenkandidat der ÖVP Leibnitz Gerald Hofer betont: "Die Entscheidung der Landeswahlbehörde ist zu akzeptieren. Wir müssen jetzt alles daran setzen, dass wir die Leute animieren, dass sie zur Wahl gehen. Eine Wahlbeteiligung von 49 Prozent war schon bei der letzten Wahl kein berauschendes Ergebnis. Momentan hat es für uns oberste Priorität, dass wir bei der Bevölkerung Aufklärungsarbeit leisten."
Berndt Hamböck (ÖVP) hat schon am Sonntag umgehend auf die Stellungnahme von Bgm. Helmut Leitenberger reagiert.

Stellungnahme der NEOS

NEOS Landessprecher Niko Swatek: “Die Landeswahlbehörde bestätigte heute, dass Fehler gemacht wurden, diese gilt es nun mittels einer Neuwahl wieder gut zu machen. Ohne Schuldzuweisung an Mitbewerber sondern mit viel Empathie für die Leibnitzer, die nun alles andere als politische Streithähne brauchen - Die Bürger haben sich nach der vierten Wahl innerhalb eines Jahres wirklich konstruktive, ehrliche und frische Politik verdient!” Nun sei es bestätigt, dass mit der fehlerhaften Dokumentation der Wahlkarten eine Rechtswidrigkeit vorliege, die immerhin auch Einfluss auf die Mandatsverteilung habe. "Umso erstaunlicher finde ich es, dass der amtierende Bürgermeister in Leibnitz mit dieser Heftigkeit gegen die Beeinspruchung reagiert. Gerade Amtsträger sollten die Wichtigkeit des demokratischen und rechtsstaatlichen Prinzips anerkennen und sie nicht in Frage stellen. Der Fehler wurde behördlich bestätigt und somit stehen wir in Leibnitz vor Wahlen, die demokratiepolitisch richtig und wichtig sind. Nun gilt es das Beste daraus zu machen und diese Situation zeigt, wie wichtig Transparenz und Kontrolle in Leibnitz sind - Es braucht NEOS im Gemeinderat”, so NEOS-Geschäftsführer Anton Tropper.

Heimo Kapeller, Spitzenkandidat der NEOS in Leibnitz, sieht die Wahlwiederholung gelassen:

"Ich sehe die Neuwahl als Herausforderung, die man nutzen kann, da man selten im Leben eine zweite Chance bekommt."

Statements der SPÖ und der ÖVP vom gestrigen Sonntag

Statement von Bgm. Helmut Leitenberger zu einer möglichen Neuwahl in Leibnitz

Bürgerforum und ÖVP erhebten Einspruch

Bürgerforum und ÖVP Leibnitz fechten Leibnitzer Wahlergebnis an

So wählten die Südsteirer bei der Gemeinderatswahl 2020 

So haben die 29 Gemeinden im Bezirk gewählt
Ein fixer Wahltermin ist noch nicht bekannt, voraussichtlich wird die Gemeinderatswahl in Leibnitz Mitte November wiederholt.
Bgm. Helmut Leitenberger erhielt heute die Nachricht, dass die Wahl in Leibnitz wiederholt wird.

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